Der lächerlichste Politiker

[nick knatterton]

Köppel gewohnt unsachlich und unanständig, Sommaruga viel zu mimosenhaft.

[Pro Sportchef bim FCB]

Um auch noch ein paar Fakten zu liefern:
https://www.sem.admin.ch/sem/de/home/th ... -efta.html

Am 1. Juli 2013 ist Kroatien der Europäischen Union (EU) beigetreten. Die Erweiterung des Freizügigkeitsabkommens auf Kroatien wurde in einem neuen Protokoll III ausgehandelt. Der Bundesrat war nach der Annahme der Volksinitiative "Gegen Masseneinwanderung" nicht in der Lage, das bereits ausgehandelte Protokoll III über die Erweiterung des Freizügigkeitsabkommen auf Kroatien zu unterzeichnen, da es mit den Verfassungsbestimmungen zur Zuwanderung nicht vereinbar ist. Kroatischen Staatsangehörigen gewährt die Schweiz seit dem 1. Juli 2014 separate Kontingente; die Zulassung zum Schweizer Arbeitsmarkt erfolgt weiterhin im Rahmen des Ausländergesetzes (AuG).

Durch die Konsultationen mit der EU seit Februar 2015 hat der Bundesrat im letzten halben Jahr eine neue Ausgangslage geschaffen: Zwischen der Schweiz und der EU besteht Einigkeit, dass eine einvernehmliche Lösung über eine gemeinsame Auslegung der bestehenden Schutzklausel (Art. 14.2 FZA) angestrebt werden soll.

Mit dieser neuen Ausgangslage erachtete es der Bundesrat als sinnvoll, das Protokoll III dem Parlament zur Genehmigung zu unterbreiten. Er hat daher am 4. März 2016 das Protokoll III unterzeichnet und die Botschaft dazu verabschiedet.

Die Unterzeichnung des Protokolls III sowie die parlamentarische Beratung sind aus zwei Gründen wichtig: Erstens schaffen sie die Voraussetzung dafür, dass Kroatien gleich behandelt werden kann wie die übrigen EU-Mitgliedstaaten. Zweitens wird damit ein wichtiger Schritt zur Vollassoziierung der Schweiz an das Forschungsrahmenabkommen Horizon 2020 unternommen.

http://www.blick.ch/mit-122-zu-64-stimm ... 63272.html

Als der Bundesrat nach der Abstimmung über die Masseneinwanderungsinitiative erklärte, das Kroatien-Protokoll nicht unterzeichnen zu können, reagierte Brüssel daher prompt: Die Forschungszusammenarbeit im Rahmen von Horizon 2020, das Austauschprogramm Erasmus und das Media-Programm wurden auf Eis gelegt.
Später gelang es dem Bundesrat, für die Schweiz eine provisorische Teilnahme auszuhandeln. In dem Übergangsabkommen wurde Horizon 2020 formell mit der Kroatien-Frage verknüpft: Wenn das Kroatien-Protokoll nicht bis am 9. Februar 2017 ratifiziert ist, endet die Forschungszusammenarbeit endgültig.

Ergo, solange zwischen der EU und der Schweiz nur "angestrebt" wird und nichts umgesetzt ist, ist das Protokoll III verfassungswidrig (meine persönliche Meinung, die meisten Parteien haben da anders argumentiert)

Was ist somit an "frivoler Leichtfertigkeit" und "Erpressbarkeit" falsch?!

Und dann gibt es Leute die sagen, Erdogan sei dünnhäutig

[hansy]

und diese sommoruga soll unsere interessen in brüssel verteidigen? rennt ja bei der kleinsten (scheinbar korrekten) kritik feige davon. peinliche sp, ein haufen mimosen die nur rumflennt und in die korrupte eu will!

[Allez Basel!]

und diese sommoruga soll unsere interessen in brüssel verteidigen? rennt ja bei der kleinsten (scheinbar korrekten) kritik feige davon. peinliche sp, ein haufen mimosen die nur rumflennt und in die korrupte eu will!

