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Verfasst: 06.10.2006, 00:02
von Jules Winnfield
Rankhof hat geschrieben:[Dypflischisser-Mode on]
fast richtig. Falls eine Volksinitiative auf Totalrevision der Bundesverfassung von Volk und Ständen angenommen wird, werden National- und Ständerat neu gewählt und diese wählen den Bundesrat neu [DS-Mode off]
Und wenn Obelix das Bundeshaus mit seinen Hinkelsteinen plattmacht, findet die nächste Session in Augusta Raurica statt...
Verfasst: 06.10.2006, 01:12
von Soriak
Rankhof hat geschrieben:Inwiefern beschränkt es dich, wenn ich rumerzähle, du hättest meine Freundin vergewaltigt? Du weisst ja schliesslich, dass es nicht stimmt...
Weil du dich da auf mich beziehst und dies direkte Folgen fuer mich haette?
Wuerdest du jedoch sagen, diese Schweizer sind doch alles Vergewaltiger, waere das schon wieder anders. Ich gehoere zwar auch zu der Gruppe der Schweizer, es bezieht sich aber nicht direkt auf mich. Im Gegensatz zu deinem Beispiel, wuerde das auch keiner ernst nehmen.
Das Anti-Rassismusgesetz scheint mir eben als wuerde man die Ohren verdecken und laut "lalala" schreien. Es verbreitet niemand rassistische Meinungen in der Oeffentlichkeit, also ist es kein Problem. Nur hilft das natuerlich gar nichts, es treibt die Rechtsradikalen einfach tiefer in die "Szene" - und eben, was illegal ist, reizt auch. "Verbotenes" Treffen in einer Lagerhalle?
In Frankreich werden keine Statistiken ueber die Arbeitstaetigkeit von eingebuergerten Auslaendern und denen 2. Generation gefuehrt. Es sei rassistisch, es sind doch alles Franzosen. Das Problem wird dadurch natuerlich nicht beseitigt (fuer sie oft fast unmoeglich einen Job zu finden), man versucht es nur vor der Oeffentlichkeit zu verstecken. Kann einem ja niemand sagen, man mache einen schlechten Job, wenn man die Statistik, die es beweisen wuerde, nicht anfertigen darf
Verfasst: 06.10.2006, 08:21
von Fenta
Kawa hat geschrieben:Ja klar, ein wunderbares Land
Aber wehe du missachtest die Fahne, willst abtreiben, bist schwul, lesbisch oder schwarz, glaubst an die Evolutionstheorie von Darwin statt an einen Zaubermeister der alles in 7 Tagen erschaffen hat oder tust sonst irgendwas, dass diese bigotten Doppelmoralisten stören könnte .....
Bin mal gespannt auf die Antwort von soriak, starke Worte Kawa...
Verfasst: 06.10.2006, 11:28
von sergipe
Blocher beharrt auf Gesetzesänderung
Aus der Türkei zurück hat Bundesrat Christoph Blocher auf einer Revision der Schweizer Antirassismus-Strafnorm im Sinne türkischer Ansichten beharrt.
Sein Amtskollege Cicek habe zugesichert, die Türkei würde eine internationale Kommission zur Armenier-Frage zulassen.
Dieser Historikerkommission würde in der Türkei und in Armenien freier Zugang zu den Archiven gewährt, teilte das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement am Freitag in einem Communiqué mit. Die Türkei würde die Ergebnisse der Untersuchung akzeptieren.
In dem Communiqué wurde wiederholt, dass Blocher die strafrechtliche Verfolgung eines türkischen Professors wegen der «Beurteilung geschichtlicher Vorgänge» in der Schweiz irritiere. Er wolle darum die Anti-Rassismus-Strafnorm revidieren. Zwischen der Norm und der Meinungsäusserungsfreiheit bestehe ein «Spannungsfeld».
Der strafrechtlich verfolgte Professor Yusuf Halacoglu habe in Winterthur dargelegt, dass die «tragischen Massendeportationen und Massaker ... nicht als Genozid zu bewerten seien».
