Frage an Forumsjuristen

[tauli]

Das Haus den Kindern verschenken – was gilt es dabei zu beachten und was sind die Auswirkungen auf Steuern und allfällige Ergänzungsleistungen?

[Fcb Freak]

Liebe Forumsgemeinde.
Ich habe eine frage an euch. Was muss ich alles beachten für eine Vereinsgründung.
Ich habe mal die Statuten von einem ähnlichen verein angeschaut und fast übernommen. Darf ich das?Ich hätte jedoch noch ein paar andere fragen wo ich den experten dann in einer Pn senden möchte.

[Lusti]

Das Haus den Kindern verschenken – was gilt es dabei zu beachten und was sind die Auswirkungen auf Steuern und allfällige Ergänzungsleistungen?

Da gibt es noch mehr zu beachten, zum Beispiel ein Wohnrecht im Grundbuchamt etc. Ich empfehle hier eine notarielle Begleitung, damit die Überschreibung auch "wasserdicht" ist.

[Lupinin]

Ich habe mal eine Frage wegen Aerzte-Abrechnungen.

Im Mai diesen Jahres hatte ich nach 4 Tagen Fieber/Husten einen neuen Hausarzt angerufen, welcher mir von meiner Krankenkasse vorgeschrieben wurde für ein Untersuchungstermin.
Kurz die Symptome geschildert und wollte noch am gleichen Tag vor Auffahrt ein Termin. Die Aerztin am Telephon hat gemeint, sie hätte nur einen Termin für den Morgen des angerufenen Tages, ca. 2 Stunden ab Anruf ab Nachmittag sei wegen Auffahrt die Praxis zu. Ich erkärte ihr, dass ich in den Alpen bin und zurückfahren muss mit meiner Frau, dass am Morgen der Termin nicht mehr geht. Dann hat sie mir ein Termin auf 4.5 Tage später vorgeschlagen und ich soll Fiebersenkendes Medikament einnehmen.
Ich habe ihr erklärt, dass das Fieber schon seit 4 Tagen anhält und 4.5 Tage später auf ein möglichen Termin für mich nicht realistisch ist, ich die Krankenkasse und mein alten Hausarzt anfrage ob ich ein Termin dort haben kann. Das Telephon ging ca. 5-7 Minuten.

Jetzt habe ich über die Krankenkasse von der Aerztin, die ihre Praxis über Auffarhrt zu hatte ein Leistunsrechnung von knapp 70 Franken erhalten. Nach Anfrage hiess es sie hätte 15 Minuten Konsultation betrieben und stellt mir das in Rechnung, obwohl sie mich darüber beim Telephon-Anruf nicht informiert hatte. Ich wollte dort ja nur einen realistischen Termin.

Kennt sich jemand aus, ob ich gegen die Abrechnung Beschwerde oder sonstiges einlegen kann? Ich bin ja dann am gleichen Tag Nachmittags zu meinem alten Hausarzt, den meine Krankenkasse für ein Notfall freigegeben hat und dort habe ich nach 2 Besuchen, Blutmessungen etc eine Abrechnung von gut 200 Franken erhalten.

Was die andere Aerztin mit ihrer "telephonischen" Konsultation betreibt, finde ich eine Frechheit und ich frage mich, wie man sich dagegen wehren kann. Danke für ein Feedback.

[Faniella Diwani]

Liebe Forumsgemeinde.
Ich habe eine frage an euch. Was muss ich alles beachten für eine Vereinsgründung.
Ich habe mal die Statuten von einem ähnlichen verein angeschaut und fast übernommen. Darf ich das?Ich hätte jedoch noch ein paar andere fragen wo ich den experten dann in einer Pn senden möchte.

Je nach Vereinsart gibt es Dachverbände. Die stellen dir gerne Beispielstatuten zur Verfügung. Ansonsten sehe ich keine Grund warum Vereinsstatuten einem Copyright unterstellt sein sollen. Da fehlt jede Schöpfungshöhe. Frag bei dem "ähnlichen Verein" nach, zahl dem dortigen Sekretär ein Bier und gut ist.