Dass die SP-Politiker gerne in die EU möchten, überrascht anhand deren Verhalten überhaupt nicht. Gerne bewegen sie sich in einem Umfeld, in dem sie zwar nicht das absolute Sagen haben, jedoch gerne ein bisschen mitverdienen und keiner wirklich kritischer Stimme gegenüberstehen müssen.

Mit ihrem Verhalten haben sie wieder einmal klar aufgezeigt, dass sie einen grossen Teil der Schweizer Bevölkerung nicht wirklich für ernst nehmen resp. gerne nicht für ernst nehmen würden, ihnen aber immer wieder in gewissen Abstimmungen die Grenzen aufgezeigt werden.

Die SP war einmal eine angesehen Partei, die in sozialen Sachen wirklich eine positive Vorreiterrolle innehatte. Heute ist sie weit weg davon.

[Käppelijoch]

Naja die Tirade von Köppel ist das eine. Aber dass er und seine Zeitung seit Wochen eine Kampagne führen, das andere. Köppel vermischt Beruf und Politikermandat immer mehr. Seine Rede ist in diesem Kontext zu sehen und von dem her eine Frechheit.

Dass sie aber den Saal verlassen hat, erachte ich als falsch.

[spiderdan]

Simonetta "The Glass Jaw" Sommaruga. So ne huere Gränni die Frau. Anstatt, Weltmännisch/Weltfrauisch, eine sachliche Diskussion zu führen, läuft das Weib davon. Rennt die auch davon, wenn es in Brüssel mal richtig Gegenwind gibt?

Was der Kuppel für Probleme hat ist ein Thema für sich

[team17]

und diese sommoruga soll unsere interessen in brüssel verteidigen?

Finde es immernoch Schade dass Sommeoruga nicht das Dep. gewechselt hat im Dezember. Eigentlich sollt die SVP ihre Initiativen umsetzen sollen. Oder nennen wir es doch mal ausbaden.

[hansy]

Simonetta "The Glass Jaw" Sommaruga. So ne huere Gränni die Frau. Anstatt, Weltmännisch/Weltfrauisch, eine sachliche Diskussion zu führen, läuft das Weib davon. Rennt die auch davon, wenn es in Brüssel mal richtig Gegenwind gibt?

ich glaub das haben sich die linken über die jahre und medien aufgebaut. wenn immer es kritik hagelt, heulen und die rassisten keule schwingen. das haben wir jetzt davon, jetzt rennen sie feige weg vor der realität und verstecken sich, selbst mit anderen parteien, vor den fakten. man "wehrt" sich mit indem man die fakten weiter ignoriert und auf köppel "einschiesst" wie frech und gemein er sei...

keine angst, in brüssel rennt sie nich davor, sie bückt sich mit dem wind. je mehr sommaruga die schweiz in der eu billig verkauft, je schneller kriegen die sp ihr ziel, eu beitritt. das ist und war schon immer das ziel der linken. das total behindertere daran, selbst die linken erkennen viele massive fehler in der eu, aber sie träumen, ja verblenden sich selbst vor der wahrheit und wollen in die eu weil der grundgedanke gut war. auch wenn der grundgedanken nicht so rüberkommt bei der eu, das scheint den linken egal zusein. das verstehe wer will.

Finde es immernoch Schade dass Sommeoruga nicht das Dep. gewechselt hat im Dezember. Eigentlich sollt die SVP ihre Initiativen umsetzen sollen. Oder nennen wir es doch mal ausbaden.

ja schade, aber die diva wollte nicht.

[Käppelijoch]

Nicht die Bundesräte führen die Verhandlungen in Brüssel, sondern professionelle Verhandlungsteams.

Frau Sommaruga sitzt kaum wöchentlich mit den anderen EU-Heinis am Tisch und verhandelt.

Der BR sagt lediglich den Teams, was er will und wie weit man gehen darf und soll.

[SubComandante]

Frau Sommaruga spricht in ihrer Funktion als Mitglied des gesamten Bundesrates. Dieser ist inzwischen mit 2xFDP und 2xSVP klar bürgerlich dominiert.

