8. Februar: Abstimmung Personenfreizügigkeit

[Joker59]

Sorry, aber dieser grammatikalische Fehler breitet sich aus wie ein Virus und ich muss jedes Mal beinahe erbrechen wenn ich ihn antreffe.

besten dank für das freundliche darauf aufmerksam machen. asche über mein haupt - wie konnt ich nur?

Wer leugnet hier was?!
Dass die Junge SVP die Initiative lanciert hat und dass die SVP in dieser Frage gespalten ist, bestreitet doch niemand.

bestritten wird, dass die svp zuerst gegen das ergreifen des referendums war, und erst nachdem die junge svp die zügel diesbezüglich in die hand genommen hatte, eine kehrtwendung der parteileitung erfolgte - was ja die blocher-orientierten svp-anhänger bereits schonmal ins rotieren brachte.

Es ist mir auch egal. Ich bin weder in der SVP noch sonst in einer Schweizer Partei. Das mir sympathische libertäre Gedankengut wird in der Schweiz von keiner Partei konsequent vertreten und ist in Bruchstücken in vielen Parteien vorhanden. Die Linksparteien sind gesellschaftlich liberal und die Rechtsparteien wirtschaftsliberal. Kompromisslos für die direkte Demokratie, für den Föderalismus, für die politische Unabhängigkeit und gegen eine Annäherung an den undemokratischen EU-Moloch setzt sich leider nur die SVP ein.

die möglichkeit, bei einer ablehnung der epf der eu beitreten zu müssen, siehst du gar nicht gegeben?

was wenn neue verhandlungen nicht im sinne der wirtschaft fruchten - und nur noch der beitritt als vollmitglied die für unser land notwendigen märkte öffnen und absichern kann?

fakt ist - die eu ist unser wichtigster handelspartner

[komposchti]

Das nur 1 Tag in der Schweiz zu arbeiten reicht, um dann die volle ALV zu beziehen wird uns alle Schweizer in naher Zukunft belasten.....

Auch wenn du das immer wiederholst wird's nicht wahrer ....

Gegen missbräuchlichen u201ESozialtourismusu201C zu Lasten der Schweizer Sozialwerke (Arbeitslosenversicherung, Sozialhilfe) sind folgende Bestimmungen gerichtet:
u2022 Wer keine Stelle findet, erhält auch keine Aufenthaltsbewilligung: Stellensuchende können nur für eine beschränkte Zeit zur Arbeitssuche in die Schweiz einreisen. Drei Monate können sie sich bewilligungsfrei in der Schweiz aufhalten, dann erhalten sie auf Antrag eine Kurzzeitbewilligung für weitere 3 Monate. Sie sind aber von der schweizerischen Sozialhilfe ausgeschlossen.
u2022 Ein Anspruch auf schweizerische Arbeitslosengelder erhält erst, wer in der Schweiz gearbeitet und die schweizerische Mindest-Beitragsfrist erfüllt hat. Diese dauert in der Schweiz 12 Monate. Kurzaufenthalter aus den EU-15 bzw. aus Malta oder Zypern müssen diese Mindestbeitragspflicht während einer Übergangsfrist bis 31. Mai 2009 vollständig in der Schweiz leisten. Für Kurzaufenthalter aus den 2004 beigetretenen osteuropäischen EU-Staaten dauert diese Übergangsfrist bis 30. April 2011, für Kurzaufenthalter aus Bulgarien und Rumänien sieben Jahre ab Inkraftsetzung des Protokolls. Daueraufenthalter können dagegen Leistungen von der Schweizer Arbeitslosenversicherung beziehen, auch wenn sie ihre Beitragspflicht teilweise im Ausland erfüllt haben (Totalisierung).
Aufgrund der Totalisierung kann ein EU-Bürger theoretisch bereits nach einem Arbeitstag Arbeitslosenentschädigung (ALE) erhalten. Kündigungen kurz nach Stellenantritt sind aber grundsätzlich zweifelhaft und müssen von den Arbeitslosenkassen näher abgeklärt werden, auch unter Berücksichtigung der Umstände der Beendigung des vorhergehenden Arbeitsverhältnisses (bspw. Kündigung ohne plausible Gründe). Einen solch theoretischen Fall wird's in der Praxis nie geben.
u2022 Bei Rechtsmissbrauch wird das Aufenthaltsrecht und das Recht auf Arbeitslosenunterstützung entzogen: Ein solcher liegt bspw. vor, wenn ein Arbeitsvertrag einzig mit dem Ziel abgeschlossen wird, eine Aufenthaltsbewilligung zu erhalten, und kurz nach Einreise gekündigt wird.
u2022 Das Recht auf Sozialhilfe ist durch Regeln klar begrenzt: Bei Nicht-Erwerbstätigen sowie selbständig Erwerbenden erlischt ihr Anwesenheitsrecht, wenn sie der Fürsorge anheimfallen. Für Daueraufenthalter erlischt die Freizügigkeitsberechtigung und der Anspruch auf Sozialhilfe bei freiwilliger Arbeitslosigkeit; bei andauernder unfreiwilliger Arbeitslosigkeit kann die Verlängerung der Bewilligung beschränkt und schliesslich entzogen werden. Grenzgänger haben in dem Staat, in dem sie arbeiten, keinen Anspruch auf Sozialhilfe, ebenso wenig wie Stellensuchende (d.h. Personen, die mit dem Ziel der Stellensuche einreisen).