[nobilissa]

... und ich soll Fiebersenkendes Medikament einnehmen. Ich habe ihr erklärt, dass das Fieber schon seit 4 Tagen anhält

Kennt sich jemand aus, ob ich gegen die Abrechnung Beschwerde oder sonstiges einlegen kann?
.....

Nicht, dass ich das nicht kleinlich fände, aber
- Symptome beschrieben und Rat erhalten -> ist halt bereits eine Konsultation
- die kantonalen Ärztegesellschaften unterhalten kantonale Ombudsstellen / Schlichtungsstellen

[Tsunami]

Ich habe mal eine Frage wegen Aerzte-Abrechnungen.

Im Mai diesen Jahres hatte ich nach 4 Tagen Fieber/Husten einen neuen Hausarzt angerufen, welcher mir von meiner Krankenkasse vorgeschrieben wurde für ein Untersuchungstermin.
Kurz die Symptome geschildert und wollte noch am gleichen Tag vor Auffahrt ein Termin. Die Aerztin am Telephon hat gemeint, sie hätte nur einen Termin für den Morgen des angerufenen Tages, ca. 2 Stunden ab Anruf ab Nachmittag sei wegen Auffahrt die Praxis zu. Ich erkärte ihr, dass ich in den Alpen bin und zurückfahren muss mit meiner Frau, dass am Morgen der Termin nicht mehr geht. Dann hat sie mir ein Termin auf 4.5 Tage später vorgeschlagen und ich soll Fiebersenkendes Medikament einnehmen.
Ich habe ihr erklärt, dass das Fieber schon seit 4 Tagen anhält und 4.5 Tage später auf ein möglichen Termin für mich nicht realistisch ist, ich die Krankenkasse und mein alten Hausarzt anfrage ob ich ein Termin dort haben kann. Das Telephon ging ca. 5-7 Minuten.

Jetzt habe ich über die Krankenkasse von der Aerztin, die ihre Praxis über Auffarhrt zu hatte ein Leistunsrechnung von knapp 70 Franken erhalten. Nach Anfrage hiess es sie hätte 15 Minuten Konsultation betrieben und stellt mir das in Rechnung, obwohl sie mich darüber beim Telephon-Anruf nicht informiert hatte. Ich wollte dort ja nur einen realistischen Termin.

Kennt sich jemand aus, ob ich gegen die Abrechnung Beschwerde oder sonstiges einlegen kann? Ich bin ja dann am gleichen Tag Nachmittags zu meinem alten Hausarzt, den meine Krankenkasse für ein Notfall freigegeben hat und dort habe ich nach 2 Besuchen, Blutmessungen etc eine Abrechnung von gut 200 Franken erhalten.

Was die andere Aerztin mit ihrer "telephonischen" Konsultation betreibt, finde ich eine Frechheit und ich frage mich, wie man sich dagegen wehren kann. Danke für ein Feedback.

Absolute Frechheit! Das ist mir so nie passiert. Ich sehe hier eher eine "Termin-Konsultation". Schliesslich hat dir dann der "alte" Hausarzt geholfen.

Die Ärztin wurde ja von deiner Krankenkasse sogar vorgeschrieben. Ich würde deshalb der Krankenkasse den Vorgang genau beschreiben und fragen, ob sie dieses Vorgehen ok findet. Falls ja, würde ich entgegnen, dass du dich jetzt auch nicht mehr wunderst, weshalb die Krankenkassenprämien so steigen.

Je nachdem kannst du dir auch überlegen, die Krankenkasse zu wechseln, damit du einen anderen Arzt bekommst.
Ich an deiner Stelle hätte nach dieser Erfahrung bei jedem weiteren Kontakt / Besuch mit dieser Ärztin ein mulmiges Gefühl.

