Politik Deutschland

[Käppelijoch]

Vielleicht hat der Jens scholz'sche Erinnerungslücken, damit kommt man anscheinend durch in Deutschland.

Ja, Brechmittel und CumEX. Aber Jens hat ein paar Mia. versenkt. Und einiges sonst getan, was mit Korruption noch beschönigend bezeichnet werden würde. Das geht unter keine Kuhhaut.

Ich wäre sehr dafür, erhielten beide ihre gerechte Strafe für das was getan haben. Natürlich proportional zum finanziellen Schaden. Da hätte man dann eine Weile Ruhe vor Maskenjens. Lustiger name. Klar, man sollte ja nicht...aber dem sein Gesicht wirkt schon so, als sei es eine Maske.
 

[Somnium]

Urteil in München

Bayerischer Verfassungsschutz darf gesamte AfD beobachten

Die AfD hat vergeblich dagegen geklagt, vom bayerischen Verfassungsschutz beobachtet zu werden. Der Verwaltungsgerichtshof des Freistaats bestätigt: Das Vorgehen der Behörde ist rechtmäßig.(…)

https://www.spiegel.de/politik/deutschl ... a2871b682d (Abo-frei!)

[Somnium]

Kompletter Ausfall der DB!

https://www.spiegel.de/mobilitaet/bus-b ... fc3261b8c5


Was wurde eigentlich aus der Intensivfahndung nach der Vulkan-Gruppe?

[SubComandante]

Kompletter Ausfall der DB!

https://www.spiegel.de/mobilitaet/bus-b ... fc3261b8c5


Was wurde eigentlich aus der Intensivfahndung nach der Vulkan-Gruppe?

Lass mich raten. Russische Hacker. Ein neuer Satellit hat nun die GPS-Signale der Welt erfasst. In Europa ist ab Westfrankreich alles eingeschränkt. Störsignale und so. Beim Einmarsch kann man dann wohl alles total lahmlegen.

[Bierathlet]

Kompletter Ausfall der DB!

https://www.spiegel.de/mobilitaet/bus-b ... fc3261b8c5


Was wurde eigentlich aus der Intensivfahndung nach der Vulkan-Gruppe?

Lass mich raten. Russische Hacker. Ein neuer Satellit hat nun die GPS-Signale der Welt erfasst. In Europa ist ab Westfrankreich alles eingeschränkt. Störsignale und so. Beim Einmarsch kann man dann wohl alles total lahmlegen.

Wohin und vor allem mit was sollen die Russen irgendwo einmarschieren?

[Somnium]

@SubComandante

Der russische Spionage-Satellit heisst AfD.

Und die Deutsche Bahn schafft es auch alleine, sich zu sabotieren.

[SubComandante]

Wohin und vor allem mit was sollen die Russen irgendwo einmarschieren?

Nun, die Rüstungsproduktion ist seit längerem hochgefahren.

[Somnium]

Wenn du von Minus 1 auf 0 stellst, ist das auch „hochgefahren“.


Russland ist vor allem eines: Ein Super-Argument der Rüstungsindustrie, ihre Produkte zu kaufen.

[SubComandante]

@SubComandante

Der russische Spionage-Satellit heisst AfD.

Und die Deutsche Bahn schafft es auch alleine, sich zu sabotieren.

Die Deutsche Bahn mag rückständig sein. Aber so ein Grossausfall ist dann schon noch eine andere Kategorie. Oder wie letztlich, als in Rumänien um die 50 Spitäler gehackt wurden und bei einigen für eine Zeit gar nichts mehr ging. Das passt dann auch zu den Aussagen eines in den USA lebenden Ukrainischen Hacker. Der Kopf einer Russischen Hackergruppe hat genau das gefordert: Spitäler ausradieren. Gut, der Ukrainer und seine Hackerkumpel haben das ganze dann korrigiert. Sämtliche Bitcoins der Gruppe gingen an ein Ukrainisches Hilfswerk.

[Bierathlet]

Wohin und vor allem mit was sollen die Russen irgendwo einmarschieren?

Nun, die Rüstungsproduktion ist seit längerem hochgefahren.

Und mit welchen Leuten soll Russland in ein NATO Land einmarschieren? Russland kämpft stärker als andere Länder mit Überalterung, tiefer Geburtenrate und seit dem Krieg auch noch mit Kriegsverlusten und Abwanderung. Es ist ein Riesenreich ohne Bevölkerung.

Die hängen seit vier Jahren in der Ukraine fest, wo es zu Beginn auch hiess, dass Russland die Ukraine blitzkriegmässig im Handstreich einnehmen würde und die Ukraine chancenlos sei. Ok, es hiess auch, dass Russland in einer Woche bankrott wäre oder sich das Volk auflehnen würde.

Das Forum ist wirklich scheisse im Prognosen abgeben.

