«Geheimplan gegen Blocher»

[BadBlueBoy]

27. August 2007, 21:33
SVP warnt vor «Geheimplan» gegen Blocher

Die SVP sagt, Linke und Grüne schmiedeten ein Komplott, um Christoph Blocher aus dem Bundesrat zu drängen. Andere Parteien meinen, das sei billiger Wahlkampf.


Die SVP-Spitze befürchtet offenbar, ihr Bundesrat Christoph Blocher könnte im Dezember nicht wieder gewählt werden. Deshalb appellierte sie heute in Bern an die Medien, das Volk müsse aufgeklärt werden, «um was es eigentlich geht». Parteipräsident Ueli Maurer brachte es auf den Punkt: «Die Gefahr einer Abwahl ist absolut realistisch. Dies wollen wir dem Volk in aller Deutlichkeit sagen.» Um ihren Warnungen mehr Nachdruck zu verleihen, will die Partei in den nächsten Wochen entsprechende Inserate schalten.
Volk soll wissen, was gespielt wird

Damit sollen die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger vor einem angeblichen «Geheimplan» gewarnt werden, den vor allem Linke und Grüne hegten, um Blocher zu Fall zu bringen. Der ehemalige Nationalrat war im Dezember 2003 von 121 Parlamentariern mit nur einer einzigen Stimme über dem absoluten Mehr zum Bundesrat gewählt worden. Parteipräsident Maurer räumte ein, in Bundesbern sei zwar nicht geheim, dass die SP und die Grünen regelmässig bekräftigten, sie hätten Blocher nicht gewählt und sie würden dies auch im Dezember nicht tun. «Das Volk aber weiss nicht, was gespielt wird», rechtfertigte Maurer den mit «Geheimplan gegen Blocher» übertitelten Medienanlass.
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Wenn Blocher abgewählt würde, «zerstört Links-Grün unser bewährtes Konkordanzsystem». Würde Blocher nicht wieder gewählt - so haben SVP-Fraktion und die SVP-Basis entschieden -, müsste die SVP den Bundesrat verlassen und in der Opposition politisieren.

Maurer legte jedoch dar, ihn treibe nicht etwa die Sorge um Blocher an, sondern «die Sorge um unser Land». Der SVP-Präsident erklärte, dass der Aufruf der SVP-Spitze nichts anderes bewirken soll, als die Weitervertretung der SVP im Bundesrat zu sichern. Fraktionspräsident Caspar Baader prangerte in noch deutlicheren Worten an, es werde nun «in den Hinterzimmern der Macht» im Geheimen gemischelt. «Ein Sturz wird vorbereitet» - jener von Bundesrat Blocher. So wolle die volksferne Classe politique dafür sorgen, dass «ein grosser Teil des Volkes nicht mehr länger in der Regierung vertreten sein darf», sagte der Nationalrat aus dem Baselbiet. Baader behauptete, Grüne und Linke, aber auch Vertreter von CVP und FDP wollten die bisherige Konkordanzregierung durch «die Herrschaft einer Machtallianz» ersetzen.

Er pries darum die Demokratie und die Konkordanz, «die politische Stabilität und den Zusammenhalt des Landes». Und folgerte: Die Konkordanz sei nur zu retten, wenn Blocher im Bundesrat bleibe. Alles andere erachte man als «gefährlich und verantwortungslos».

Christophe Darbellay: Billige Aktion

Hinter den Warnungen vor dem links-grünen «Geheimplan» wittern Parlamentarier anderer Parteien eine Wahlkampfstrategie der SVP. Einen Geheimplan gegen Blocher hingegen gebe es nicht, sagen Linke, Grüne, CVP- und FDP-Vertreter.

Es gehe vielmehr um die Sorge der SVP, ihre Wählerschaft nicht genügend mobilisieren zu können, betont CVP-Präsident Christophe Darbellay. «Diese billige Aktion ist blosse Propaganda. Kollege Maurer weiss genau, dass er damit die Wähler wachrütteln kann.» Darbellay dementiert auch die Behauptung Maurers, diverse Parlamentarier hätten versucht, SVP-Fraktionsmitglieder zu einer Kandidatur gegen Blocher zu bewegen. «Das sind blosse Neckereien», so der Walliser CVP-Präsident.

