das Orakel hat geschrieben:Zur Zeit haben wir kein Chaos. Die Abwahl amtierender BundesrätInnen hat die SVP selber (zusammen mit der FDP) ja vor vier Jahren wieder etabliert. Nun schlägt das Pendel zurück! Das Chaos bei einer Annahme durch Widmer ginge letztlich alleine auf die Kappe der SVP. Vielleicht erinnert sich der eine oder andere noch an den Fall Otto Stich...es ist nicht unüblich, dass nicht-offizielle KandidatInnen in den Bundesrat gewählt werden. Die Wahlmodalitäten sind klar...zwei SVP-Mitglieder wären gewählt, wenn Frau Widmer annimmt...alles so, wie immer. Wenn das der SVP nicht passt, ist das alleine ihr Problem...wenn sie deswegen ihre Bundesräte aus der Fraktion ausschliessen wird,ist dies und alle damit verbundenen Folgen alleine ihr Wille...und dafür trüge auch sie die politische Verantwortung. Die alleinige politische Verantwortung!
jein:
vor 4 jahren wurde die SVP von der schwächsten zur stärksten bundesratspartei. die cvp übernahm diese rolle (mit recht grossem abstand zur FDP). für mich klar: svp2 sitze cvp 1 sitz. irgendwie musste ja einer der alten cvp bundesräte gehen.
hat blocher einen guten job gemacht, auser 1-2 äusserungen am anfang seiner amtszeit, sich an die bundesrats weissung gehalten (obwohl das thema gegen ihn gerichtet ist). gut durchdachte vorschläge und bundesratsinterne vorschläge nicht einfach hingenommen (was auch frau calmy rey macht.)
heisst es wird nicht einfach auf den tisch geklopft wenn einer einen vorschlag macht, sondern über die themen diskutiert. das duo calmy-rey blocher, hat beiderseits etliche interne diskussionen ausgelöst, aber eine gute politik ensteht erst wenn eine rege diskussion stattfindet und man sich nicht eine einseitige vorgeprägte meinung bildet sondern auch argumente der gegenseite einbezieht....
wer will schon einen friede freude eierkuchen bundesrat, da kann nur irgendwelcher mist rauskommen, man hat ja keine interne gegenmeinung und somit wird alles kopfnickend angenommen, egal was da vorgeschlagen wird... eine politische katastrophe.
hätte der blocher scheisse gebaut, währe ein solcher vorstoss sicherlich kein grösseres thema. nur hatte die SP die möglichkeit einen wirklichen gegenkandidaten vor 4 jahren zu lancieren. wurde verpasst. jetzt wird eine frust anti blocher wahl gemacht, weil man wahlverlierer ist. sich mit der CVP auf eine kandidatin einigen, die zuwenig erfahrung für eine solche position hat. und sogar vom bündner sp mann gesagt wird: wir wissen nicht ob sie mit dem bundesratsamt zurecht kommen wird...
zudem ist mir ein blocher im käfig des bundesrates lieber, als ein blocher in freier wildbahn... siehe AUNS und weitere vorbundesrats aktivitäten von ihm. aktionen wie diese blieben komplet aus während seinem tun im bundesrat...
und politische verantwortung: aktives mitglied der regierung wird trotz guter leistung abgewählt, durch eine wohl nicht genug kompetente person ersetzt (zitat bodemaa). da muss die CVP und SP die verantwortung übernehmen. genauso wie die wohl zuwachsende wählerrate auf der rechten seite (jetztige SVP wähler, springen sicherlich nicht ab und viele wähler werden durch dieses verhalten CVP, SP wohl auch von deren zügen abspringen und richtung fdp svp und co. gehen. verstärkt wird das ganze noch durch steigende arbeitslosen zahlen (dollar schwäche, ölpreis usw.) welche genau in die nächsten 4 jahre fallen werden. und da die arbeiterpartei zuwenig für die arbeiter macht (persönliche meinung), die fdp wohl kaum von arbeitern gewählt wird, bleibt ihnen wohl nur die SVP....)