Jeder kann kommen - als Selbstständigerwerbender?
u2022 Das Problem der "Scheinselbstständigkeit" ist bekannt. Um diesem zu begegnen wurden 2006 die flankierenden Massnahmen verschärft: Die selbstständige Erwerbstätigkeit muss neu auch nachgewiesen werden - durch Vorweisen einer Buchhaltung oder Nachweis der selbstständig bezahlten Sozialversicherungsbeiträge.

(Quelle: Bundesamt für Migration BFM)

[Shurrican]

die möglichkeit, bei einer ablehnung der epf der eu beitreten zu müssen, siehst du gar nicht gegeben?

was wenn neue verhandlungen nicht im sinne der wirtschaft fruchten - und nur noch der beitritt als vollmitglied die für unser land notwendigen märkte öffnen und absichern kann?

fakt ist - die eu ist unser wichtigster handelspartner

ja, der billaterale weg ist grundlegend für und auch im sinne der politischen unabhängigkeit. alternativen dazu wären isolation oder vollbetritt.

dazu kommt:
svp ist zu sehr vom zürcherflügel dominiert, und was die möchtegernzentralisten aus zh unter föderalismus verstehen, da gibt es das eine oder andere negativbeispiel.

direkte demokratie gibt es nicht, die ch ist per definition eine indirekte demokratie. grundlegend für eine demokratie ist auch eine judikative, welcher schon ausgedrückt hat, dass die svp die "direkte" demokratie (einbürgerungen an der urne) falsch verstanden hat.

[SeBaselOnMyRhein]

die möglichkeit, bei einer ablehnung der epf der eu beitreten zu müssen, siehst du gar nicht gegeben?

Nein, sehe ich nicht. Die Schweiz "muss" überhaupt nichts.

was wenn neue verhandlungen nicht im sinne der wirtschaft fruchten - und nur noch der beitritt als vollmitglied die für unser land notwendigen märkte öffnen und absichern kann?

fakt ist - die eu ist unser wichtigster handelspartner

Fakt ist, dass die Schweiz mehr aus der EU importiert als sie in die EU exportiert. Das Interesse ist gegenseitig und es wird immer zu einer für beide Seiten positiven Verhandlungslösung kommen. (Vorausgesetzt dass überhaupt neu verhandelt werden müsste, was ja sehr umstritten ist.)