20min
Verfasst: 06.10.2006, 11:33
von IP-Lotto
20min hat geschrieben:Revision der Schweizer Antirassismus-Strafnorm im Sinne türkischer Ansichten
Weiss der 20min-Sprachkünstler, was er hier geschrieben hat, oder liegt ein Verständnisproblem meinerseits vor?
Verfasst: 06.10.2006, 11:33
von Fenta
sergipe hat geschrieben:
In dem Communiqué wurde wiederholt, dass Blocher die strafrechtliche Verfolgung eines türkischen Professors wegen der «Beurteilung geschichtlicher Vorgänge» in der Schweiz irritiere. Er wolle darum die Anti-Rassismus-Strafnorm revidieren. Zwischen der Norm und der Meinungsäusserungsfreiheit bestehe ein «Spannungsfeld».
Der strafrechtlich verfolgte Professor Yusuf Halacoglu habe in Winterthur dargelegt, dass die «tragischen Massendeportationen und Massaker ... nicht als Genozid zu bewerten seien».
20min
Beide (Blocher und Halacoglu) leiden aber an einem gravierenden Festplattenfehler...
Verfasst: 06.10.2006, 11:35
von BadBlueBoy
Klar will Blocher das Gesetz weg haben, schliesslich waren Leute von seinem Schlag der Hauptgrund für den Bedarf eines solchen Artikels. Er kam mit dem Gesetz übrigens schom mehrfach in Kontakt, die Klagen wurden jedoch in Berlusconischer Manier vom Tisch gefegt.
Siehe auch ...
Parlamentarische Immunität von Nationalrat Blocher.
Aufhebung
http://www.parlament.ch/ab/frameset/d/n ... _35798.htm
Verfasst: 06.10.2006, 13:38
von Soriak
Darum geht es ja BadBlueBoy: Die SVP erhielt 20% der Stimmen, viele davon werden auch mit den 'extremeren' Ansichten der SVP sympathisieren. Den gewaehlten Politikern nun einen Maulkorp verpassen zu wollen ist absolut undemokratisch. Jeder hoert, was Blocher & Co sagen und kann dann entscheiden, ob man fuer sie stimmen will. (edit: sie = die SVP und die National- und Staenderaete... ist mir schon klar, dass man den Bundesrat nicht waehlen kann
)
Das waere in etwa als wuerde man es illegal machen Leute auf Grund ihrer Beschaeftigung zu beleidigen. Jeder mit einem "Scheiss Kapitalisten" et al Spruchband bekaeme eine Anzeige. Natuerlich gaebe es da einen riesen Tumult, man will seine Anliegen doch in einem freien Land kundtun und nicht dafuer Gefaengnis riskieren. So geht's nunmal auch der SVP.
Verfasst: 06.10.2006, 13:41
von Starmaster
sergipe hat geschrieben:Blocher beharrt auf Gesetzesänderung
Aus der Türkei zurück hat Bundesrat Christoph Blocher auf einer Revision der Schweizer Antirassismus-Strafnorm im Sinne türkischer Ansichten beharrt.
so wit chunts no das mir ufd türke rücksicht näme bi unsere gsetzt...
Dr Blocher isch eifach nit tragbar als Bundesrot....
Verfasst: 06.10.2006, 14:11
von Fenta
Starmaster hat geschrieben:so wit chunts no das mir ufd türke rücksicht näme bi unsere gsetzt...
Dr Blocher isch eifach nit tragbar als Bundesrot....
Das schreit ja förmlich nach einem neuen alten Thread...
Verfasst: 06.10.2006, 14:34
von Joggeli
Starmaster hat geschrieben:so wit chunts no das mir ufd türke rücksicht näme bi unsere gsetzt...
Glaube kaum, dass es darum geht....
Schlag mal den regional Teil der BAZ von heute auf - auf der Frontseite wirst du mit derselben Problematik konfrontiert....
