Re: Volksabstimmung vom 22. September 2024
Verfasst: 22.09.2024, 21:02
Die BVG-Reform stand unter der Federführung eines SP-Departementes. Just saying.
Faniella Diwani hat geschrieben: 22.09.2024, 20:48Aficionado hat geschrieben: 22.09.2024, 19:32 Alles wie erwartet. Gegen den Bauernverband gibt es kein Durchkommen. Wenigstens die BVG Reform verworfen.
So wuchtig verworfen das sich die Mehrheiten in Bundesrat und Parlament Fragen stellen müssen.
Tipp: "Haben wir es dem Volk zu wenig gut erklärt?" ist die falsche Frage.
Richtige Fragen wären:
"Warum kann der Arbeitnehmer seine Pensionskasse nicht selbst wählen und beim Stellenwechsel behalten?"
"Warum will man bei Reformen nur an den Ein- und Auszahlungen herumschrauben und nicht an den Verwaltungskosten?"
"Warum gibt es über 1300 Pensionskassen?"
Was dann tatsächlich an die Urne kam, war ein Werk des Gesamtbundesrats und des Parlaments.Käppelijoch hat geschrieben: 22.09.2024, 21:02 Die BVG-Reform stand unter der Federführung eines SP-Departementes. Just saying.
Käppelijoch hat geschrieben: 22.09.2024, 21:02 Die BVG-Reform stand unter der Federführung eines SP-Departementes. Just saying.
Gut, die SVP kämpfte auch schon gegen Vorlagen aus Departementen ihrer Bundesräte. Energiegesetz, für welches Rösti kämpfte z.B.Aficionado hat geschrieben: 23.09.2024, 06:15Käppelijoch hat geschrieben: 22.09.2024, 21:02 Die BVG-Reform stand unter der Federführung eines SP-Departementes. Just saying.
Und deshalb war die SVP für die Reform und die SP dagegen?
Wäre interessant zu sehen, wie die Basisvorlage von Beginn bis zum Schluss abgeändert wurde. Also den Versionsverlauf.
Zu Punkt 1: Das Thema Wählerbeschimpfung nach verlorenen Abstimmungen kritisiere ich schon lange. Ein Unding. Ein beliebter solcher Satz ist, dass man "mit den Argumenten zu wenig duruchgekommen" sei. Da sind Links wie Rechts genau gleich.footbâle hat geschrieben: 22.09.2024, 22:38 Nicht schlecht: Das Verdikt von Roland Müller: «Wir gehen davon aus, dass in der Bevölkerung unklar war, was man machen soll».
Mit anderen Worten: Das Volch war zu dumm, zu kapieren, worum es bei der Vorlage ging. Für mich ein ziemlich arrogantes und demokratiefeindliches Statement. Die Wahrheit ist eher, dass die Stimmberechtigten nicht dumm genug waren, die Vorlage anzunehmen.
Nebenbei Danke BS für die Annahme der Biodiversität. Hat halt wenig geholfen. Und folgendes gezeigt: Man kann so gut wie alles durchsetzen, ausser man hat die Bauern gegen sich. Dann muss man gar nicht erst antreten. Keine Chance. In der Schweiz regiert der Bauer.
footbâle hat geschrieben: 22.09.2024, 22:38 Nicht schlecht: Das Verdikt von Roland Müller: «Wir gehen davon aus, dass in der Bevölkerung unklar war, was man machen soll».
Mit anderen Worten: Das Volch war zu dumm, zu kapieren, worum es bei der Vorlage ging. Für mich ein ziemlich arrogantes und demokratiefeindliches Statement. Die Wahrheit ist eher, dass die Stimmberechtigten nicht dumm genug waren, die Vorlage anzunehmen.
Nebenbei Danke BS für die Annahme der Biodiversität. Hat halt wenig geholfen. Und folgendes gezeigt: Man kann so gut wie alles durchsetzen, ausser man hat die Bauern gegen sich. Dann muss man gar nicht erst antreten. Keine Chance. In der Schweiz regiert der Bauer.
Konter hat geschrieben: 23.09.2024, 11:47
Die rechten Parteien sind null an Integration interessiert, denn sie sind nicht bereit dafür auch etwas auszugeben. Erfolgreiche Integration kostet aber etwas und das bedingt ein wenig Solidarität von der heimischen Bevölkerung. Die einzige Ausländerpolitik, die rechte Parteien betreiben ist entweder nicht ins Land lassen oder so viel wie möglich ausschaffen. Alles andere, was zu einer erfolgreichen Intergrationspolitik führen könnte wird boykottiert oder sabotiert.