Dass eine Fraktion herausläuft, damit spielt diese nur Köppel in die Karten. Denn die Aktion von Köppel könnte man als geglückte PR Aktion bezeichnen.

[Lusti]

Frau Sommaruga spricht in ihrer Funktion als Mitglied des gesamten Bundesrates. Dieser ist inzwischen mit 2xFDP und 2xSVP klar bürgerlich dominiert.
Dass eine Fraktion herausläuft, damit spielt diese nur Köppel in die Karten. Denn die Aktion von Köppel könnte man als geglückte PR Aktion bezeichnen.

Mit einer mittleren Nähe zu Bundesbern (nicht geographisch) weiss ich folgendes zu Berichten:
Als Schlumpf das EJPD geführt hat, hatten hohe Beamte ein Problem mit Ihrer Dossiersicherheit. Eher häufig hat sie in Sitzungen ihre Departementsleiter inhaltlich und fachlich übertroffen. Das kam nicht so gut an, wurde aber akzeptiert.

Im EJPD rumort es aktuell gewaltig. Hinter vorgehaltener Hand wird der Aufstand geprobt. Hauptursache ist der Führungsstil von Sommaruga. Anfangs wurde er als Befreiung empfunden, nachdem Blocher (04-07) und Schlumpf (07-10) den Laden straff geführt haben. Mittlerweile scheint der Lack ab, die anfängliche Freiheit wird mittlerweile mehr als die "Abwesenheit von Führung" beschrieben. Klar das EJPD ist ein Minenfeld aufgrund seiner Dossiers, aber das ist das EDI mit AHV und Versicherungen auch.
Auch hinter vorgehaltener Hand wird berichtet, dass die Führungskräfte des EJPD einem Chefwechsel im Demzember alles andere als abgeneigt waren. Ganz böse Zungen behaupten sogar, dass Sommaruga das EJPD nur behalten wollte, um dort noch aufräumen zu können. Der Zustand der Dossiers und der Fortschritte mit den Verhandlungen mit der EU soll im Dezember desolat gewesen sein. Hätte (im schlimmsten Fall) ein SVP-ler das EJPD übernommen, hätte der dort ordentlich Munition gegen Sommaruga vorgefunden. Auch das Prinzip "Beleidigte Leberwurst" ist offensichtlich kein neues Phänomen, war bisher einfach nicht so öffentlich wahrnehmbar.

Wie gesagt, es ist alles hörensagen. An einem Stammtisch nach ein paar Bieren wird gerne auch mal etwas übetrieben. Stimmen aber nur 50% der Erzählungen ist dort immer noch genug Material für ordentlich Feuer unter dem Dach.

[Pro Sportchef bim FCB]

Mit einer mittleren Nähe zu Bundesbern (nicht geographisch) weiss ich folgendes zu Berichten:
Als Schlumpf das EJPD geführt hat, hatten hohe Beamte ein Problem mit Ihrer Dossiersicherheit. Eher häufig hat sie in Sitzungen ihre Departementsleiter inhaltlich und fachlich übertroffen. Das kam nicht so gut an, wurde aber akzeptiert.

Im EJPD rumort es aktuell gewaltig. Hinter vorgehaltener Hand wird der Aufstand geprobt. Hauptursache ist der Führungsstil von Sommaruga. Anfangs wurde er als Befreiung empfunden, nachdem Blocher (04-07) und Schlumpf (07-10) den Laden straff geführt haben. Mittlerweile scheint der Lack ab, die anfängliche Freiheit wird mittlerweile mehr als die "Abwesenheit von Führung" beschrieben. Klar das EJPD ist ein Minenfeld aufgrund seiner Dossiers, aber das ist das EDI mit AHV und Versicherungen auch.
Auch hinter vorgehaltener Hand wird berichtet, dass die Führungskräfte des EJPD einem Chefwechsel im Demzember alles andere als abgeneigt waren. Ganz böse Zungen behaupten sogar, dass Sommaruga das EJPD nur behalten wollte, um dort noch aufräumen zu können. Der Zustand der Dossiers und der Fortschritte mit den Verhandlungen mit der EU soll im Dezember desolat gewesen sein. Hätte (im schlimmsten Fall) ein SVP-ler das EJPD übernommen, hätte der dort ordentlich Munition gegen Sommaruga vorgefunden. Auch das Prinzip "Beleidigte Leberwurst" ist offensichtlich kein neues Phänomen, war bisher einfach nicht so öffentlich wahrnehmbar.