Ueli Leuenberger, Vizepräsident der Grünen, freut sich, «wie nervös» die SVP reagiere, nachdem die Grünen letztmals am Wochenende gefordert hatten, Christoph Blocher solle aus dem Bundesrat gedrängt werden. Es gebe dazu aber keinen Geheimplan. «Es liegt an den anderen Parteien, zu entscheiden, ob das Experiment Blocher weitergeht oder nicht», sagt der Genfer Nationalrat.

Maurer und Baader sehen es im Prinzip gleich. Am 21. Oktober finde eine vorgezogene Volkswahl des Bundesrates statt. «SVP wählen heisst Christoph Blocher und Samuel Schmid wählen», so Maurer.

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Mir gefällt der Gedanke, dass Blocher bald wieder aus der Opposition heraus lamentieren könnte. Da spielte er auf seiner besten Position.

[Mr. T]

War das eigentlich schon früher so, dass vor den Wahlen die SVP jeden Tag einen neuen Bullshit produziert hat? Und jeden Tag versucht man den Bullshit von gestern wieder zu toppen, nur um wieder Aufmerksamkeit zu Erregen. Bringt aber meiner Meinung nur noch Antipatien, keine neuen SVP-Wähler...

[Kawa]

War das eigentlich schon früher so, dass vor den Wahlen die SVP jeden Tag einen neuen Bullshit produziert hat? Und jeden Tag versucht man den Bullshit von gestern wieder zu toppen, nur um wieder Aufmerksamkeit zu Erregen. Bringt aber meiner Meinung nur noch Antipatien, keine neuen SVP-Wähler...

Nein, war früher nicht so, da gabs zum Glück auch noch keine SVP

[Spirit of St. Jakob]

War das eigentlich schon früher so, dass vor den Wahlen die SVP jeden Tag einen neuen Bullshit produziert hat? Und jeden Tag versucht man den Bullshit von gestern wieder zu toppen, nur um wieder Aufmerksamkeit zu Erregen. Bringt aber meiner Meinung nur noch Antipatien, keine neuen SVP-Wähler...

Meine Rede... diese Partei hat für mich in diesem Jahr die letzte Glaubwürdigkeit verloren. Die politisieren nur noch für Idioten! Kein durchschnittlich intelligenter Mensch kann das auch nur im Ansatz noch ernst nehmen...

[rotzlöffel]

ab in die opposition mit den bauern ! das entspricht der reaktionären grundhaltung dieser partei sowieso am besten.

[Lake]

Gibt sogar schon Zeitungsinserate dazu....Diese ewige rumheulerei, fingerzeigerei usw. geht mir je länger je mehr auf den Sack!

[robotnik]

War das eigentlich schon früher so, dass vor den Wahlen die SVP jeden Tag einen neuen Bullshit produziert hat? Und jeden Tag versucht man den Bullshit von gestern wieder zu toppen, nur um wieder Aufmerksamkeit zu Erregen. Bringt aber meiner Meinung nur noch Antipatien, keine neuen SVP-Wähler...

.....du meinst die Zeit als es in Basel noch keine SVP gegeben hat, als es noch keine nationale Parteilinie gegeben hat die vom puritanischen Stricher Flügel bestimmt wurde, als es noch keine Blocher, Maurer und Mörgeli gegeben hat, als die Partei noch stark föderalistische Züge hatte, als es im Baselbiet und Graubünden Kantonalparteien gab, die eine liberal beinflusste Politik betrieben, als der Berner Flügel die Grossmacht in der schweizerischen Partei darstellte?
Nein, da gab es das noch nicht, denn die SVP war als ehemalige BGB, eine klein(e)bürgerliche Partei, die sich mit den grossen beiden FDP und CVP arangieren musste.