Konter hat geschrieben: 23.09.2024, 11:47 Die rechten Parteien sind null an Integration interessiert, denn sie sind nicht bereit dafür auch etwas auszugeben. Erfolgreiche Integration kostet aber etwas und das bedingt ein wenig Solidarität von der heimischen Bevölkerung. Die einzige Ausländerpolitik, die rechte Parteien betreiben ist entweder nicht ins Land lassen oder so viel wie möglich ausschaffen. Alles andere, was zu einer erfolgreichen Intergrationspolitik führen könnte wird boykottiert oder sabotiert.
BSL>ZRH hat geschrieben: 23.09.2024, 13:12Konter hat geschrieben: 23.09.2024, 11:47 Die rechten Parteien sind null an Integration interessiert, denn sie sind nicht bereit dafür auch etwas auszugeben. Erfolgreiche Integration kostet aber etwas und das bedingt ein wenig Solidarität von der heimischen Bevölkerung. Die einzige Ausländerpolitik, die rechte Parteien betreiben ist entweder nicht ins Land lassen oder so viel wie möglich ausschaffen. Alles andere, was zu einer erfolgreichen Intergrationspolitik führen könnte wird boykottiert oder sabotiert.
Bingo. Und das ist wirtschaftlich und sicherheitstechnisch die beste Option. Wir brauchen zwar Migration, aber wir sollte darauf achten, dass diese möglichst günstig und vorteilhaft zu Stande kommt um so den Nutzen für die Schweiz zu maximieren. So wie es beispielsweise Australien macht. Und ich denke, dass das Volk auf der Seite der SVP sein wird. Daher ist die Politik der SVP die absolut richtige und diese Vorschläge, wie in Zürich, gilt es konsequent zu bekämpfen.
So viel ich weiss ist Europa von Wasser umgeben, mit der Ausnahme der Kriegsgrenze in der Urkaine/Russland :]Konter hat geschrieben: 23.09.2024, 13:24BSL>ZRH hat geschrieben: 23.09.2024, 13:12Konter hat geschrieben: 23.09.2024, 11:47 Die rechten Parteien sind null an Integration interessiert, denn sie sind nicht bereit dafür auch etwas auszugeben. Erfolgreiche Integration kostet aber etwas und das bedingt ein wenig Solidarität von der heimischen Bevölkerung. Die einzige Ausländerpolitik, die rechte Parteien betreiben ist entweder nicht ins Land lassen oder so viel wie möglich ausschaffen. Alles andere, was zu einer erfolgreichen Intergrationspolitik führen könnte wird boykottiert oder sabotiert.
Bingo. Und das ist wirtschaftlich und sicherheitstechnisch die beste Option. Wir brauchen zwar Migration, aber wir sollte darauf achten, dass diese möglichst günstig und vorteilhaft zu Stande kommt um so den Nutzen für die Schweiz zu maximieren. So wie es beispielsweise Australien macht. Und ich denke, dass das Volk auf der Seite der SVP sein wird. Daher ist die Politik der SVP die absolut richtige und diese Vorschläge, wie in Zürich, gilt es konsequent zu bekämpfen.
Und jetzt überleg mal, was der Unterschied zwischen Australien und Europa ist…..
Ohne Massendeportationen und Massenerschiessungen an der Grenze ist euer Ideal der Migrationspolitik in Europa nicht umsetzbar
Verständlich. Die Einwohner Australiens haben ab 1770 sehr schlechte Erfahrungen mit Einwanderung gemacht.BSL>ZRH hat geschrieben: 23.09.2024, 13:12Konter hat geschrieben: 23.09.2024, 11:47 Die rechten Parteien sind null an Integration interessiert, denn sie sind nicht bereit dafür auch etwas auszugeben. Erfolgreiche Integration kostet aber etwas und das bedingt ein wenig Solidarität von der heimischen Bevölkerung. Die einzige Ausländerpolitik, die rechte Parteien betreiben ist entweder nicht ins Land lassen oder so viel wie möglich ausschaffen. Alles andere, was zu einer erfolgreichen Intergrationspolitik führen könnte wird boykottiert oder sabotiert.
