Abstimmungen vom 30.11.2008

[simon91]

Hoffentlich wird das Verbandsbscwerderecht, dieses Mittel des VCS und der linken Verhinderer abgeschafft

[Fever Pitch]

Hoffentlich wird das Verbandsbscwerderecht, dieses Mittel des VCS und der linken Verhinderer abgeschafft

Ist dein Vater Architekt oder in der Wirtschaft tätig? Was sind für dich Grundrechte wie das Einspracherecht? Ist dir Geld wichtiger als die unersetzbare Natur? Ist 91 dein Jahrgang?

[örjan berg]

Hoffentlich wird das Verbandsbscwerderecht, dieses Mittel des VCS und der linken Verhinderer abgeschafft

Jaja, und was sollen sie verhindert haben? Diese FDP-Initiative hat ihren Ursprung im Zusammenhang mit der Hardturm-Geschichte und dass dieses Stadion heute noch steht, hat nichts mit dem VCS zu tun, sondern mit privaten Einsprachen betreffend Schattenwurf (!), Lärm und zusätzlichem Verkehr. Selbst prominente FDP-Politiker sagen, dass diese Initiative am Ziel vorbei schiesst, denn das Verbandsbeschwerderecht hat in der Vergangenheit durchaus positive Einflüsse auf Projekte gehabt.

[Patzer]

Unverjährbarkeits-Initiative: NEIN
Flexibles AHV-Alter: JA
Abschaffung Verbandsbeschwerderecht: NEIN
Hanfinitiative: JA
Aenderung BtmG: JA

[örjan berg]

Schwarz-weiss-denken.
Es ist doch nicht so dass jemand eine Fabrik plant und vor hat das Altöl in den Rhein zu leiten. Es geht eher um Sachen wie Anzahl benötigte Parkplätze, zusätzliches Verkehrsaufkommen in den Quartieren, Schattenwurf etc. etc. und die hängen meist von Einschätzungen der zukünftigen Entwicklung ab. Das ist jedoch sehr subjektiv (Zukunft einschätzen ist keine exakte Wissenschaft) und kann (resp. wird auch öfters) durch Gutachten, Gegengutachten, Einsprachen usw. diskutiert und damit das ganze Bauvorhaben verzögert und stark verteuert.

Anzahl Parkplätze: Ist in der UVP geregelt und wurde zum Beispiel in BL von 300 auf 500 Parkplätze angehoben. Beispiele wie Aldi und Lidl zeigen, dass diese Regelung heute elegant umgangen werden kann mit nur 299 Parkplätzen und einer Ladenfläche von 999 Quadratmeter, was auch noch keine UVP erfordert und somit auch nicht unter das Verbandsbeschwerderecht fällt.

Zu deinen übrigen Beispielen: Warum wurde der Hardturm noch nicht abgerissen und neugebaut? Wegen dem VCS? Nein, sondern wegen den Quartiervereinen und den Anwohnern, die immer noch Beschwerde gegen das Projekt führen.

[Soriak]

Noch zur AHV, charts von EconomieSuisse:

[läggerli]

no zum verbandsbeschwerderächt:
e wichtigs - wenn nid essentiells - aber leider oft nid erwähnts detail vo dere initiative isch, dass e beschwerde NUR denn nüm möglich isch, wenn e demokratischi abstimmig stattgfunde het! d isproch wird also nid gänzlich abgschaffe, sondern verhindert nur e unterlaufe vom demokratische entscheidigsprozess. isch in mini auge sinnvoll, dorum ha ich au jo gstumme.

Mit der Initiative wird die Verbandsbeschwerde ausgeschlossen, wenn das Volk oder das zuständige Parlament über ein Bauprojekt demokratisch entschieden haben. Dies schafft Ordnung und Rechtssicherheit.

