Volksabstimmung vom 13. Februar 2022

[BaslerBasilisk]

Bald stimmen wir wieder ab, die Lager beziehen Stellung, der Abstimmungskampf wird langsam lanciert.
Hier alles im Überblick

1. Volksinitiative «Ja zum Tier und Menschenversuchsverbot»
BR, NR und SR lehnen diese Initiative geschlossen ab.

2. Volksinitiative «Ja zum Schutz der Kinder und Jugendlichen vor Tabakwerbung»
BR, NR und SR lehnen diese Initiative ab.

3. Änderung des Bundesgesetzesüber die Stempelabgaben
NR und SR nahmen diese Änderung des Bundesgesetz an, es wurde das Referendum ergriffen.

4. Bundesgesetz über ein Massnahmenpaket zugunsten der Medien
BR, NR und SR unterstützen dieses Anliegen, es wurde das Referendum ergriffen.

[BaslerBasilisk]

TRIGGER

(Weil noch kein Abstimmungsergebnis-Thread existiert...)

Die Tabak-Söldner sind bereits im Abstimmungsmodus und bestens vorbereitet:

https://www.werbeverbote-nein.ch/?gclid ... 5PEALw_wcB

Das wird ein Spass...

Der BR befürwortet die Kampagne. Für ihn ist das Tabak-Werbeverbot ein zu „rigoroser Eingriff“.

Super auch, dass jetzt alle Raucher, die aufhören wollen, vom Jahresbeginn an bei diesem Vorhaben -mit BR-Rückendeckung- sabotiert werden.

Extremes Werbeverbot. Wieso ist immer alles gleich "extrem"? Ist dass jetzt das neue Schlagwort in jeder Nein Kampagne?

 

[Somnium]

Man muss sich auch fragen: Warum definiert der BR (und vor allem das BAG!) den Schutz der Jugend vor schweren gesundheitlichen und finanziellen Langzeitfolgen komplett anders, als den Schutz der ü70/Vulnerablen bei Covod19?

Die Bevölkerung über Jahre in „Solidaritätshaft“ zu nehmen, bis heute rund 220 Milliarden Kosten angehäuft zu haben, bei weniger als 20000 Verstorbenen, mit der Perspektive, diese Scheisse weiter am Laufen zu halten, weil man einfach blind seine nutzlose Pseudo-Strategie und das eigene Ego durchstieren will und dann frech zu behaupten: Das ist zu extrem. Da muss man doch eigentlich schon pathologisch korrupt und/oder kriminell sein...! Die Inkompetenz steht ausser Frage, die ist täglich sichtbar.

[Faniella Diwani]

Muss mich erst noch einlesen. Aber meist fährt man ja mit "das Gegenteil von dem wo die SVP will" recht gut.

[Aficionado]

Muss mich erst noch einlesen. Aber meist fährt man ja mit "das Gegenteil von dem wo die SVP will" recht gut.

Auch eine Taktik, die auch sehr viel Zeit spart.

[Faniella Diwani]

Muss mich erst noch einlesen. Aber meist fährt man ja mit "das Gegenteil von dem wo die SVP will" recht gut.

Auch eine Taktik, die auch sehr viel Zeit spart.

Schlussendlich aber eine zu einfache Taktik. Hohe Trefferquote, aber ab und zu geht etwas daneben.
Meist lese ich (wirklich!) kurz den Gesetzes- oder Initativtext und versuche mir eine eigene Meinung zu bilden.

[BSL>ZRH]

Wer beim Menschen und Tierversuchsverbot Ja stimmt und geimpft ist sollte nochmals stark nachdenken warum er in den genuss dieser Impfung gekommen ist und warum man weiss, dass diese Impfung sicher ist. So eine dumme initiative habe ich selten gesehen, gerade in Pandemiezeiten.

[LeTinou]

Was ist eigentlich der ursprüngliche Sinn der Stempelsteuer? Wenn mir den jemand erklären kann (und er heute noch relevant ist) werde ich gegen die Abschaffung stimmen.

[Somnium]

https://de.m.wikipedia.org/wiki/Bundesg ... pelabgaben

[Faniella Diwani]

Was ist eigentlich der ursprüngliche Sinn der Stempelsteuer? Wenn mir den jemand erklären kann (und er heute noch relevant ist) werde ich gegen die Abschaffung stimmen.