Verfasst: 06.10.2006, 14:44
von Starmaster
gib mr doch bitte e erklaerig wieso d schwiz ufd tuerkei soett ruecksicht neh bi dr gsetz gaebig? d tuerkei wuerd sich au e scheiss um uns kuemere!!
Verfasst: 06.10.2006, 14:59
von Joggeli
Starmaster hat geschrieben:gib mr doch bitte e erklaerig wieso d schwiz ufd tuerkei soett ruecksicht neh bi dr gsetz gaebig? d tuerkei wuerd sich au e scheiss um uns kuemere!!
Das sage ich ja gar nicht - ich wollte nur sagen, dass dieses Gesetz offensichtlich gewisse Schwachstellen aufweist und dies kann man eben genau auch heute in der Baz im Regionalteil nachlesen.
Nicht falsch verstehen - ich finde das Gesetz an und für sich eine gute Sache, denn gewisse Aussagen gehören schlicht bestraft. Auch fand ich den Auftritt von Blocher ziemlich scheisse aber wenn er sagt, dass dieses Gesetz überarbeitet gehört, hat er meiner Meinung recht.
Verfasst: 06.10.2006, 15:12
von Fenta
Joggeli hat geschrieben:Auch fand ich den Auftritt von Blocher ziemlich scheisse aber wenn er sagt, dass dieses Gesetz überarbeitet gehört, hat er meiner Meinung recht.
Sorry, aber für mich hat Blocher faschistoide Züge und gehört lieber heute als morgen abgewählt, aber leider haben unsere Räte keine Eier dazu...
Verfasst: 06.10.2006, 15:18
von Gollum
p.s. @ robotnik:
Zannolari isch e Bündner Gschlächt...
Bezüglich dr Thematik schliess i mi vollumfänglich im Kommentar vom Bruno Vanoni im Tages-Anzeiger a! (
http://www.fcbforum.ch/showpost.php?p=6 ... stcount=72)
Träffender ka mes nid usdrugge.
Verfasst: 06.10.2006, 15:18
von sergipe
Einer der gegen Ausländer ist und Schweizer Gesetzte im Ausland anprangert.
Verfasst: 06.10.2006, 15:22
von Mätzli
Dr Hauptsatz in däm Artiggel wir wider emool vo niemerem kommentiert:
Sein Amtskollege Cicek habe zugesichert, die Türkei würde eine internationale Kommission zur Armenier-Frage zulassen.
Verfasst: 06.10.2006, 15:38
von Starmaster
Joggeli hat geschrieben:Das sage ich ja gar nicht - ich wollte nur sagen, dass dieses Gesetz offensichtlich gewisse Schwachstellen aufweist und dies kann man eben genau auch heute in der Baz im Regionalteil nachlesen.
Nicht falsch verstehen - ich finde das Gesetz an und für sich eine gute Sache, denn gewisse Aussagen gehören schlicht bestraft. Auch fand ich den Auftritt von Blocher ziemlich scheisse aber wenn er sagt, dass dieses Gesetz überarbeitet gehört, hat er meiner Meinung recht.
diese Gesetz wurde vor wenigen Jahren vom Schweizer Stimmvolk an der Urne gutgeheissen und Volksentscheide sind (auch von Herr Blocher) zu akzeptieren und nicht immer zu umgehen!!!!!
Blocher gehört m.M.n. sofort abgewählt!
Verfasst: 06.10.2006, 15:38
von Taratonga
kleines Intermezzo
Verfasst: 06.10.2006, 15:46
von moulegou
Konnte nicht den ganzen Thread lesen und weiss nicht, ob das schon Jemand erwähnt hat. Für mich liegt der Gipfel der Unverschämtheit darin, dass Blocher, als zumindest vormalige Gallionsfigur einer Volksbewegung, die am liebsten eine Mauer um unser Land gebaut hätte und für die alles was aus dem Ausland kommt, sowieso des Teufels ist, nun die Regierung eines ausländischen Staates für eine Einflussnahme auf den inländischen Gesetzgeber in seinem Sinne zu instrumentalisieren versucht. Der Typ ist ja sowas von einer ausgelutschten Bauernschlampe, das geht auf keine Kuhhaut.