[Vincent Vega]

no zum verbandsbeschwerderächt:
e wichtigs - wenn nid essentiells - aber leider oft nid erwähnts detail vo dere initiative isch, dass e beschwerde NUR denn nüm möglich isch, wenn e demokratischi abstimmig stattgfunde het! d isproch wird also nid gänzlich abgschaffe, sondern verhindert nur e unterlaufe vom demokratische entscheidigsprozess. isch in mini auge sinnvoll, dorum ha ich au jo gstumme.

Was für e Quark! Sit wenn cha me mit ere eifache Abstimmig uf Gmeindsebeni dr Rächtsstaat unterlaufe?

[Elitef]

Schreibe hier ja ansich selten, aber vielleicht doch noch etwas Grundsätzliches zur AHV.

1. Wie ersichtlich sind die Zahlen, die Soriak angibt von economiesuisse. Was die Ausgaben der AHV betrifft, sind diese reine Spekulation. Man kann nicht nur mit dem Verhältnis von Berufstätigen zu Beitragsnehmern argumentieren, denn durch Wirtschaftswachstum steigen auch die Einnahmen (sind ja Lohnprozente)und wie sich die Beitragssätze entwickeln weiss man auch net.

2. Sind natürlich auch alle Zahlen, welche die Auswirkungen der AHV betreffen, reine Spekulation. Es kann mir keiner erzählen, dass ein Grossteil der Leute freiwillig den Job aufgibt (und damit auf ein Einkommen von 3000-12000 Franken verzichtet, nur weil er dadurch später 1100-2200 Franken AHV kriegt und nicht 700-1900 Franken. Wenn er also vom Betrieb nicht vor die Türe gestellt wird und gesundheitlich einigermassen ok ist, dann wird dieser Person auch weiterhin bis ins Alter von 65 arbeiten (is ja imerhin nen ziemlicher Lohnausfall von 2000-10 000 Franken und dazu kommen noch die Ausfälle durch die Pensionskasse). Es geht einzig und alleine darum, denen die wirklich "fertig sind" eine Ausstiegsmöglichkeit zu bieten, deren Wahrnehmung sie net 20 Jahre lang bereuen.

3. Vielleicht noch etwas Grundsätzliches zur AHV. Neines Erachtens ist alles andere als ein Generationenvertrag altersvorsorgetechnisch Schwachsinn. Man kann nicht ernsthaft erwarten, dass man sich ein Polster für den Lebensabend ansparen kann. Es muss nur 1x nen fetten Wirtschaftscrash geben und alles was man 30 Jahre lang angespart hat, ist weg. Wir haben immer das Gefühl, wir lebten in einem stabilen Finanzsystem (momentan zwar nicht alle aber was wirklich passieren könnte wollen Wenige wahrhaben). Einmal ne schöne Hyperinflation und man ist wieder abhängig von der Jugend. Man weiss zwar nich obs bereits beginnt, obs in einigen Jahren beginnt oder vielleicht auch noch 100 Jahre stabil bleibt, aber irgend eine Sparergeneration ist nachher die Verarschte. Wir sehen das ja auch in einem kleineren Rahmen momentan in Chile, wo bei dieser (bisher) Mini-Finanzkrise viele Menschen ihre Altersrente verloren haben. Und was unsere Pensionskassen momentan verzocken möcht ich auch gar nicht wissen.
Zurück zur AHV: Deshalb ist es meiner Meinung nach sinnvoll eine möglichst gute und grosse Altersvorsorge über die AHV zu haben. Früher haben schliesslich auch die Kinder für ihre Eltern bezahlt (wir profitieren ja auch von dem was diese erschaffen haben).
Darum sollte eigentlich jede Vorlage, die eine Ausweitung der Leistungen mitbringt aus PRINZIP angenommen werden. Wenns sein muss, erhöht man halt die Beitragszahlungen (was man sowieso machen sollte, um die AHV-Rente mal so ca. auf das Doppelte zu erhöhen!). Das was die Menschen dadurch mehr zahlen können sie ja weniger in die private Vorsorge stecken (das alimentiert sowieso nur die Versicherungen).
Daher: Für mich gibts nur ein JA in dieser Frage. 1x weils ne gute Vorlage ist und 1x aus Prinzip.