Bingo. Und das ist wirtschaftlich und sicherheitstechnisch die beste Option. Wir brauchen zwar Migration, aber wir sollte darauf achten, dass diese möglichst günstig und vorteilhaft zu Stande kommt um so den Nutzen für die Schweiz zu maximieren. So wie es beispielsweise Australien macht. Und ich denke, dass das Volk auf der Seite der SVP sein wird. Daher ist die Politik der SVP die absolut richtige und diese Vorschläge, wie in Zürich, gilt es konsequent zu bekämpfen.
BSL>ZRH hat geschrieben: 23.09.2024, 13:12Konter hat geschrieben: 23.09.2024, 11:47 Die rechten Parteien sind null an Integration interessiert, denn sie sind nicht bereit dafür auch etwas auszugeben. Erfolgreiche Integration kostet aber etwas und das bedingt ein wenig Solidarität von der heimischen Bevölkerung. Die einzige Ausländerpolitik, die rechte Parteien betreiben ist entweder nicht ins Land lassen oder so viel wie möglich ausschaffen. Alles andere, was zu einer erfolgreichen Intergrationspolitik führen könnte wird boykottiert oder sabotiert.
Bingo. Und das ist wirtschaftlich und sicherheitstechnisch die beste Option. Wir brauchen zwar Migration, aber wir sollte darauf achten, dass diese möglichst günstig und vorteilhaft zu Stande kommt um so den Nutzen für die Schweiz zu maximieren. So wie es beispielsweise Australien macht. Und ich denke, dass das Volk auf der Seite der SVP sein wird. Daher ist die Politik der SVP die absolut richtige und diese Vorschläge, wie in Zürich, gilt es konsequent zu bekämpfen.
Konter hat geschrieben: 23.09.2024, 13:24BSL>ZRH hat geschrieben: 23.09.2024, 13:12Konter hat geschrieben: 23.09.2024, 11:47 Die rechten Parteien sind null an Integration interessiert, denn sie sind nicht bereit dafür auch etwas auszugeben. Erfolgreiche Integration kostet aber etwas und das bedingt ein wenig Solidarität von der heimischen Bevölkerung. Die einzige Ausländerpolitik, die rechte Parteien betreiben ist entweder nicht ins Land lassen oder so viel wie möglich ausschaffen. Alles andere, was zu einer erfolgreichen Intergrationspolitik führen könnte wird boykottiert oder sabotiert.
Bingo. Und das ist wirtschaftlich und sicherheitstechnisch die beste Option. Wir brauchen zwar Migration, aber wir sollte darauf achten, dass diese möglichst günstig und vorteilhaft zu Stande kommt um so den Nutzen für die Schweiz zu maximieren. So wie es beispielsweise Australien macht. Und ich denke, dass das Volk auf der Seite der SVP sein wird. Daher ist die Politik der SVP die absolut richtige und diese Vorschläge, wie in Zürich, gilt es konsequent zu bekämpfen.
Und jetzt überleg mal, was der Unterschied zwischen Australien und Europa ist…..
Ohne Massendeportationen und Massenerschiessungen an der Grenze ist euer Ideal der Migrationspolitik in Europa nicht umsetzbar
Käppelijoch hat geschrieben: 23.09.2024, 09:54Gut, die SVP kämpfte auch schon gegen Vorlagen aus Departementen ihrer Bundesräte. Energiegesetz, für welches Rösti kämpfte z.B.Aficionado hat geschrieben: 23.09.2024, 06:15Käppelijoch hat geschrieben: 22.09.2024, 21:02 Die BVG-Reform stand unter der Federführung eines SP-Departementes. Just saying.
Und deshalb war die SVP für die Reform und die SP dagegen?
Wäre interessant zu sehen, wie die Basisvorlage von Beginn bis zum Schluss abgeändert wurde. Also den Versionsverlauf.