[Turiddu]

Ob der Stöffel nun im Bundesrat oder in der Opposition den Oppositionellen spielt, ist Jacke wie Hose. Pubertäres Daueropponieren ist sowieso Programm und die "raison d'etre" dieser Partei. Trotzdem befürworte ich eine SVP im Bundesrat. So wird es nur noch offensichtlicher, wie peinlich deren Drauflosledern gegen die "Classe politique" ist, der sie als Bundesratspartei ja nicht angehören......

Und dass die meisten Linken den Blochi schon immer aus dem Bundesrat haben wollten, ist nun wirklich nichts Neues. Daraus nun eine wahlkampfträchtige "Verschwörung" gegen Blocher zu zimmern, zeigt erneut wie peinlich diese Partei ist. Wahrscheinlich geht ihnen jetzt schon die Muffe, sollte Blochi wirklich abgewählt werden. Denn ohne den Blochi ist auch die SVP nicht mehr viel wert.....

[dongga]

[Tuborg]

Solche Spielchen werden solange getrieben, wie plusminus 25% der Wähler dumm genug sind, auf diesen Mist einzugehen. Dass auch in Basel genug Idioten leben, die lieber auf pubertäres Gebrüll als auf Lösungen setzen, hat Frau Zanolari ja eindrücklich bewiesen.

[Hossa]

gääähn...

[Asselerade]

idee für einen ausweg für die svp:

wieso zündet ihr nicht selber den bundesrat an und gibt dann über euren propaganda-apparat und über die polizei bekannt, dass es ein fantischer sozialist gewesen wäre, der dies getan habe...

so wäre man aus dem schneider..

wieso nicht noch mehr von der geschichte adaptieren, wenn man bereits damit angefangen hat?

[hansy]

Skandal!

[robotnik]

idee für einen ausweg für die svp:

wieso zündet ihr nicht selber den bundesrat an und gibt dann über euren propaganda-apparat und über die polizei bekannt, dass es ein fantischer sozialist gewesen wäre, der dies getan habe...

so wäre man aus dem schneider..

wieso nicht noch mehr von der geschichte adaptieren, wenn man bereits damit angefangen hat?

Gute Idee, wir könnten doch das Bundeshaus in die Luft jagen und dann verlautbaren, dass die SVP das Bundeshaus in die Luft gejagt hat um es den Linken und Netten (die Wölfe im Schafspelz) in die Schuhe zu schieben.

[Brandstifter]

Es ist Zeit , dass die "Bürgerlichen" ihre schlechte Politik zu spüren bekommen

SP will "Rechtsblock" im Bundesrat knacken


Die SP will die "rechts-bürgerliche" Mehrheit im Bundesrat mit je zwei Vertretern von SVP und FDP knacken. Die heutige Zusammensetzung der Landesregierung entspreche weder den Kräfteverhältnissen im Parlament noch jenen im Volk.

[sda] - Bei den eidgenössischen Wahlen am 21. Oktober gehe es darum, die SP so zu stärken, dass die SVP-FDP-Vierermehrheit gesprengt werden könne, hiess es an einer Medienkonferenz der SP in Bern. Während am Vortag die SVP von einem "Komplott" zur Abwahl von Christoph Blocher sprach, visiert die SP eher einen FDP-Sitz an.

Die FDP sei im Bundesrat übervertreten, sagte Fraktionschefin Ursula Wyss laut Redetext. Nationalrat Andrea Hämmerle rechnete vor, FDP und SVP hätten im Volk einen Anteil von 40 Prozent, im Bundesrat aber von 60 Prozent. Es werde am neuen Parlament sein, am 12. Dezember den Bundesrat nach den Parteistärken zusammenzusetzen.

In der nächsten Legislatur würden wesentliche Entscheide für eine sozialere, ökologischere und offenere Schweiz gefällt, sagte Wyss. Dabei werde eine erstarkte SP versuchen, auf eine Kooperation insbesondere mit der CVP - von Fall zu Fall aber auch mit der FDP - zu setzen.