[Käppelijoch]

Die grösste Pest unter den Krankenkassen - Finger weg! - sind:
- Assura (Die allergrösste Katastrophe!)
- Groupe Mutuel und all ihre Kassen
- Intras

[Lupinin]

Danke, Die betreffende Krankenkasse ist Swica. Wenn ich bei Swica anrufe sagt mir ein Berater, dass es keine Konsultation ist, eine andere dass ein Arzt schon ein 2 Minuten-Anruf in Rechnung stellen kann. Rechtschutzberatung seien sie nicht zuständig, zum Glück habe ich da noch jemand bei einer anderen Rechtsschutzberatung anrufen können.
Ich habe den Ombudsmann der Baselbieter Aerztegemeinschaft kontaktiert und er findet es sei "Grauzone", versteht mein Aerger. Gemäss Swisscom Rechnung betrug der Anruf an die nicht gesehen Aerztin 8 Miunten. Ich schreibe jetzt die Sachlage nochmals dem Ombudsmann und werde eine Beschwerde bei Swica einlegen, nur die haben wir am Telephon gesagt, dass sie die Rechnungen nur bezahlen und bei gröberen Abweichungen kontrollieren, intervenieren.
Mir ist es wichtig, dass die Aerztin für ihre Praktiken auf eine "Schwarze" Liste kommt und wenn es ähnliche Beschwerden bei mehreren Leuten eintrifft, dass etwas unternommen wird.
Ich werde dort sicher nicht mehr anrufen, das fiese und perfide ist, dass sie einem ausfragt und das Gespräch in die Länge gezogen hat, da sie vor Auffahrt keine Kundschaft hat wegen Corona, und jetzt versucht daraus Profit zu ziehen, für mich gehören solche unseriösen Leute aus dem "Verkehr" gezogen, damit sie ihr Amt nicht mehr ausführen dürfen.

[kogokg]

Swisscom verrechnet mir Gebühren von Dimoco Europe, dessen Kundendienstangestellter ziemlich arrogant und unfreundlich behauptet, ich hätte ein Abo bei Badoo gelöst (wöchentlich, über 2 Monate. Macht natürlich Sinn). Ich habe diese Scheiss App einst runtergeladen, mit Handynummer einen Account erstellt und als ich die Frauenprofile sah auch gleich wieder gelöscht. Hat da bereits ein Kauf stattgefunden? Und wäre es heute vielleicht am sichersten, gar keine Dienstleistung (Handy usw) zu besitzen und sich im Keller zu verstecken, wenn man nicht über den Tisch gezogen werden möchte?

[Tsunami]

Danke, Die betreffende Krankenkasse ist Swica. Wenn ich bei Swica anrufe sagt mir ein Berater, dass es keine Konsultation ist, eine andere dass ein Arzt schon ein 2 Minuten-Anruf in Rechnung stellen kann. Rechtschutzberatung seien sie nicht zuständig, zum Glück habe ich da noch jemand bei einer anderen Rechtsschutzberatung anrufen können.
Ich habe den Ombudsmann der Baselbieter Aerztegemeinschaft kontaktiert und er findet es sei "Grauzone", versteht mein Aerger. Gemäss Swisscom Rechnung betrug der Anruf an die nicht gesehen Aerztin 8 Miunten. Ich schreibe jetzt die Sachlage nochmals dem Ombudsmann und werde eine Beschwerde bei Swica einlegen, nur die haben wir am Telephon gesagt, dass sie die Rechnungen nur bezahlen und bei gröberen Abweichungen kontrollieren, intervenieren.
Mir ist es wichtig, dass die Aerztin für ihre Praktiken auf eine "Schwarze" Liste kommt und wenn es ähnliche Beschwerden bei mehreren Leuten eintrifft, dass etwas unternommen wird.
Ich werde dort sicher nicht mehr anrufen, das fiese und perfide ist, dass sie einem ausfragt und das Gespräch in die Länge gezogen hat, da sie vor Auffahrt keine Kundschaft hat wegen Corona, und jetzt versucht daraus Profit zu ziehen, für mich gehören solche unseriösen Leute aus dem "Verkehr" gezogen, damit sie ihr Amt nicht mehr ausführen dürfen.

