Dr. Gonzo hat geschrieben:Einer meiner Klienten hat über eine zwielichtige Internetseite SMS Bekanntschaften mit jüngeren Damen gemacht. Gewundert hat er sich dann als die Telefonrechnung kam, diese Bekanntschaften haben ihn einen höheren dreistelligen Betrag gekostet.
In den AGBs wurde der schwelende Verdacht meines Klienten bestätigt: Er hat gar nicht mit diesen jungen Damen Kontakt, sondern mit einer Firma, die sich das Recht herausnimmt auch Männer als Frauen etc. auszugeben.
Ich gehe diesem Fall auf den Grund, ich schliesse zum jetzigen Zeitpunkt nicht aus, dass es sich um unlauteren Wettbewerb handeln könnte und dass die AGBs nicht der richtige Ort sind, um auf den Preis und die Art der Dienstleistung, insbesondere falsche Identitäten hinzuweisen.
Hat jemand von Ihnen ähnliche Erfahrungen gemacht?
Link:
http://www.smsflirten.ch/
AGB: Allgemeine Geschäftsbedingungen SMSFlirten
1. Vertragsleistung der UPOXA
Unter der Bezeichnung SMSFlirten bietet die UPOXA mit Sitz in Belgrad (Serbia) dem Kunden einen SMS-Kontaktdienst an: Die UPOXA vermittelt dem Kunden Kontakt zu Personen, die mit ihm per SMS chatten (nachfolgend: Dialogpartner).
2. Vertragsleistung des Kunden
Für jedes im Rahmen dieses Vertrages auf seinem Handy eingehende SMS eines Dialogpartners werden dem Kunden CHF 3.00 belastet und unter der Kurznummer 9696 durch die Firma utibo ag abgerechnet. Wenn der Kunde ein aktives Inserat (Profil) auf der Website erstellt, kann dieser kontaktiert werden dabei entstehen jeweils Kosten von CHF 6.00 je Kontaktversuch unabhängig ob der Kunde die Chateinladung annimmt oder nicht. Wird die Einladung zum Chat durch den Kunden angenommen werdenweiter für jede empfangene SMS jeweils CHF 3.00 verrechnet.
3. Vertragsabschluss
Indem der Kunde ein SMS mit dem publizierten Stichwort an die Telefonnummer 9696 sendet, kommt zwischen ihm und der UPOXA ein Vertrag auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen zustande.
4. Dialogpartner
Die Dialogpartner sind entweder andere Kunden oder für die UPOXA tätige Betreuer/ innen. Der Kunde ist sich bewusst, dass Dialogpartner unter mehreren Identitäten auftreten, sich Männer als Frauen und Frauen als Männer ausgeben und seine Dialogpartner insbesondere auch unter einer andern Identität teilnehmende Betreuer/innen der UPOXA oder deren Partner sein können, ohne dass entsprechende Hinweise erfolgen.
5. Inhaltsverantwortung
Die UPOXA übernimmt keinerlei Haftung für übermittelte Daten und Inhalte. Der Kunde ist für die von ihm eingegebenen Texte selber verantwortlich. Die UPOXA ist berechtigt, eingegebene Texte zu löschen.
6. Technische Unterstützung und Haftung
Die UPOXA stellt dem Kunden unter der E-Mail
support@upoxa.com technische Unterstützung zur Website zur Verfügung. Für die technische Unterstützung bezüglich der SMS Verrechnung stellt die Firma utibo ag einen Kundendienst unter Telefonnummer 0848 999 999 und per E-Mail
support@utibo.com jeweils von Montag bis Freitag 10.00 bis 18.00 Uhr zur Verfügung. Die UPOXA haftet weder für Störungen im Telefonnetz oder Internet, noch für Datenverluste, noch für Schäden an Hard- oder Software des Kunden.
7. Verwendung von Kundendaten
Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass seine Handynummer sowie andere ihn betreffende Daten gespeichert, an Dritte weitergegeben und auch für Werbezwecke verwendet werden.
8. Vertragskündigung
Der Vertrag kann von beiden Parteien jederzeit per sofort gekündigt werden. Seitens der UPOXA erfolgt die Kündigung durch Mitteilung auf die Handynummer des Kunden. Der Kunde kündigt den Vertrag entweder, indem er an die Kurznummer 9696 ein SMS mit dem Text "STOP" sendet, oder indem er ein E-Mail mit seiner Handynummer an
support@upoxa.com sendet. Mit der Kündigung des Vertrages erhält der Kunde keine SMS von Dialogpartnern mehr und sein Profil wird deaktiviert.
9. Salvatorische Klausel
Die Unwirksamkeit oder Nichtigkeit einzelner Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen berührt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Anstelle der unwirksamen oder nichtigen Bestimmung soll eine angemessene Regelung gelten, die dem am nächsten kommt, was die Parteien gewollt haben bzw. nach dem Sinn und Zweck dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen gewollt hätten, wenn sie den Punkt bedacht hätten.
10. Verbindlichkeit der jeweils aktuellen Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Die UPOXA publiziert die jeweils gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen unter
http://www.SMSFlirten.ch/agb/. Der Kunde verpflichtet sich, sich vor der Benutzung von SMSFlirten über die jeweils aktuellen Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu informieren und bei Änderungen, mit denen er nicht einverstanden ist, den Vertrag sofort zu kündigen (Ziffer 8). Andernfalls anerkennt er die Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der jeweils letzten Fassung als Vertragsinhalt an.
11. Gerichtsstand
Ausschliesslicher Gerichtsstand ist Belgrad (Serbia).
AGB SMSFlirten 1. Januar 2006.
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