Verfasst: 06.10.2006, 15:50
von Starmaster
moulegou hat geschrieben:Konnte nicht den ganzen Thread lesen und weiss nicht, ob das schon Jemand erwähnt hat. Für mich liegt der Gipfel der Unverschämtheit darin, dass Blocher, als zumindest vormalige Gallionsfigur einer Volksbewegung, die am liebsten eine Mauer um unser Land gebaut hätte und für die alles was aus dem Ausland kommt, sowieso des Teufels ist, nun die Regierung eines ausländischen Staates für eine Einflussnahme auf den inländischen Gesetzgeber in seinem Sinne zu instrumentalisieren versucht. Der Typ ist ja sowas von einer ausgelutschten Bauernschlampe, das geht auf keine Kuhhaut.
i haetts nit besser choene usdrucke!
Verfasst: 06.10.2006, 15:54
von Joggeli
Starmaster hat geschrieben:diese Gesetz wurde vor wenigen Jahren vom Schweizer Stimmvolk an der Urne gutgeheissen und Volksentscheide sind (auch von Herr Blocher) zu akzeptieren und nicht immer zu umgehen!!!!!
Blocher gehört m.M.n. sofort abgewählt!
Na und? Wieviele Gesetze wurden schon erlassen und nach ein paar Jahren revidiert, weil sie in der Praxis nicht wirklich funktionnierten?
Nochmals, ich bin für dieses Gesetz aber meiner Ansicht nach bräuchte es gewisse Anpassungen, denn heute beruft man sich zu schnell auf dieses Gesetz. Eben wie man in der BAZ heut lesen konnte, verweigerten die BL-Behörden eine Auskunft unter Berufung dieses Gesetzes. Die Frage an die Behörde war, wie es komme, dass in BL 12% aller türkischer Mitbürger/innen Sozialhilfebezüger seien. Komisch, dass die Migrationsbeauftragte von BL ohne Probleme antworten darüber geben konnte. Wenn dieses Gesetz so wie in diesem Falle gehandhabt wird, erfüllt es schlicht seinen Zweck nicht und es ist was Ausländerfeindlichkeit betrifft eher kontraproduktiv.
Um die Person Blocher müssen wir nicht diskutieren - so eine Persön gehört sicher nicht in eine Regierung und schon gar nicht in einen BR wo so etwas wie ein Kollegialitätsprinzip herrscht.
Verfasst: 06.10.2006, 15:55
von Soriak
sergipe hat geschrieben:
Sein Amtskollege Cicek habe zugesichert, die Türkei würde eine internationale Kommission zur Armenier-Frage zulassen.
Dieser Historikerkommission würde in der Türkei und in Armenien freier Zugang zu den Archiven gewährt, teilte das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement am Freitag in einem Communiqué mit. Die Türkei würde die Ergebnisse der Untersuchung akzeptieren.
Wenn es dazu lediglich die Zusicherung brauchte, das anti-rassismusgesetz zu ueberdenken, dann war das ein hunderprozentiger Erfolg.
Verfasst: 06.10.2006, 16:10
von Fenta
Soriak hat geschrieben:Wenn es dazu lediglich die Zusicherung brauchte, das anti-rassismusgesetz zu ueberdenken, dann war das ein hunderprozentiger Erfolg.
Hoffentlich ist dies nicht dein Ernst, auch bei einem abgeänderten ARG würde dieser türkische Historiker angeklagt und verurteilt werden. Mit anderen Worten halte ich diese ganze Aktion von Blocher als biedere braune Arschkriecherei.
PS: Wann holen endlich die Genossen den walliser Hotelier zurück, meiner Meinung nach, der einzige der diesen Albtraum stoppen kann.