Wie gesagt, ich verstehe deinen Ärger absolut!
Die Ärztin wird von der KK aufgrund deiner Beschreibung sicher nicht auf die schwarze Liste genommen.
Wie schon geschrieben würde ich dir empfehlen, die Krankenkasse zu wechseln.

[Käppelijoch]

Es gibt halt Ärzte, vor allem diejenigen in den Kantonen, wo Ärzte uneingeschränkt Medikamente selber abgeben dürfen, welche eine Rechtsberatung haben, welche für sie die Tarmed-Abrechnungen, sagen wirs mal so, "optimiert". Das heisst: es wird bis an die äussersten Ränder der Grauzone gegangen, um alles mögliche abzurechnen. So wahrscheinlich auch diese Ärztin.

Ein weiterer beliebter Trick von selbstdispensierenden Ärzten ist es auch, nur Monatspackungen an Medikamente abzugeben, obwohl es sich um Dauertherapien (Blutdruck, Diabetes, Psychopharmaka etc.) handelt, wo es 100er-Packungen gibt, welche im Jahresverbrauch 30-40% günstiger kommen. Dazu kommt dann oft die Weigerung der betreffenden Ärzte, auf Patientenwunsch hin Rezepte oder Dauerrezepte auszustellen. Dafür wird jeden Monat beim Abholen der Medikamente noch x andere Sachen via Tarmed verrechnet. Da kommen gut und gerne 100-150.- pro Patient/Monat dazu nebst der Marge für die abgegebenen Medikamente.

[Rey2]

Swisscom verrechnet mir Gebühren von Dimoco Europe, dessen Kundendienstangestellter ziemlich arrogant und unfreundlich behauptet, ich hätte ein Abo bei Badoo gelöst (wöchentlich, über 2 Monate. Macht natürlich Sinn). Ich habe diese Scheiss App einst runtergeladen, mit Handynummer einen Account erstellt und als ich die Frauenprofile sah auch gleich wieder gelöscht. Hat da bereits ein Kauf stattgefunden? Und wäre es heute vielleicht am sichersten, gar keine Dienstleistung (Handy usw) zu besitzen und sich im Keller zu verstecken, wenn man nicht über den Tisch gezogen werden möchte?

Also die reine Nutzung dieser Bumsstück Aufspürapps ist ja nicht kostenpflichtig, sondern nur erweiterte bzw. zusätzliche Funktionen und diese müsstest du bewusst gekauft haben, in allen anderen Fällen kannst du dich wehren.

Die Abrechnung lief vermutlich über deine Kreditkarte? Bei der Bank kannst du solche Missbrauchsfälle melden, die erstatten es dir bereits temporär zurück während sie es abklären und in den allermeisten Fällen hört man nie wieder was davon.

[badcop]

Wer hat schon probleme mit weltbild verlag ?

Habe bei galaxus oder nettoshop eingekauft & nach bestellabschluss 2 gutscheine zur auswahl erhalten: gewählt hatte ich 10% gutschein von babywalz und ein bastelbogen und ein buch von weltbild. Dabei musste ich nur das porto bezahlen.

4 wochen später erhielt ich eine zweiter lieferung mit bastelbogen vo weltbild, mit ordner also eine art abo. Habe weltbild angerufen, dass ich dies nicht bestellt habe, nie ein abo oder ähnliches abgeschlossen und das paket zurück geschickt.