Es geht mir mehr darum, dass man nicht immer und überall den bösen, bösen ultranationalistischrechtsextremenkinderfressenden Bürgerlichen die Schuld geben kann, sondern auch kritisch hinterfragen darf, was aus dem entsprechenden Departement kam/kommt. Frau Baume/Schneider hat sich auffallend zurückgehalten im Abstimmungskampf. Dabei war sie schon in Charge für das Innendepartement, als es um die Reform ging. Mein Umkehrschluss: Sie kann es nicht, ist überfordert und hat keine Ahnung. Sie wollte jedoch umsverrecken in dieses Departement. Jans wäre fähiger gewesen, nun kommt häppchenweise die Quittung für diesen Move. Auch den Move sie zu wählen. Da hat die SP sich und dem Land ein Riesenei gelegt.
Es wäre ja nicht so gewesen, dass nicht viele fähige Kandidatinnen vorhanden gewesen wären...
Frau EBS soll besser nicht zu lange Bundesrätin bleiben und bald Platz für eine fähige SP-Kandidatin machen. Bisher blieb sie den Beweis schuldig, dass sie es kann. Generell wäre ich aber auch für eine bessere neue Departementsdurchmischung.
Finanzen dürfen gerne mal in SP-Hand sein, Aussendepartement soll gerne einmal die SVP beweisen, was sie kann, Innendepartement gerne einmal die Mitte etc. Einfach auch, um Schwerpunkte neu zu setzen und im Beamtenapparat einmal die lange etablierten Parteizugehörigkeitsfilze einmal aufzulösen oder zumindestens zu durchmischen.
Es ist einfach nicht gut, wenn Departemente zu lange in der Hand der selben Partei sind. Aber das ist meine persönliche Überzeugung.
Btw. wäre mal so eine grossangelegte Departementsrochade in Basel auch angebracht.
Ich erinnere Dich bei Gelegenheit an diesen Satz, wenn Du über die Arbeit von bürgerlichen Bundesräte herziehst.
Käppelijoch hat geschrieben: 23.09.2024, 20:45Ich erinnere Dich bei Gelegenheit an diesen Satz, wenn Du über die Arbeit von bürgerlichen Bundesräte herziehst.
Ist eigentlich egal. Sobald er eine Bundesrätin aus Mitte/FDP/SVP leistungsmässig beurteilt, hole ich diesen Satz gerne hervor. Aber nur bei ihm. Er hat ihn ja gebrachtFaniella Diwani hat geschrieben: 23.09.2024, 21:30Käppelijoch hat geschrieben: 23.09.2024, 20:45Ich erinnere Dich bei Gelegenheit an diesen Satz, wenn Du über die Arbeit von bürgerlichen Bundesräte herziehst.
Meinst du z.B. Cassis? Ist ja eine Glanzleistung, sein EU-Dossier.
Käppelijoch hat geschrieben: 23.09.2024, 22:07Ist eigentlich egal. Sobald er eine Bundesrätin aus Mitte/FDP/SVP leistungsmässig beurteilt, hole ich diesen Satz gerne hervor. Aber nur bei ihm. Er hat ihn ja gebrachtFaniella Diwani hat geschrieben: 23.09.2024, 21:30Käppelijoch hat geschrieben: 23.09.2024, 20:45
Ich erinnere Dich bei Gelegenheit an diesen Satz, wenn Du über die Arbeit von bürgerlichen Bundesräte herziehst.
Meinst du z.B. Cassis? Ist ja eine Glanzleistung, sein EU-Dossier.
Du kannst tun und lassen, was Du willst, ich werde bei Dir diesen Satz nicht hervorholen.
Ich sähe gerne einmal einen SVP-Magistraten in der Verantwortung im EDA. Wird aber genau so wenig passieren, wie dass jemand Linkes in Basel das JSD freiwillig überähme.
Ich habe ja schon einmal erwähnt, dass ich KKS lieber bei den Linken sähe. Die Dame hat ein gewisses Durchsetzungsvermögen (oder strahlt es zumindest aus) wie kaum ein anderer BR. Rösti ist auch nicht aufs Maul gefallen. Rösti und KKS werden dann wohl oder eher übel auch die Leitwölfe sein. Bei EBS kommt halt die Sprachbarriere noch dazu. In ihrer Muttersprache würde sie die KKS wohl auch zum Schweigen bringen.Käppelijoch hat geschrieben: 23.09.2024, 20:45Ich erinnere Dich bei Gelegenheit an diesen Satz, wenn Du über die Arbeit von bürgerlichen Bundesräte herziehst.