Die Stemppelsteuer ist so kwasim eine Mehrwertsteuer auf Aktien. In Zeiten in denen Aktien nicht mehr Beteiligung am Unternehmen sondern eher ein eigenständiges gehandeltes Produkt sind kann man wirklich darüber diskutieren ob sie in diese Form noch sinnvoll ist.
Ich würde eher den ganzen Aktienhandel unter die MWST stellen.

[LeTinou]

Was ist eigentlich der ursprüngliche Sinn der Stempelsteuer? Wenn mir den jemand erklären kann (und er heute noch relevant ist) werde ich gegen die Abschaffung stimmen.

Die Stemppelsteuer ist so kwasim eine Mehrwertsteuer auf Aktien. In Zeiten in denen Aktien nicht mehr Beteiligung am Unternehmen sondern eher ein eigenständiges gehandeltes Produkt sind kann man wirklich darüber diskutieren ob sie in diese Form noch sinnvoll ist.
Ich würde eher den ganzen Aktienhandel unter die MWST stellen.

Für mich klingt das etwas nach Handänderungssteuer für Aktien und somit nach unnötiger Verkomplizierung der Dinge.

[händsche]

Was ist eigentlich der ursprüngliche Sinn der Stempelsteuer? Wenn mir den jemand erklären kann (und er heute noch relevant ist) werde ich gegen die Abschaffung stimmen.

Es gibt drei Arten von Stempelabgaben:
- Emissionsabgabe (Beispielsweise Zeichnung von Aktien)
- Umsatzabgabe (entgeltlicher Handel mit Wertpapieren)
- Versicherungsprämien

Grundsätzlich gibt es si, weil der Bund Geld brauchte (WWI), dabei soll der Besitz indirekt besteuert werden. Da diese drei Arten in der Mehrwertsteuer nicht erfasst werden, schaffen die Stempelsteuern diesen Ausgleich.

Die Stempelsteuer generiert ca. 2 Mia Erträge pro Jahr, besteuert werden dabei eine eher wohlhabendere Bevölkerungsschicht (weshalb auch klar ist, welche Parteien für die Abschaffung sind ).

Die Befürworter argumentieren, dass der Finanzplatz Schweiz gestärkt, Arbeitsplätze generiert sowie Investitionen und Innovation gefördert würde.

Die Emissionsabgabe wird erst erhoben, wenn Firmen insgesamt Aktienkapital (und Kapitalreserven) durch die Emission einnehmen von über einer Million. Es betrifft also praktisch keine KMU (deshalb müssen sie wohl noch mit dem Argument Arbeitsplätze kommen. Irgendwas brauchen sie ja, um den Mittelstand anzusprechen).
Die Umsatzabgabe wird auf den entgeltlichen Handel mit Wertpapieren erhoben. Dieser Umsatz wird nicht von der Mwst erfasst und deshalb meiner Meinung nach durchaus gerechtfertigt. Auch bremst die Umsatzabgabe (leider nur ein wenig) den Hochfrequenzhandel und Spekulationen beim Wertschriften Handel.

Auch die Versicherungsprämien sind nicht Mwst-Pflichtig und deshalb ist es auch da nur fair, dass die mittels Stempelabgaben besteuert werden.

Bei der Abstimmung geht es aber nicht (mehr, das war aber mal ursprünglich der Plan) um die Abschaffung der Stempelsteuer generell sondern nur um die Abschaffung der Emissionsabgabe. Da reden wir von 250 Mio Fr. pro Jahr (interessanterweise ist da Ueli dafür, obwohl er sonst immer jammert, dass die Schweiz zu viel ausgibt im Verhältnis zu den Einnahmen…).

Ich persönlich finde, wenn man eine von den drei Arten der Stempelsteuer abschaffen kann, dann wäre es die Emissionsabgabe.

[Faniella Diwani]

Das Referendumskomitee zur Stempelsteuer hat einen interessanten Punkt gebracht. Den dass die Stempelsteuer ursprünglich hätte durch die MWST ersetzt werden sollen. Da waren aber die Bürgerlichen dagegen. Und nun da die MWST in den Tüchern ist wollen die Bürgerlichen die Stempelsteuer ganz loswerden.

Faktencheck?

[händsche]

Meinsch du das?