Verfasst: 06.10.2006, 16:14
von Mätzli
Soriak hat geschrieben:Wenn es dazu lediglich die Zusicherung brauchte, das anti-rassismusgesetz zu ueberdenken, dann war das ein hunderprozentiger Erfolg.
Ich glaube nicht, dass das eine Bedingung war. Die Türken wollen in die EU. Also müssen sie sowieso klar Schiff machen. Das hat mit der Schweiz nichts zu tun.
Bundeskanzlerin Merkel hat übrigens beim fast gleichzeitig erfolgten Besuch in der Türkei die Armenierfrage mit keinem Wort erwähnt. Nur so nebenbei.
Umso besser, wenn Blocher, das binationale Geschirr, das Calmy Rey zerschlagen hat halbwegs wieder kitten konnte. Könnte unserem Land in ein paar Jahren einige Probleme ersparen.
Verfasst: 06.10.2006, 16:18
von Mätzli
Fenta hat geschrieben:PS: Wann holen endlich die Genossen den walliser Hotelier zurück, meiner Meinung nach, der einzige der diesen Albtraum stoppen kann.
Wenn er als Ersatz für Calmy Rey käme, wäre Bodenmann mir herzlich willkommen. Aber das ist mir eigentlich fast jeder, der Calmy Rey ersetzt.
Verfasst: 06.10.2006, 16:23
von sergipe
No zum Thema
Hitlergruss-Soldaten vor Gericht
BERN u2013 Anstatt zu marschieren hatten sie rassistisch gelästert. Nun werden sich die vier Soldaten vor Gericht verantworten müssen.
«Man sollte alle Juden vergasen und Neger umbringen», tönte es beispielsweise vom rassistischen Quartett. Dies während eines Militärmarsches in der Grenadierschule in Isone im Tessin (Blick Online berichtete). Zur Begrüssung gabs Hitlergrüsse. Die anderen Soldaten waren schockiert. Sie meldeten die Vorfälle.
Der Kommandant leitete das Ganze an die Militärjustiz weiter. Doch der zuständige Untersuchungsrichter schloss die Beweisaufnahme mit der Begründung ab, die Äusserungen seien nicht in der Öffentlichkeit erfolgt. Punkt fertig. Es sollte kein Verfahren wegen Rassendiskriminierung geben.
Doch dieser Entscheid rüttelte auf. Sowohl der Schulkommandant als auch die Militärjustiz waren nicht einverstanden und ordneten eine Voruntersuchung an. Mit Konsequenzen: Ein anderer Untersuchungsrichter und der zuständige Auditor sind nun zum Schluss gekommen, dass Anklage wegen Verstoss gegen die Rassismusstrafnorm erhoben wird.
Die Prozesse gegen die zwei Soldaten und zwei Unteroffiziere finden Anfang nächsten Jahres vor den Militärgerichten 2 und 4 statt.
bligg.ch
Verfasst: 06.10.2006, 16:52
von Fenta
Mätzli hat geschrieben:Wenn er als Ersatz für Calmy Rey käme, wäre Bodenmann mir herzlich willkommen. Aber das ist mir eigentlich fast jeder, der Calmy Rey ersetzt.
Mein Problem ist, ich mag den ganzen Bundes, Stände- und Nationalrat nicht. Es ist mir einfach zuwenig Intelligenz darin...
Verfasst: 06.10.2006, 20:46
von BadBlueBoy
Ich zittiere nur, wehret den Anfängen
... und spuhle die Zeit um 65 Jahre zurück.
http://www.youtube.com/watch?v=3YYBrWN8CTA
Verfasst: 06.10.2006, 20:56
von das Orakel
Mätzli hat geschrieben:Dr Hauptsatz in däm Artiggel wir wider emool vo niemerem kommentiert:
Sein Amtskollege Cicek habe zugesichert, die Türkei würde eine internationale Kommission zur Armenier-Frage zulassen.
Wahrscheinlich mit von der türkischen Regierung ernannten Mitgliedern aus der Türkei und Türkisch-Zypern.