Im unrealistischen Extremfall könnte die Schweiz sogar unilateral die Grenzen für EU-Produkte öffnen und könnte noch Vorteile daraus ziehen.

[komposchti]

Nein, sehe ich nicht. Die Schweiz "muss" überhaupt nichts.

Lehnt das Volk am 8. Feb 2009 die Weiterführung und Ausdehnung der Personenfreizügigkeit ab, dann ist es die Schweiz, die dieses Abkommen kündigen muss - nicht die EU. Die übrigen Bilateralen I würden dann automatisch ebenfalls ausser Kraft gesetzt, dafür braucht es keine weitere spezifische Kündigung mehr (FZA, Art.25, Abs. 4). Es gäbe dann nur noch die Isolation oder den EU-Beitritt.

[SeBaselOnMyRhein]

Lehnt das Volk am 8. Feb 2009 die Weiterführung und Ausdehnung der Personenfreizügigkeit ab, dann ist es die Schweiz, die dieses Abkommen kündigen muss - nicht die EU. Die übrigen Bilateralen I würden dann automatisch ebenfalls ausser Kraft gesetzt, dafür braucht es keine weitere spezifische Kündigung mehr (FZA, Art.25, Abs. 4).

Sorry, aber das ist Abstimmungspropaganda-Bullshit. Die Schweiz muss die bisherigen Verträge nicht kündigen und sie wird es auch nicht.

Man wird das unsägliche 'Personenfreizügigkeits-Päckli' aufschnüren, über die Weiterführung der bilateralen Verträge und die EPF getrennt nochmals abstimmen lassen und fertig.

Es gäbe dann nur noch die Isolation oder den EU-Beitritt.

So ein Quark! Und selbst wenn es so wäre, dann wäre mir die "Isolation" noch lieber. Die Schweiz war wirtschaftlich schon immer weltoffen und sie wird es auch immer bleiben. Wirtschaftlichen Handel kann man immer betreiben, man muss dafür NIEMALS die politische Souveränität opfern.

[Shurrican]

So ein Quark! Und selbst wenn es so wäre, dann wäre mir die "Isolation" noch lieber. Die Schweiz war wirtschaftlich schon immer weltoffen und sie wird es auch immer bleiben. Wirtschaftlichen Handel kann man immer betreiben, man muss dafür NIEMALS die politische Souveränität opfern.

zu denken politische isolation hätte keine wirtschaftliche nachteile ist äusserst blauäugig. propangandistisch ist die gefahren der isolation zu bagatellisieren. swissair und die ewr-sache lassen grüssen...

[SeBaselOnMyRhein]

zu denken politische isolation hätte keine wirtschaftliche nachteile ist äusserst blauäugig. propangandistisch ist die gefahren der isolation zu bagatellisieren. swissair und die ewr-sache lassen grüssen...

Isolation, Isolation, Isolation.

Mit Ausnahme von der Agrarwirtschaft und der Pharma-Branche verhält sich die Schweiz kaum irgendwo isolationistisch.

Für einen souveränen, friedlichen, demokratischen Kleinstaat gibt es keine "politische Isolation". Wir können jederzeit mit allen Staaten verhandeln, wenn es was zu besprechen gibt; sei es mit der EU, den USA oder mit Timbuktu.

Wir können als unabhängiger, neutraler Staat der Welt viel mehr bieten, als wenn wir uns einbilden, wir könnten innerhalb der EU im "Konzert der Grossen" mitspielen.

[Shurrican]

Sorry, aber das ist Abstimmungspropaganda-Bullshit. Die Schweiz muss die bisherigen Verträge nicht kündigen und sie wird es auch nicht.

Man wird das unsägliche 'Personenfreizügigkeits-Päckli' aufschnüren, über die Weiterführung der bilateralen Verträge und die EPF getrennt nochmals abstimmen lassen und fertig.

die eu wird es kündigen wenn mitgliedsstaaten diskriminiert werden

Isolation, Isolation, Isolation.