Die Stempelsteuer ist die Mehrwertsteuer für den Finanzbereich. In den 1990er – bei der Einführung der Mehrwertsteuer – gab es einen Konsens unter den Parteien und im Bundesrat: Die Stempelsteuern – als älteste Bundessteuer der Schweiz – werden nicht abgeschafft, dafür unterliegen sie nicht der Mehrwertsteuer.

https://stempelsteuer-bschiss.ch/wp-con ... et_DE_.pdf

[BSL>ZRH]

Die hohe Zustimmung zur Initiative "Ja zum Tier und Menschenversuchsverbot" hier wirft tatsächlich einige Fragen auf. Haben so viele von Medizinentwicklung keine Ahnung, oder gibt es einfach nur sehr viele Impfgegner hier? Anders kann ich mir das nicht erklären.

[Nii]

Die hohe Zustimmung zur Initiative "Ja zum Tier und Menschenversuchsverbot" hier wirft tatsächlich einige Fragen auf. Haben so viele von Medizinentwicklung keine Ahnung, oder gibt es einfach nur sehr viele Impfgegner hier? Anders kann ich mir das nicht erklären.

Ein Ja hätte katastrophale Folgen für die Medizin in unserem Land. Natürlich sind Tierversuche nichts schönes, aber sie sind notwendig. 

[BaslerBasilisk]

Die hohe Zustimmung zur Initiative "Ja zum Tier und Menschenversuchsverbot" hier wirft tatsächlich einige Fragen auf. Haben so viele von Medizinentwicklung keine Ahnung, oder gibt es einfach nur sehr viele Impfgegner hier? Anders kann ich mir das nicht erklären.

Ein Ja hätte katastrophale Folgen für die Medizin in unserem Land. Natürlich sind Tierversuche nichts schönes, aber sie sind notwendig. 

Da kommen dann eben auch bürokratische Hürden neu dazu weil man solche Produkte nicht mehr importieren darf. 
Das ist so behämmert wie die Pestizidinitiative.

[Käppelijoch]

ich freue mich darauf, dass dann nach einem Ja, nur noch diejenigen Menschen sich Impfungen oder Krebstherapien leisten können, welche sich diese Medikamente und >Behandlungen im Ausland gönnen und bezahlen können.

Der Rest wird verrecken.

[Somnium]

In Deutschland ist 2021 der Anteil der Raucher in der Bevölkerung gewachsen: Von 27 auf 31 Prozent. Es wird spekuliert, dass Corona mitverantwortlich an diesen Zahlen ist. Sprich: Rückfallgefahr im Schutzregime hoch.

TXT

[Aficionado]

1. «Tier/Meschenversuchsverbot»
Muss ich mich noch tiefer befassen.

2. «Tabakwerbung Verbot»
Ja

3. «Änddrung BG Stempelabgabe»
Klar NEIN

4. Massnahmepaket zugunsten Medien
Ja

Die Argumente der Gegner sind sehr schwach. Was sie dem Staat vorwerfen (Staatskontrolle), trifft noch mehr auf die Lobbyisten zu (käuflicher Journalismus).

[Aficionado]

ich freue mich darauf, dass dann nach einem Ja, nur noch diejenigen Menschen sich Impfungen oder Krebstherapien leisten können, welche sich diese Medikamente und >Behandlungen im Ausland gönnen und bezahlen können.

Der Rest wird verrecken.

Die Big Pharma führt ihre Versuche schon heute zu einem Grossteil im Ausland durch. Aber ja, ist auch keine Lösung. Dann besser hier, denn die Menschen die sich mit den Versuchen befassen und die ich auch persönlich kenne, verhalten sich vorbildlich und sind oft selber sehr tierliebend. Versuche am Meschen werden schon heute aus Kostengründen tief gehalten. Ausserdem kann man in CH frei entscheiden, ob man sich als Probanden zur Verfügung stellen möchte.

[Faniella Diwani]

Nein, Ja, Nein, Ja

[Käppelijoch]

ich freue mich darauf, dass dann nach einem Ja, nur noch diejenigen Menschen sich Impfungen oder Krebstherapien leisten können, welche sich diese Medikamente und >Behandlungen im Ausland gönnen und bezahlen können.

Der Rest wird verrecken.

Die Big Pharma führt ihre Versuche schon heute zu einem Grossteil im Ausland durch. Aber ja, ist auch keine Lösung. Dann besser hier, denn die Menschen die sich mit den Versuchen befassen und die ich auch persönlich kenne, verhalten sich vorbildlich und sind oft selber sehr tierliebend. Versuche am Meschen werden schon heute aus Kostengründen tief gehalten. Ausserdem kann man in CH frei entscheiden, ob man sich als Probanden zur Verfügung stellen möchte.