Edit. Sorry ist bisl lang geworden.

[No_IP]

Ein JA zur AHV-Initiative ist fast eine Katastrophe und sozial massiv ungerecht.

Ein wenig gut verdienender Arbeiter hat dementsprechend auch weniger Geld in seiner Pensionskasse. Auch diesem wird es nicht reichen mit 60 in Pension gehen zu können, da seine 2. Säule zu wenig Geld aufweist. Warum muss ein schlecht bezahlter bis 65 arbeiten und dafür diejenigen die schon gut verdienen und sowieso mit 60 in Rente gehen können, dies auf dem Rücken der jungen und weniger gut Verdienenden, ausgetragen werden?

Sozial ist nur gerecht-sozial und daher ein klares nein zu dieser unsozialen Initiative!

Leider wird vom JA-Komitee kein Wort darüber verloren wie dies finanziert werden sollte. Schlussendlich trifft es den kleinen Bürger wieder am meisten.

Allein schon die Argumente auf die UBS zu beziehen, erklärt wie schlecht die Initiative ist. Bei der UBS geht das Allgemeinwohl der Bevölkerung vor. Nur weil die UBS Fehler machte, kann man nicht das ganze Volk Pleite gehen lassen. Daher sind diese Einmalzahlungen im Verhältnis tragbar und zur unserer Sicherheit. Die AHV-Initiative frisst Milliarden Jahr für Jahr die nie kompensiert werden können. Da wird diese Initiative bald wieder die Arbeitnehmer schröpfen.

[No_IP]

Das Verbandsbeschwerderecht ist eine Verhinderungspolitik und gehört abgeschafft. Was bringt eine Parkplatzbeschränkung? Genügend Parkplatz ist das wichtigste, erstens zum Suchverkehr einzuschränken und zweitens um Kunden zu erhalten, weil sonst bleiben sie ganz weg.

Diese Einsprachen dienen sowieso nur um den entsprechenden Verbände die Kasse zu füllen. Ist das Umweltschutz wenn IKEA pro Parkplatz Geld in den VCS oder sonst wo hin spült?

Eine Initiative der Grünen gegen die Zersiedelungspolitik und Überbauungspolitik macht mehr Sinn. Also lieber diese vorantreiben.

[läggerli]

@vincent vega

naja, wenn e demokratisch abgsägnets projekt vome private verband ka verzögeret oder gar ganz verhinderet wärde, widerspricht das mim demokratieverständnis scho ganz klar.

[Kolaps]

Was für e Quark! Sit wenn cha me mit ere eifache Abstimmig uf Gmeindsebeni dr Rächtsstaat unterlaufe?

D Initiative schrib vor, dass vor dr Abstimmig klärt wärde muess ob s'Projekt umwältverträglich und gesetzeskonform isch. Also wird dr Rächtsstaat sicher nid unterlaufe.

Bi trotzdäm au nid ganz überzügt vo dem ganze.

[São Paulino]

So, habe am Weekend die Erläuterungen des Bundesrates zum 30. November gelesen.

Unverjährbarkeits-Initiative: NEIN
Flexibles AHV-Alter: JA
Abschaffung Verbandsbeschwerderecht: NEIN
Aenderung BtmG: JA

Hanfinitiative: noch unentschlossen

[Master]

NEIN zur Volksinitiative "Für ein flexibles AHV-Alter"
JA zum Bundesgesetz über die Betäubungsmittel und die psychotropen Stoffe (Betäubungsmittelgesetz)
JA zur Volksinitiative "Für eine vernünftige Hanf-Politik mit wirksamem Jugendschutz"
NEIN zur Volksinitiative "Für die Unverjährbarkeit pornografischer Straftaten an Kindern"
JA zur Volksinitiative "Verbandsbeschwerderecht: Schluss mit der Verhinderungspolitik !"