Mit Ausnahme von der Agrarwirtschaft und der Pharma-Branche verhält sich die Schweiz kaum irgendwo isolationistisch.

Eine politische "Isolation" gibt es auch nicht. Wir können jederzeit mit allen politischen Parteien verhandeln, wenn es was zu besprechen gibt; sei es mit der EU, den USA oder mit Timbuktu.

Wir können als unabhängiger, neutraler Staat der Welt viel mehr bieten, als wenn wir uns einbilden, wir könnten innerhalb der EU im "Konzert der Grossen" mitspielen.

wenn wäre aber...

ja klar, wenn die uns fehlenden fachkräfte (ingenieure, informatiker, etc.) aufgrund wirtschaflich uninteressanten administrativen aufwand nicht zu uns kommen können, kommen unsere firmen zu ihnen ohne das wir mitkommen können/müssen. wir können ihnen alles bieten was wir haben...

[SeBaselOnMyRhein]

wenn wäre aber...

ja klar, wenn die uns fehlenden fachkräfte (ingenieure, informatiker, etc.) aufgrund wirtschaflich uninteressanten administrativen aufwand nicht zu uns kommen können, kommen unsere firmen zu ihnen ohne das wir mitkommen können/müssen. wir können ihnen alles bieten was wir haben...

Ich verstehe weder diesen Satz, noch was Du damit sagen möchtest.

[Kawa]

Lehnt das Volk am 8. Feb 2009 die Weiterführung und Ausdehnung der Personenfreizügigkeit ab, dann ist es die Schweiz, die dieses Abkommen kündigen muss - nicht die EU. Die übrigen Bilateralen I würden dann automatisch ebenfalls ausser Kraft gesetzt, dafür braucht es keine weitere spezifische Kündigung mehr (FZA, Art.25, Abs. 4). Es gäbe dann nur noch die Isolation oder den EU-Beitritt.

Sorry, aber das ist Abstimmungspropaganda-Bullshit. Die Schweiz muss die bisherigen Verträge nicht kündigen und sie wird es auch nicht.

Du lässt da den Bullshit raus, er hat nie gesagt die CH muss alle Verträge kündigen sondern nur die PF. Diese muss sie aber definitiv (bei einem Nein) durch Notifikation kündigen, sonst würde sie ja die Abstimmung schlicht missachten welche die Weiterführung abgelehnt hätte.
Damit treten aber automatisch auch alle andern 6 Abkommen innert 6 Monaten ausser Kraft.

Steht doch völlig klar im Gesetzestext so ...
http://www.admin.ch/ch/d/sr/0_142_112_681/a25.html

[Shurrican]

Ich verstehe weder diesen Satz, noch was Du damit sagen möchtest.

ohne pf stehen unsere firmen mehr unter kostendruck und haben mehr anreize ins ausland auszuwandern um dort das fehlende personal zu kriegen, das sie nicht mehr in die ch holen können. und wir können nicht (mit) ins ausland.

[Alge]

http://bazonline.ch/schweiz/standard/Di ... y/16266787

[Riesespächt]

Hani das richtig verstande, bime NEI simmer alli glieferet, bime JO wärde mr usbeutet und überrennt? Kame au "villicht" oder "e biz" wähle?

[Shurrican]

Hani das richtig verstande, bime NEI simmer alli glieferet, bime JO wärde mr usbeutet und überrennt? Kame au "villicht" oder "e biz" wähle?

jo, und zwar überennt vo rumäne und bulgare, so wie mir scho überrennt worde sind vo de schwede, tscheche, slowake, pole, etc. die sind alli cho und hend uns zerstört, und die rumäne und bulgare werde no viiieeeelll schlimmer si, das wird e riese unterschied mache....