Wie gesagt, es ist alles hörensagen. An einem Stammtisch nach ein paar Bieren wird gerne auch mal etwas übetrieben. Stimmen aber nur 50% der Erzählungen ist dort immer noch genug Material für ordentlich Feuer unter dem Dach.

Würde mich nicht wundern bei der Qualifikation "Konzertpianistin"

[Admiral von Schneider]

Würde mich nicht wundern bei der Qualifikation "Konzertpianistin"

Immerhin verdient sie Geld, im Unterschied zu 90% der SVP, die von Sozialhilfe (Bauern) schmarozen.

[hansy]

Immerhin verdient sie Geld, im Unterschied zu 90% der SVP, die von Sozialhilfe (Bauern) schmarozen.

http://www.nzz.ch/schweiz/die-svp-als-n ... 1.18691747

[repplyfire]

Immerhin verdient sie Geld, im Unterschied zu 90% der SVP, die von Sozialhilfe (Bauern) schmarozen.

ich hoffe, du darfst in Zukunft auf einem Bauernhof leben und arbeiten.

[Bierathlet]

ich hoffe, du darfst in Zukunft auf einem Bauernhof leben und arbeiten.

Dann darf er auch mal einen Haufen Polen, Tschechen und Slowaken herumscheuchen und sie die Schwerstarbeit machen lassen. Könnte schlimmer sein.

Ja, ich weiss. Das war polemisch. Aber ich wollte auch mal.

[Allez Basel!]

Dann darf er auch mal einen Haufen Polen, Tschechen und Slowaken herumscheuchen und sie die Schwerstarbeit machen lassen. Könnte schlimmer sein.

Ja, ich weiss. Das war polemisch. Aber ich wollte auch mal.

Man merkt, dass du noch nie auf einem Bauernhof warst...

[Bierathlet]

Man merkt, dass du noch nie auf einem Bauernhof warst...

Mensch, den zweiten Absatz habe ich extra angefügt, damit sich niemand angepisst fühlt.

[Fulehung]

ich hoffe, du darfst in Zukunft auf einem Bauernhof leben und arbeiten.

Als Bauernsohn muss ich aber schon zugeben, dass ein Bauernhof zur heutigen Zeit vielfach eine geschützte Werkstätte ist, die nur dank Staatsgeldern funktioniert. Wir haben in unserer Verwandtschaft drei Höfe, wobei ich auch Anrecht auf einen Hof habe. Derzeit wird aber nur einer der drei Höfe aktiv betrieben und mit Subventionen am Leben erhalten. Die anderen zwei Höfe dienen als Rückzugsmöglichkeit, falls jemand von uns im freien Arbeitsmarkt auf der Strecke bleiben würde. Für mich würde ein Einstieg in die Landwirtschaft konkret bedeuten: halber Lohn, längere Arbeitszeit. Der einzige Luxus wäre, dass ich nicht aufs Sozialamt müsste, sondern mich in einer Landwirtschaftsschule umschulen lassen könnte. Subventionen gibts nämlich nur nach einer 3-jährigen Ausbildung zum Landwirt EFZ (2 Jahre bei vorhandener Matur, 1 Jahr bei anderem bestandenen Lehrabschluss). Wer einmal erkannt hat, dass die Landwirtschaft ein Teil unseres Sozialsystems ist, wählt als (Fast-)Bauer nicht die SVP - und macht als Politiker nicht in jeder Stellungnahme die Landwirtschaft so schlecht, wie es aktuell z.B. die GLP macht.

[Aftershock]

Mensch, den zweiten Absatz habe ich extra angefügt, damit sich niemand angepisst fühlt.