[Soriak]

Natuerlich, weg mit der Mitte damit wir nur noch links und rechts haben. Funktioniert in anderen Laendern ja so gut

Weg mit der SVP und der SP.

[panda]

Weg mit der SVP und der SP.

und weg mit der Mitte, die bringen auch nichts zustande

[Turiddu]

Natuerlich, weg mit der Mitte damit wir nur noch links und rechts haben. Funktioniert in anderen Laendern ja so gut

Weg mit der SVP und der SP.

Damit dürftest du wohl kaum eine mehrheitsfähige Regierung hinkriegen.....Aber warum keine Vernunftskoalition aus SP, CVP und FDP ? Hat schon bei vielen wichtigen Abstimmungen geklappt (Personenfreizügigkeit, Schengen, etc).

[Brandstifter]

ex Online-Reports:
passt jo au no do ine
Typisch Bürgerlichi

Basels bürgerliche Allianz brennt

Die "Liberale Gewerbe-Liste" löste zwei Monate vor den Wahlen einen Eklat aus

Von Peter Knechtli

Das Haus der vier bürgerlichen Basler Parteien steht in Vollbrand: Die von den Liberalen organisierte "Gewerbe-Liste" hat unter FDP, CVP und SVP einen solchen Krach ausgelöst, dass eine von der Allianz auf heute Dienstag anberaumte Medienkonferenz kurzfristig abgesagt werden musste. Jetzt ist Krisen-Management angesagt.

Es war nur eine unscheinbare Medienmitteilung, die gestern Montag den Weg an die Öffentlichkeit fand. Kein Titel, keine spektakulären Formulierungen: Zusätzlich zur vereinbarten bürgerlichen Allianz von Liberalen, FDP, CVP und SVP habe sich "kurzfristig" und "spontan" eine "liberale Gewerbe-Liste" mit fünf prominenten Kandidierenden gebildet. Auf ihr vereinigen sich stadtbekannte, zumeist liberale Persönlichkeiten wie Gewerberverbands-Vizepräsidentin Lucie Trevisan oder Wirteverbands-Präsident Joseph Schüpfer (FDP) mit dem Ziel, den Gewerbeflügel in Bern zu stärken. Absicht im Hintergrund: Die Gewerbe-Liste mit der liberalen Stamm-Liste zu verbinden und ihr damit zusätzliche Schubkraft zu verleihen.

Medienkonferenz kurzfristig abgesagt

Doch was die Basler Liberalen als "Sensation" (so LDP-Kantonalpräsidentin Maria Iselin zu OnlineReports) ankündigten, entpuppte sich rasch als politischer Brandbeschleuniger: Schon kurz nachdem sich eine potenzielle LDP-Unterlistenverbindung mit der "Gewerbe-Liste" abzeichnete, liefen die Telefone - auch zu OnlineReports - heiss. Die drei Allianz-Parteien FDP, CVP und SVP fühlten sich hintergangen und stellten sofort klar, dass für sie weder eine Listenverbindung mit der "Gewerbe-Liste" noch eine Unterlistenverbindung dieser Liste mit der LDP-Liste in Frage komme.

Heute Dienstagmorgen - die Drähte laufen immer noch heiss - wurde der klimatische Vollbrand in der bürgerlichen Allianz nun auch konkret ruchbar: Eine für heute Mittag um 13 Uhr anberaumte Medienkonferenz der vier bürgerlichen Parteien zum Thema "Steuerpolitik Basel-Stadt" wurde kurzfristig abgesagt. Begründung: Man wolle an diesem Anlass "aus aktuellen Gründen" kein "unschönes Schauspiel" bieten. An dieser Medienkonferenz wären der liberale Ständeratskandidat Andreas Albrecht sowie die Nationalratskandidaten Andreas Burckhardt (LDP), Sebastian Frehner SVP), Markus Lehmann (CVP) und Peter Malama (FDP) aufgetreten.