[SCAR]

Hani das richtig verstande, bime NEI simmer alli glieferet, bime JO wärde mr usbeutet und überrennt? Kame au "villicht" oder "e biz" wähle?

[Kawa]

Hani das richtig verstande, bime NEI simmer alli glieferet, bime JO wärde mr usbeutet und überrennt? Kame au "villicht" oder "e biz" wähle?

So a la SVP, Nein stimmen und auf ein knappes Ja hoffen ....

[Ipod]

Nein stimmen und warten. So wird es neu ausgehandelt und wir sind vielleicht besser dran.
Siehe Irland...

[Alge]

Nein stimmen und warten. So wird es neu ausgehandelt und wir sind vielleicht besser dran.
Siehe Irland...

Well d EU mit ihrne 380 Mio. unbedingt uff unseri 7 Mio. agwise isch, aber mir nid uff die? Haiaiai...

[Kawa]

Es sind sogar 500 Mio ...

[Joker59]

die gut bezahlte loyalität gegenüber dem arbeitgeber verlangt ein "ja"

[uiggi99]

Well d EU mit ihrne 380 Mio. unbedingt uff unseri 7 Mio. agwise isch, aber mir nid uff die? Haiaiai...

naja ganz so nid uf uns aagwiise sin si denn au nid, ich sag do nur stroose und flugverkehr

[No_IP]

Hani das richtig verstande, bime NEI simmer alli glieferet, bime JO wärde mr usbeutet und überrennt? Kame au "villicht" oder "e biz" wähle?

Die gleiche Panikmache wie damals beim EWR.

Zum Glück wurde dies damals nicht angenommen, also keine Angst ein Nein einzulegen. Obwohl bei diesen Erpressungen stimmen 0815 Bürger ja.

Nein stimmen und warten. So wird es neu ausgehandelt und wir sind vielleicht besser dran.
Siehe Irland...

Immerhin noch ein paar gescheite Köpfe hier drin!

[Shurrican]

Die gleiche Panikmache wie damals beim EWR.

Zum Glück wurde dies damals nicht angenommen, also keine Angst ein Nein einzulegen. Obwohl bei diesen Erpressungen stimmen 0815 Bürger ja.


Immerhin noch ein paar gescheite Köpfe hier drin!

z.b swissair war de facto opfer für nichtbeitritt ewr, zum glück kam die billaterale....

panikmache ist die masseneinwanderung von rumänen und bulgaren herbei zu orakeln.

[No_IP]

z.b swissair war de facto opfer für nichtbeitritt ewr, zum glück kam die billaterale....

Selber einen besseren Beweis erbringen das du weder von A noch von B eine Ahnung hast könntest du damit nicht besser erklären.

Manchmal schon bedenklich mit welcher Dummheit gewisse Leute mitreden, dreinreden oder was verstehen wollen.

Der Swissair-Untergang hat weder mit der UBS und noch mit Corti und schon gar nicht mit dem EWR oder Bilateralen zu tun.

Dies war schlichtweg ein Managementfehler, wobei nicht Brugisser als Manager gross verantwortlich war, sondern der Verwaltungsrat schlechthin! Dies ist die Ursache der Pleite der Swissair, auch deswegen wurde alle angeklagt und leider Gottes auch freigesprochen!

Wer jetzt noch behauptet, auch wenn es ein Bundesrat ist, die swiss würde untergehen, der ist schlichtweg ein Lügner. Vorallem die swiss sowieso eine Deutsche Gesellschaft ist.

[sancho pancho]

Vorallem die swiss sowieso eine Deutsche Gesellschaft ist.

Ist sie nicht. Mehrheitsaktionär ist eine deutsche Firma, aber das hat keine Auswirkungen darauf, dass die Swiss eine Aktiengesellschaft nach Schweizer Recht und mit Sitz in der Schweiz ist.