Im Jahre 2016 ist es unmöglich etwas zu sagen, ohne, dass jemand angepisst ist.

[Pro Sportchef bim FCB]

Im Jahre 2016 ist es unmöglich etwas zu sagen, ohne, dass jemand angepisst ist.

Tja, nun hat Allez Basel! mitsamt seiner Fraktion bereits den Saal verlassen...

[Taratonga]

EU will Visafreiheit für die Türkei. Tolle Sache! Das ist das Resultat der europäischen (bzw Merkels) Flüchtlingspolitik

http://www.spiegel.de/forum/politik/tue ... 565-1.html

[Misterargus]

Naja die Tirade von Köppel ist das eine. Aber dass er und seine Zeitung seit Wochen eine Kampagne führen, das andere. Köppel vermischt Beruf und Politikermandat immer mehr. Seine Rede ist in diesem Kontext zu sehen und von dem her eine Frechheit.

Dass sie aber den Saal verlassen hat, erachte ich als falsch.

aber Einheit demonstrieren die Genossen alleweil. Herr Nordmann diktiert "alle aufs WC" und die Fraktion gehorcht...

[Aftershock]

EU will Visafreiheit für die Türkei. Tolle Sache! Das ist das Resultat der europäischen (bzw Merkels) Flüchtlingspolitik

http://www.spiegel.de/forum/politik/tue ... 565-1.html

Visafreiheit hat im Grunde nichts mit Flüchtlingspolitik zu tun.

Ich habe den einen oder anderen Kontakt in die Türkei. Es gibt dort sehr viele junge (vorallem Frauen) welche sehr gut ausgebildet sind, jedoch kaum Perspektiven haben. Diesen Leuten den Zutritt auf den EU Arbeitsmarkt zu ermöglichen finde ich nicht per se falsch.

Die Türkei und vorallem die Türken sind nicht mit Erdowahn gleichzusetzen.

Ich habe den Spiegelartikel nicht gelesen (Schande über mich). Wahrscheinlich geht es aber darum: Die Türkei behaltet die Syrer, dafür bekommen die Türken Visafreiheit. (Was meinen ersten Satz etwas relativiert). Aber dann sollte sich doch die braune rechte über den Deal freuen. Türken statt Syrer...

Eigentlich müsste die SVP Stammwählerschaft sowiso die Türkei verehren, halten die doch die Flüchtlinge bei sich zurück.
*** AUNS Aktion: Kauf dir eine Türkeiflagge, der Erlös geht an Erdowahns Zeltlager ***

[Bierathlet]

Wenn heute die geheimen TTIP-Dokumente veröffentlicht werden, gibts vielleicht ein paar neue Gesichter in diesem Thread.

[SubComandante]

Wenn heute die geheimen TTIP-Dokumente veröffentlicht werden, gibts vielleicht ein paar neue Gesichter in diesem Thread.

Was man so vernehmen konnte war bisher: noch weiter als erwartet.

[Aftershock]

Wenn heute die geheimen TTIP-Dokumente veröffentlicht werden, gibts vielleicht ein paar neue Gesichter in diesem Thread.

Wenn nur die Hälfte von dem stimmt was man so hört, müsste man jegliche wirtschaftliche Beziehungen zu nordamerikanischen Staaten einstellen... Selbst als Neoliberaler empfinde ich das als Frechheit.

[Pro Sportchef bim FCB]

Wenn nur die Hälfte von dem stimmt was man so hört, müsste man jegliche wirtschaftliche Beziehungen zu nordamerikanischen Staaten einstellen... Selbst als Neoliberaler empfinde ich das als Frechheit.

Fragt sich ob nicht die EU Politiker die dümmeren sind?

[Ibiza]

http://bazonline.ch/schweiz/die-wiederg ... y/10378829

Herrlich.

[SubComandante]

http://bazonline.ch/schweiz/die-wiederg ... y/10378829

Herrlich.

Und bei solchen von purem Schwachsinn vollbeladenen Beiträgen wundert es die BaZ Führung noch, dass sie soviele Abonnenten verloren haben....? Und nein, Köppel ist kein Intellektueller.