FDP-Chef hat keinen Sitzungsbedarf

Soweit erkennbar, ist im Moment noch keine Feuerwehr aktiv, die den Brand löschen könnte. Wie FDP-Präsident Daniel Stolz gegenüber OnlineReports erklärte, ist "keine Krisen-Sitzung" geplant. Die drei übrigen Allianz-Parteien hätten derzeit keinen Kommunikationsbedarf. Sein Ärger über die liberale "Gewerbe-Liste" ist aber mit Händen zu greifen: "Die LDP will etwas, was sie uns gegenüber verschwiegen hat. Die Gewerbe-Liste ist ein Versuch, sich auf Kosten der bürgerlichen Partner zu stärken." SVP-Vizepräsident Sebastian Frehner spricht auf der "Bundeshaus-Arena" von OnlineReports gar von einem Schildbürgerstreich. CVP-Nationalratskandidat Stephan Gassmann sprach, auf die Liberalen gemünzt, ebenfalls in der "Arena" von einem "etwas eigenartigen partnerschaftlichen Verständnis". CVP-Präsident Markus Lehmann war noch nicht erreichbar.

Gewerbedirektor Peter Malama sagte gegenüber OnlineReports, er sei letzten Freitag von seiner Verbands-Vizepräsidentin Lucie Trevisan und seinem Vorstandsmitglied Joseph Schüpfer über die "Gewerbe-Liste" informiert worden. Dabei sei klar die "Bildung einer Unterlistenverbindung mit der LDP-Liste" als Ziel genannt worden. Als Gewerbedirektor freue er sich einerseits über die beabsichtigte "Stärkung des gewerblichen Lagers" durch den Gewinn eines dritten bürgerlichen Basler Nationalratssitzes. Anderseits bedauere er es, dass der Gewerbeverband bei der Konzipierung der Wahlunterstützung von der Liberalen Partei nicht informiert und durch sie nicht einbezogen worden sei. Malama bedauerte auch, dass "die Berechenbarkeit der Liberalen in diesem Wahlkampf nicht mehr 100-prozentig gegeben ist". Auf die Frage, ob die gemeinsame Medienkonferenz zum Steuerpaket zu einem späteren Zeitpunkt nachgeholt werde, sagte Malama, dies sei "noch nicht entschieden".

"Fast vom Stängeli gefallen"

Auffällig: Die offiziellen Äusserungen insbesondere aus FDP und CVP sind noch einigermassen moderat im Ton. Hinter vorgehaltener Hand wird das laute Knistern im Gebälk der Allianz hörbar. Ein FDP-Politiker zu OnlineReports: "Ich bin überzeugt, dass die Liberalen ums Überleben kämpfen. Ihnen ist darum fast jedes Mittel recht, um den Nationalratssitz zu gewinnen." Ein anderer bekannter Basler Freisinniger berichtete, er sei "fast vom Stängeli gefallen", als er vom Plan einer Gewerbe-Liste erfahren habe. Er hoffe bloss, dass daraus "kein Eigengoal für die Liberalen" werde.

Er sei über das Vorgehen der Liberalen "offen gestanden nicht völlig überrascht", liess FDP-Chef Stolz immerhin erahnen, dass es schon im Vorfeld zu gewissen Differenzen gekommen sein muss: "Aber mit einer solchen Eskalation habe ich nicht gerechnet. Sie wird nicht ohne Konsequenzen bleiben", meinte er, ohne diese "Konsequenzen" näher zu umschreiben. Stolz schliesst nicht aus, dass der Krach der Ständeratskandidatur Albrecht schaden könnte, betonte aber: "Wir stehen klar hinter der Kandidatur Albrecht."

[Pro Sportchef bim FCB]

und weg mit der Mitte, die bringen auch nichts zustande

Was bleibt dann noch?

[hansy]

Was bleibt dann noch?

anarchie! faustrecht! chaos! alles schlechte halt. is aber auch logisch, wenn man das beste / den besten (svp / blocher) rausekelt!