Nun habe ich bereits 3 mahnungen und betreibungsandrohungen erhalten. Nach einem erneuten anruf, teilten sie mir, dass sie meine rücksendung nich erhalten hätten und sie die betreibung einleiten würden. Betrag CHF 18.00

Was soll ich machen ??

[Basilius]

Hast Du eine Rechtsschutzversicherung oder bist Du du Abonnent von beispielsweise dem Beobachter oder Saldo (Kassensturz)? Falls ja, lass Dich beraten.

Wenn Du noch den Postbeleg der Rücksendung hast. Aufbewahren und eine Dokumentation der Ereignisse erstellen.

Danach Weltbild anschreiben (Einschreiben). Sie fragen, ob sie tatsächlich wegen eines geringen Betrages von 18 Franken und wenig Aussicht auf Erfolg den Rechtsweg beschreiten wollen. Denn Du würdest im Falle einer Betreibung Rechtsvorschlag erheben.

[kogokg]

Also die reine Nutzung dieser Bumsstück Aufspürapps ist ja nicht kostenpflichtig, sondern nur erweiterte bzw. zusätzliche Funktionen und diese müsstest du bewusst gekauft haben, in allen anderen Fällen kannst du dich wehren.

Die Abrechnung lief vermutlich über deine Kreditkarte? Bei der Bank kannst du solche Missbrauchsfälle melden, die erstatten es dir bereits temporär zurück während sie es abklären und in den allermeisten Fällen hört man nie wieder was davon.

Nein die Abrechnung lief über Swisscom, würde nie meine KK angeben. Swisscom ist wohl bewusst, dass sie dubiose Geschäftspartner haben. Als ich mich per Chat beschwerte, wiesen sie mich auf den Telefonischen Kundendienst weiter.
Möglich, dass ich ein Probeabo gezogen hab, und "Kündigen" heisst in den AGBs eigentlich "kostenpflichtig verlängern". oder so... komisch finde ich jedenfalls, dass ich unter Käufen/Abos nichts davon sehe.

[badandugly]

Habe bei einer deutschen Firma mangels Alternativen in der Schweiz Rohwaren (Metall) bestellt. Online kam die Rechnung, habe bezahlt, Ware kam. Nun bekommen ich eine Mahnung von Amazon, denn anscheindend läuft diese Bestellung über die. Frage1, warum erhalte ich 2 Rechnungen, eine vom Hersteller, eine von Amazon. Die Umtriebe nehmen nun Ausmasse an dass ich kotzen könnte. Scheisskundendienst bei Amazon inklusive.

[LordTamtam]

Habe bei einer deutschen Firma mangels Alternativen in der Schweiz Rohwaren (Metall) bestellt. Online kam die Rechnung, habe bezahlt, Ware kam. Nun bekommen ich eine Mahnung von Amazon, denn anscheindend läuft diese Bestellung über die. Frage1, warum erhalte ich 2 Rechnungen, eine vom Hersteller, eine von Amazon. Die Umtriebe nehmen nun Ausmasse an dass ich kotzen könnte. Scheisskundendienst bei Amazon inklusive.

Gibts noch eine "Frage2"?

Hast du direkt beim Hersteller bestellt? (schreib mir sonst mal eine PN).
Habe noch nie gehört dass Rohmaterialien über Amazon laufen

[badandugly]

1. sorry, ich dachte ich sei im „Hassthread“
2. Frage 2 wäre, wieso weigert sich Amazon eine Erklärung zu liefern wie so eine Konstellation entstehen kann.

3. Ich halte nicht viel von Amazon, diese Erfahrung reicht mir. Wenn irgendwie möglich NIE WIEDER AMAZON!

[Faniella Diwani]

Kann man wiederholtes "unnötiges Motoraufheulen innerorts" als "nichtbeherrschen des Fahrzeugs" klassifizieren?

[Basilius]

Kann man wiederholtes "unnötiges Motoraufheulen innerorts" als "nichtbeherrschen des Fahrzeugs" klassifizieren?