[XxNOSTRADAMUSxX]

kei mensch wo nit us rache wäg de letzi-ihsproche handelt ka ich vrstoh, wennr fürd abschaffig vom vrbandsbeschwärderächt isch! lueget mol d'lischte vo dene verein ah und überleged was dr schwiiz meh schadet; e ihsprocherächt vo dene naturvrbundene inträssevrbänd odr e vrkürzte rächtswäg für unpassendi baute in schützenswärts gebiet!?

alles ablehne, usser dr natyrlig...

http://www.youtube.com/watch?v=qKKVdOysJHY

[läggerli]

NEIN zur Volksinitiative "Für ein flexibles AHV-Alter"
JA zum Bundesgesetz über die Betäubungsmittel und die psychotropen Stoffe (Betäubungsmittelgesetz)
JA zur Volksinitiative "Für eine vernünftige Hanf-Politik mit wirksamem Jugendschutz"
NEIN zur Volksinitiative "Für die Unverjährbarkeit pornografischer Straftaten an Kindern"
JA zur Volksinitiative "Verbandsbeschwerderecht: Schluss mit der Verhinderungspolitik !"

dito

[mariou2122]

NEIN zur Volksinitiative "Für ein flexibles AHV-Alter"
JA zum Bundesgesetz über die Betäubungsmittel und die psychotropen Stoffe (Betäubungsmittelgesetz)
JA zur Volksinitiative "Für eine vernünftige Hanf-Politik mit wirksamem Jugendschutz"
NEIN zur Volksinitiative "Für die Unverjährbarkeit pornografischer Straftaten an Kindern"
NIX zur Volksinitiative "Verbandsbeschwerderecht: Schluss mit der Verhinderungspolitik !"

[Turiddu]

Nochmals: Mit dem Verbandsbeschwerderecht wird keine Verhinderungspolitik betrieben ! In der Mehrzahl aller Fälle bekommen die Verbände Recht.

Jetzt wird diese Brunz-Initiative von der FDP auch noch allen Ernstes als "Konjunkturprogramm" wider der Rezession angepriesen. Wie kotzhohl darf man eigentlich sein ?

[No_IP]

Wie kotzhohl darf man eigentlich sein ?

Die Frage darf gestellt sein!

Wie hohl muss man sein um diese Misswirtschaft und Filzpolitik zu decken?

Wie unabhängig sind diese Einsprachen wenn man dafür Geld kassiert?

Na, dämmert's oder ist auch deine Birne hohl? Je mehr Geld fliesst umso mehr Parkplätze umso mehr darf gebaut werden?
Entschuldigung, aber hier fehlt mir die Perspektive für die Umwelt!

Nur wenn ich einen diesen Verbänden genügend Geld in den Rachen schiebe, ist es auf einmal umweltverträglich?

[Turiddu]

Die Frage darf gestellt sein!

Wie hohl muss man sein um diese Misswirtschaft und Filzpolitik zu decken?

Wie unabhängig sind diese Einsprachen wenn man dafür Geld kassiert?

Na, dämmert's oder ist auch deine Birne hohl? Je mehr Geld fliesst umso mehr Parkplätze umso mehr darf gebaut werden?
Entschuldigung, aber hier fehlt mir die Perspektive für die Umwelt!

Nur wenn ich einen diesen Verbänden genügend Geld in den Rachen schiebe, ist es auf einmal umweltverträglich?

Misswirtschaft, Filzlipolitik blablabla...Hast du diese Schlagworte am Leserbriefschreibkurs der SVP gelernt ?

Von wem erhalten die Verbände Geld für Einsprachen ? Kannst du da etwas deutlicher werden ? Die Verbände müssen für die Prozesskosten selber aufkommen, deshalb wird auch nur dann prozessiert, wenn Aussicht auf Erfolg besteht. Und die Zahlen geben den Verbänden nunmal Recht....