Die SP könnte dann zeigen, wie Sicherheitspolitik nach ihrem Gutdünken aussieht und dass sie es besser kann. Eine dummi Schnuure zu haben ist immer einfach. Siehe BS und die Linken in Sachen JSD. Ich wäre sehr dafür, dass jemand von den Linken das JSD übernimmt und dann halt zeigen und liefern muss, statt immer gegen die Polizei politisch herumzupöbeln (Nein zu Lohnerhöhungen etc. etrc.) und herumzuweinen, wenn eine Demo aufgelöst wird...Faniella Diwani hat geschrieben: 23.09.2024, 22:23Käppelijoch hat geschrieben: 23.09.2024, 22:07Ist eigentlich egal. Sobald er eine Bundesrätin aus Mitte/FDP/SVP leistungsmässig beurteilt, hole ich diesen Satz gerne hervor. Aber nur bei ihm. Er hat ihn ja gebrachtFaniella Diwani hat geschrieben: 23.09.2024, 21:30
Meinst du z.B. Cassis? Ist ja eine Glanzleistung, sein EU-Dossier.
Du kannst tun und lassen, was Du willst, ich werde bei Dir diesen Satz nicht hervorholen.
Ich sähe gerne einmal einen SVP-Magistraten in der Verantwortung im EDA. Wird aber genau so wenig passieren, wie dass jemand Linkes in Basel das JSD freiwillig überähme.
Doch, das wäre amüsant. Allerdings hätte ich als SPler mit dem Deppenparkplatz VBS etwas Mühe.
Käppelijoch hat geschrieben: 24.09.2024, 14:27 Deine Beiträge und Gegenreden hatten auch schon mehr Substanz...
Das sind halt leere Behauptungen. Und in deinen Kreisen werden halt aus nachvollziehbaren Gründen andere Interessen verfolgt als die einer linken "Gesundheitsministerin" die bemüht ist, die Kosten zu reduzieren. Nun gut, dass du es nicht bist, kann man dir nicht vorwerfen. Du setzt bei der Fusion der Spitäler an. Auch ich begrüsse mehr Zentralisierung der Spitäler aus Kostengründen. Bei den Medi-Preisen,(deine Achillessehne) sind wir dezidiert anderer Meinung. Die EBS wohl auch.Käppelijoch hat geschrieben: 24.09.2024, 17:34 Wenn ich von Leuten höre, welche in Bern sehr nah dran sind, weil sie entweder von Berufswegen mit ih zu tun haben oder weil sie selber im Parlament sitzen, wie sie die Dossiers schlecht kennt oder kaum im Griff hat, dann ist Kritik angebracht.
War der Überzeugung, sie habe Rechtswissenschaften studiert. Aber gemäss Wiki als Basis Dolmetscherin, korrekt.Und EVS kann sehr gut in Französisch KKS anschnauzen, schliesslich hat KKS Dolmetscherin studiert und kann dementsprechend sich auf Französisch unterhalten...
Mag schon sein, dass nicht überall die kompetentesten SP-Leute in den entsprechenden Ämtern sitzen. Ich mische mich auch nicht in eure Lokalpolitik ein. Kann ich ja auch nicht. Man konnte allerdings von allen Medien vernehmen, dass die Frau Eymann ihren Laden nicht im Griff hat. Die 1.Mai Demo 23 war ja bloss ein Vorgschmeckle dessen, was bei denen alles schief läuft. Soviel ich weiss gehört S. Eymann, Vorsteherin des Justiz- und SicherheitsdepartementsInteressant wird in BS zu sehen sein, wie lange es die SP schafft die potentielle Skandale, welche Atici ständig mit sich herumträgt (und von denen man weiss, wenn man sich nu 5-10 Minuten mit ihm als Chef beschäftigt (Stichwort: Umgang und Einstellung zu Frauen) oder seiner Arbeit in Bern oder jetzt im Departement. Es ist ein offenes Geheimnis, dass seine Mitteilungen nicht nur formhalber, sondern auch inhaltlich noch einmal redigiert werden...oder was er wirklich von Umweltschutz hält), unter dem Deckel zu halten. Da haben sie sich ein richtiges Ei gelegt. Ich verstehe es nicht, wenn man sieht, dass genügend geeignete und kompetente (junge) Kandidatinnen in der Partei vorhanden wären....
Ich schiesse genug gegen Rechts, mir wird ja regelmässig hier drin ein SVP-Komplex vorgeworfen. Von dem her...