Bei einem Ja, wäre der Import von Medikamenten verboten, bei welchen Tierversuche gemacht wurden. Einfach die Forschung auszulagern, würde nicht funktionieren. Wir dürften so z.B. keinen Covid-Impfstoff importieren, wenn das Gesetz heute schon in Kraft wäre.

[Aficionado]

ich freue mich darauf, dass dann nach einem Ja, nur noch diejenigen Menschen sich Impfungen oder Krebstherapien leisten können, welche sich diese Medikamente und >Behandlungen im Ausland gönnen und bezahlen können.

Der Rest wird verrecken.

Die Big Pharma führt ihre Versuche schon heute zu einem Grossteil im Ausland durch. Aber ja, ist auch keine Lösung. Dann besser hier, denn die Menschen die sich mit den Versuchen befassen und die ich auch persönlich kenne, verhalten sich vorbildlich und sind oft selber sehr tierliebend. Versuche am Meschen werden schon heute aus Kostengründen tief gehalten. Ausserdem kann man in CH frei entscheiden, ob man sich als Probanden zur Verfügung stellen möchte.

Bei einem Ja, wäre der Import von Medikamenten verboten, bei welchen Tierversuche gemacht wurden. Einfach die Forschung auszulagern, würde nicht funktionieren. Wir dürften so z.B. keinen Covid-Impfstoff importieren, wenn das Gesetz heute schon in Kraft wäre.

Stimmt, steht so im Abstimmungstext. Diese Initiative kann man nicht wirklich ernst nehmen.
Gibt also von meiner Seite ein klares NEIN.

[Faniella Diwani]

Tierversuche:
Nein da zu radikal. Wer es nicht meint der erkläre mir wie ohne Versuche Mendikamente überhauopt entwickelt und freigegeben werden sollen. Und ich meine da nicht irgendwelche Globulis.

Tabakwerbung:
Ja. Wir sollten Todesfälle und Krankheiten wegen Tabak ungefähr so ernst nehmen wir wir das mit dem Virus jetzt grad machen. Wenn eine Mehrheit von BR und Parlament nicht will dann ist das doch sehr fragwürdig.

Stempelabgabe:
Klares Nein. Es kann nicht sein dass immer mehr Kosten im Staat via Besteuerung von Arbeitseinkommen und Konsum getragen werden müssen. Es reicht.

Mediengesetz:
Ja. Das Referendum kommt aus der selben Ecke wie damals die "No Billag"-Initaiative und die Gründe sind dieselben. Man will nur Medien die man selbst finanziert. Wozu "Wes Brot ich ess des Lied ich sing" in der Presse führt kann man bei Nebelspalter und Weltwoche bestens sehen.

[Aficionado]

Es liegt ja auch im Interesse der Pharmaindustrie, Tierversuche so tief wie nur möglich zu halten. Zum einen wegen der Reputation und zum anderen wegen den hohen Kosten (gilt für Versuche an Tier und Mensch). Dies wird auch tatsächlich so umgesetzt und es wird aktiv nach innovativen Alternativen gesucht (kann ich so bestätigen).

[Baslerbueb]

Tierversuche:
Nein da zu radikal. Wer es nicht meint der erkläre mir wie ohne Versuche Mendikamente überhauopt entwickelt und freigegeben werden sollen. Und ich meine da nicht irgendwelche Globulis.

Tabakwerbung:
Ja. Wir sollten Todesfälle und Krankheiten wegen Tabak ungefähr so ernst nehmen wir wir das mit dem Virus jetzt grad machen. Wenn eine Mehrheit von BR und Parlament nicht will dann ist das doch sehr fragwürdig.

Stempelabgabe:
Klares Nein. Es kann nicht sein dass immer mehr Kosten im Staat via Besteuerung von Arbeitseinkommen und Konsum getragen werden müssen. Es reicht.

Mediengesetz:
Ja. Das Referendum kommt aus der selben Ecke wie damals die "No Billag"-Initaiative und die Gründe sind dieselben. Man will nur Medien die man selbst finanziert. Wozu "Wes Brot ich ess des Lied ich sing" in der Presse führt kann man bei Nebelspalter und Weltwoche bestens sehen.

Und wo ziehst du den die Grenze?
Alkoholwerbung, Ja oder Nein?
Süssgetränke, Ja oder Nein?
Fastfood, Ja oder Nein?

Liste kann gerne erweitert werden.... 

[BSL>ZRH]

Tierversuche:
Nein da zu radikal. Wer es nicht meint der erkläre mir wie ohne Versuche Mendikamente überhauopt entwickelt und freigegeben werden sollen. Und ich meine da nicht irgendwelche Globulis.