Da dürften eher die Artikel 42 (Vermeiden von Belästigungen) und 14 (Fahreignung und Fahrkompetenz) zur Anwendung gelangen.

Siehe hier: https://www.admin.ch/opc/de/classified- ... index.html

[kogokg]

Kann man wiederholtes "unnötiges Motoraufheulen innerorts" als "nichtbeherrschen des Fahrzeugs" klassifizieren?

Ich nenne das einfach unjuristisch "Penisverlängerung" und wandle die daraus entstehende negative Energie in Mitleid um.

[Pro Sportchef bim FCB]

Kann man wiederholtes "unnötiges Motoraufheulen innerorts" als "nichtbeherrschen des Fahrzeugs" klassifizieren?

Fahrzeuge die speziell laut sind, knallen oder extra laut knattern sollten sowieso verboten werden.

Absolut unnötig und hat überhaupt keine Funktion. Ausser Lärm halt.

[Faniella Diwani]

Fahrzeuge die speziell laut sind, knallen oder extra laut knattern sollten sowieso verboten werden.

Absolut unnötig und hat überhaupt keine Funktion. Ausser Lärm halt.

Die Polizei darf einschreiten.

StVg Art. 541 Besondere Befugnisse der Polizei

1 Stellt die Polizei Fahrzeuge im Verkehr fest, die nicht zugelassen sind, deren Zustand oder Ladung den Verkehr gefährden oder die vermeidbaren Lärm erzeugen, so verhindert sie die Weiterfahrt. Sie kann den Fahrzeugausweis abnehmen und nötigenfalls das Fahrzeug sicherstellen.

Man bemerke: Es ist scheissegal ob der Auspuff "legal" ist. "Vermeidbarer Lärm" ist der Punkt.

[andreas]

Können also neue E-Autos aus dem Verkehr gezogen werden? Schliesslich müssen sie absichtlich (vermeidbaren) Lärm erzeugen (Quelle: https://www.aargauerzeitung.ch/schweiz/ ... -134239745).

[tango]

@ die armen unter dem Lärm der Zivilisation so intensiv leidenden Mitmenschen.

Der Tag wird kommen, an welchem ihr eure so geliebte und angestrebte Ruhe finden werdet. Sie wird dann sogar für immer und ewig sein!

*think about it*

[Faniella Diwani]

@ die armen unter dem Lärm der Zivilisation so intensiv leidenden Mitmenschen.

Der Lärm stört mich weniger als die rücksichtslosen Arschlöcher die ihn mit Absicht verursachen.

[tango]

Der Lärm stört mich weniger als die rücksichtslosen Arschlöcher die ihn mit Absicht verursachen.

Man kann sich natürlich über jeden Scheiss aufregen.

*try it with serenity*

[Basilius]

Man kann sich natürlich über jeden Scheiss aufregen.

*try it with serenity*

Andererseits könnte man auch ganz gelassen Anzeige erstatten, Tango. Denn Strassen dienen nicht zur Bespassung von rücksichtslosen Autoposern.

Dängg e mol drüber noch

[tango]

Andererseits könnte man auch ganz gelassen Anzeige erstatten, Tango. Denn Strassen dienen nicht zur Bespassung von rücksichtslosen Autoposern.

Dängg e mol drüber noch

Perfakt hösch - aifach gli jedi und jede azaige - hauptsach s'isch azaigt.

Genau hey - es bruucht viel meh so mechtegärn Schuggernase damit mir yberläbe kenne.

Das sinn schliesslig unseri Helde, wo uns jo so ebbis vo grausam imponiere.

Wobi ains extrem uffallt. Sälli Fruschtkepf nämme sälte dr Finger zum Arsch uss und zaige wirglig ebber a. Will das sell denn doch lieber ebbers anders mache. Me myessti jo denn mit emm aigene Name derfyr grad schtoh kenne.

*pluck the grass - maybe it will grow faster*