[No_IP]

Ist sie nicht. Mehrheitsaktionär ist eine deutsche Firma, aber das hat keine Auswirkungen darauf, dass die Swiss eine Aktiengesellschaft nach Schweizer Recht und mit Sitz in der Schweiz ist.

Trotzdem ist die swiss Deutsch, auch wenn es einige nicht gerne hören. Die Mehrheitsaktionärin ist nun mal die Lufthansa die kann ohne weiteres die Aktiengesellschaft in der Schweiz löschen.

Aber davor wird sie sich hüten und das eben nur alleine schon aus diesem Grund, dass die swiss nicht unter EU Recht ist.

erwähne ich gerne nochmals:

Die Wurzel des Problems liegt im Umsatzsteuerrecht: Tatsächlich ist es umsatzsteuerlich mittlerweile einfacher, Waren in ein Land außerhalb der EU zu exportieren, als in einen EU-Staat. Denn bei Lieferungen nach Russland beispielsweise beweist der Stempel der Zollbehörde, dass die Ware über die Grenze gegangen ist. Bei innergemeinschaftlichen Geschäften dagegen müssen die Unternehmer selbst mit umfangreichen Dokumentationen und Maßnahmen belegen, das die Ware tatsächlich in ein anderes EU-Land ging. Doch selbst der sorgfältige und ehrliche Kaufmann ist nie vor dem Verdacht eines Umsatzsteuerbetrugs gefeit. Denn es kann passieren, dass er auf einen Scheinunternehmer hereinfällt. Die Konsequenzen, die laut Dr. Thomas Küffner viele Firmen daraus ziehen: "Viele Unternehmer verlassen den Markt, also den sogenannten EU-Markt, ziehen sich hier zurück, denn das Risiko ist zu groß, eine Lieferung in einen anderen EU-Mitgliedsstaat zu tätigen."

[Shurrican]

Selber einen besseren Beweis erbringen das du weder von A noch von B eine Ahnung hast könntest du damit nicht besser erklären.

Manchmal schon bedenklich mit welcher Dummheit gewisse Leute mitreden, dreinreden oder was verstehen wollen.

Der Swissair-Untergang hat weder mit der UBS und noch mit Corti und schon gar nicht mit dem EWR oder Bilateralen zu tun.

Dies war schlichtweg ein Managementfehler, wobei nicht Brugisser als Manager gross verantwortlich war, sondern der Verwaltungsrat schlechthin! Dies ist die Ursache der Pleite der Swissair, auch deswegen wurde alle angeklagt und leider Gottes auch freigesprochen!

Wer jetzt noch behauptet, auch wenn es ein Bundesrat ist, die swiss würde untergehen, der ist schlichtweg ein Lügner. Vorallem die swiss sowieso eine Deutsche Gesellschaft ist.

sie stand alleine da und traf falsche entscheidungen, mit ewr kommt swissair in eine allianz und hat misswirtschaft nicht nötig und würde heute noch existieren.

mitglieder des wichtigsten partners, der eu zu mit rechtspopulistischen parolen gründen zu diskriminieren, ist nix für 0815 bürger, sondern was für bornierte bauern und bünzlis wie einer bist.

[SeBaselOnMyRhein]

sie stand alleine da und traf falsche entscheidungen, mit ewr kommt swissair in eine allianz und hat misswirtschaft nicht nötig und würde heute noch existieren.

Es hat doch niemand die Swissair gezwungen eine bescheuerte Strategie einzuschlagen.

No_IP hat völlig Recht, der Untergang der Swissair hat weder mit dem EWR-Nein ,der UBS noch mit Corti etwas zu tun.

[Supersonic]

sie stand alleine da und traf falsche entscheidungen, mit ewr kommt swissair in eine allianz und hat misswirtschaft nicht nötig und würde heute noch existieren.

Nein. Die Star Alliance wollte die Swissair unbedingt aufnehmen, diese lehnte aber ab und gründete 1998 die Qualiflyer Group.