Tabakwerbung:
Ja. Wir sollten Todesfälle und Krankheiten wegen Tabak ungefähr so ernst nehmen wir wir das mit dem Virus jetzt grad machen. Wenn eine Mehrheit von BR und Parlament nicht will dann ist das doch sehr fragwürdig.

Stempelabgabe:
Klares Nein. Es kann nicht sein dass immer mehr Kosten im Staat via Besteuerung von Arbeitseinkommen und Konsum getragen werden müssen. Es reicht.

Mediengesetz:
Ja. Das Referendum kommt aus der selben Ecke wie damals die "No Billag"-Initaiative und die Gründe sind dieselben. Man will nur Medien die man selbst finanziert. Wozu "Wes Brot ich ess des Lied ich sing" in der Presse führt kann man bei Nebelspalter und Weltwoche bestens sehen.

Und wo ziehst du den die Grenze?
Alkoholwerbung, Ja oder Nein?
Süssgetränke, Ja oder Nein?
Fastfood, Ja oder Nein?

Liste kann gerne erweitert werden.... 

Ist halt die inkonsequente Position der Linken. Auf der einen Seite Drogen (Kanabis) legalisieren, was ca. genau so schädlich ist wie das Rauchen, und auf der anderen Seite immer stärker gegen die Raucher vorgehen. Ich bin klar für eine Legalisierung der Drogen, aber auch für die Eigenverantwortung beim Rauchen, also darf die Tabakindustrie gerne weiter werben. Wer Gesundheitsbewusst lebt so wie ich, der raucht auch nicht, aber man muss nicht andere zum gleichen Verhalten zwingen.

Sollten die Gesundheitskosten wegen dem Rauchen noch mehr steigen, dann mehr Abgaben auf die Ziggis und das Problem ist gelöst. Schafft ganz nebenbei noch Arbeitsplätze im Gesundheitswesen, und zwar solche die schwer von einem Roboter oder einer KI ersetzt werden können. Win-Win.
 

[Faniella Diwani]

Tierversuche:
Nein da zu radikal. Wer es nicht meint der erkläre mir wie ohne Versuche Mendikamente überhauopt entwickelt und freigegeben werden sollen. Und ich meine da nicht irgendwelche Globulis.

Tabakwerbung:
Ja. Wir sollten Todesfälle und Krankheiten wegen Tabak ungefähr so ernst nehmen wir wir das mit dem Virus jetzt grad machen. Wenn eine Mehrheit von BR und Parlament nicht will dann ist das doch sehr fragwürdig.

Stempelabgabe:
Klares Nein. Es kann nicht sein dass immer mehr Kosten im Staat via Besteuerung von Arbeitseinkommen und Konsum getragen werden müssen. Es reicht.

Mediengesetz:
Ja. Das Referendum kommt aus der selben Ecke wie damals die "No Billag"-Initaiative und die Gründe sind dieselben. Man will nur Medien die man selbst finanziert. Wozu "Wes Brot ich ess des Lied ich sing" in der Presse führt kann man bei Nebelspalter und Weltwoche bestens sehen.

Und wo ziehst du den die Grenze?
Alkoholwerbung, Ja oder Nein?
Süssgetränke, Ja oder Nein?
Fastfood, Ja oder Nein?

Liste kann gerne erweitert werden.... 

Wir stimmen jetzt über Tabakwerbung ab. Über eine Initiative. Alkohol, Zuckerwasser und Junkfood sind nicht das Thema dieser Initiative. Sollte der Gesetzgeber nach der Initiative meinen er müsse neue Gesetze zu diesen Punkten erlassen dann ist das wiederum etwas wogegen das Referendum ergriffen werden kann. Also hör doch bitte mit den Propagandalügen auf. Es geht nicht um Cervelat.

[Somnium]

Wer sich gegen das Tabak-Wetbeverbot starkmacht, ist ein böser Mensch.

Tabak ist einzigartig: Er sättigt nicht (im Gegenteil!), er stillt keinen Durst und jede Zigarette ist unter hohen Kosten langfristig tödlich und die Sucht ist stärker als Opiate. Wer also dafür ist, dass Kinder- und Jugendliche weiter dieser Verführung ausgesetzt werden sollen, macht sich zum Knecht der Tabaklobby.

Tabak mit Süssgetränken und Cervelats vergleichen, das sagt alles über diese Industrie.