Zudem haben die Verbände einiges für die Umwelt getan. Die Polle di Magadino, der Aletschwald, Moorlandschaften bei Lenk und viele weitere Naturschutzgebiete konnten dank den Verbänden erhalten werden. Wo fehlt hier also die Perspektive für die Umwelt, kannst du mir das erklären ?

Mittlerweile ist es beinahe schon allgemeiner Konsens, dass die Umweltschutzbemühungen ausgebaut werden müssen und dies auch wirtschaftsverträglich gestaltet werden kann (Internalisierung externer Kosten, Lenkungsabgaben etc.). Zwischen nachhaltigem Wirtschaften und Umwelt muss kein Widerspruch bestehen.

Nur unsere bürgerlichen Pfeifen hier in der Schweiz haben das noch nicht kapiert und lancieren diese oberdämliche Initiative. Haben die eigentlich nichts besseres zu tun ?

[No_IP]

Nur unsere bürgerlichen Pfeifen hier in der Schweiz haben das noch nicht kapiert und lancieren diese oberdämliche Initiative. Haben die eigentlich nichts besseres zu tun ?

Hör, hör. Du willst dich gross aufspielen, aber schon am Anfang hapert es. Wieso musst du so gross das Maul aufmachen, wenn du überheupt keine Ahnung hast.

Warum ist ein Parkhaus mit 420 Parkplätzen gegen die Umwelt und nacher ein Parkhaus mit 380 Parkplätzen umweltgerecht? Nur weil ein Verband die Beschwerde zurückzieht und dann für jeden der 380 Parkplätze 100.- kassiert?

Es ist das Geschäft der Verbände, daher kann man ihnen keinen Vorwurf machen wenn sie Geld verdienen wollen.

Aber muss ich das unterstützen?

Immerhin wurde dies schon einmal unterbunden.

Die Umweltverbände müssen seither bei Niederlagen für die Gerichtskosten aufkommen, und das umstrittene Instrument der Konventionalstrafen ist verboten worden. Dabei wäre Geld in die VCS-Kassen geflossen, sobald die Einkaufszentren zu viel Verkehr angezogen hätten.

Dank dem Verbandsbeschwerderecht, diesem starken Hebel, stehen die Erfolgschancen des Verkehrs-Clubs überall gut. Die Folge: In der Schweiz besteht ein Investitionsstau in Milliardenhöhe. Allein in der Migros-Schublade schlummern Projekte in Höhe von 945 Millionen Franken. Kein einziges Investitionsprogramm des Bundes hatte bisher diese Dimension. Von Partnern wie der Credit Suisse, die für das Zürcher Fussballstadion mit der Migros zusammenspannt, kommen weitere 380 Millionen Franken dazu. Macht total gut 1,3 Milliarden Franken mögliche Investitionen, welche die Migros auslösen könnte, gäbe es denn keine Einsprachen. Jeder investierte Franken generiert später einen Franken Umsatz, und jede halbe Million Umsatz bedeutet einen Arbeitsplatz. Hochgerechnet werden bei der Migros somit 2600 Stellen verhindert. Berücksichtigt man die verzögerten Projekte anderer Schweizer Grossinvestoren, sind es wohl gegen 10000 Arbeitsplätze, die wegen der rigorosen Einsprachepolitik von Verbänden und Privaten derzeit fehlen.

Ich persönlich bin für mehr Umweltschutz. Aber für richtigen und nicht für solchen "Mist." Wenn gebaut wird dann richtig und grosszügig! Die Zersiedelung der Landschaft ist das weitaus grössere Problem! Das Überbauen von Grünflächen, dass vernichten von Landschaft muss aufhören.

[Latteknaller]

einfach mal hoch holen, weils bald soweit ist.