[SubComandante]

Man sollte es sich wirklich langsam überlegen - bevor es zu spät ist.

https://www.afd-gutachten.de/

[SubComandante]

Und mit welchen Leuten soll Russland in ein NATO Land einmarschieren? Russland kämpft stärker als andere Länder mit Überalterung, tiefer Geburtenrate und seit dem Krieg auch noch mit Kriegsverlusten und Abwanderung. Es ist ein Riesenreich ohne Bevölkerung.

Die hängen seit vier Jahren in der Ukraine fest, wo es zu Beginn auch hiess, dass Russland die Ukraine blitzkriegmässig im Handstreich einnehmen würde und die Ukraine chancenlos sei. Ok, es hiess auch, dass Russland in einer Woche bankrott wäre oder sich das Volk auflehnen würde.

Das Forum ist wirklich scheisse im Prognosen abgeben.

Man kann keine Prognosen abgeben, sondern nur zuhören, was Leute sagen, die es wissen müssen.

So lange Russland in der Ukraine steckenbleibt wird es weiter im Hintergrund aufrüsten und wir können wirklich dankbar sein, dass die Ukraine nie aufgibt.

[Somnium]

Und hier noch die Begründung im gesprochenen Wortlaut, halt Insta:

https://www.instagram.com/reel/DaASx11Po_k/


Und jetzt nicht länger diskutieren, sondern verbieten dieses Gesocks!

[Somnium]

Ines Schwerdtner mit der Brandrede des Jahrzehnts:

https://www.instagram.com/reel/DZ-gLaaMRh6/

(Insta. Sorry.)


Endlich wieder Sachpolitik im Bundestag. Allein deshalb: AfD verbieten. Jetzt.

[slab]

Ines Schwerdtner mit der Brandrede des Jahrzehnts:

https://www.instagram.com/reel/DZ-gLaaMRh6/

(Insta. Sorry.)


Endlich wieder Sachpolitik im Bundestag. Allein deshalb: AfD verbieten. Jetzt.

Was, wenn die AfD nun wirklich verboten wird? Wer wird dann von den 20 - 30 % gewählt? Alle CDU und die kommen dann auf über 50 % und können alleine regieren? Besser wird es dann mit Sicherheit nicht... 
 

[SubComandante]

Was, wenn die AfD nun wirklich verboten wird? Wer wird dann von den 20 - 30 % gewählt? Alle CDU und die kommen dann auf über 50 % und können alleine regieren? Besser wird es dann mit Sicherheit nicht... 

Der Punkt ist einfach, dass das Grundgesetz ein Verbot unter klaren Vorgaben so vorgesehen hat. Die NPD hat man damals nicht verboten mit der Begründung, dass sie mit den paar Prozent Wähleranteil keinen Umsturz durchführen kann.

Das Bundesverfassungsgericht hält sich vollkommen und ausschliesslich an das Grundgesetz. Und sollte eine Partei klar erwiesen gegen Grundsätze der Verfassung stehen, muss man das ernst nehmen.

Zu meinem Punkt: Was danach kommt ist weniger relevant. Und auch nicht, ob es besser oder schlechter wird. Man weiss auch nicht, wie das Bundesverfassungsgericht entscheiden würde - die haben schon einige male gegen die jeweiligen Regierungsparteien entschieden. Aber nach 1945 wollte man dafür sorgen, dass keine Verfassungsfeindliche Kraft mehr das Sagen haben kann in Deutschland.

Die CDU muss so oder so über die Bücher. Oder: Personal aufstellen, welches die Bevölkerung ernst nimmt und nicht Tag für Tag gegen unten tritt. Und auch die SPD täte gut daran, die Zahmheit abzulegen.

[Somnium]

Hitler selbst würde die Grünen wählen…

https://m.bild.de/video/clip/adolf-hitl ... gle.com%2F (Abonnement nicht erforderlich!)

[SubComandante]

Hab mir mal die PK dazu auf Phoenix gegeben. Die haben sich auf keine Äste hinaus gewagt, sondern nur das als Schlussfolgerung jeweils genommen, was völlig klar war. Z.B. können sie im Vergleich zur NPD keine Wesensverwandtschaft der AfD zum Nationalsozialismus feststellen. Sie sind völlig ergebnisoffen an die Sache gegangen und haben dazu auch begleitend mit Personen gearbeitet, die diese Frage bewertet haben. Grundsätzlich gilt man als Partei schon Verfassungsfeindlich, wenn man sich gegen eine Säule der Demokratie wendet. Bei der AfD sind es 2/3. Sie reden auch nicht von "könnte erfolgreich sein", sondern sagen klar, dass mit dem Material, dass sie über 1 Jahr bewertet haben, alles gegeben sei, damit ein Verbotsverfahren durchkommen würde.

Kurz: sie haben öffentlich nachweisbare Äusserungen von AfD-Funktionären (meist mit Relevanz wie bei Weidel) genommen und daraus ein paar tausend am Schluss in den Bericht einfliessen lassen. Alles ist öffentlich einsehbar. Spekulatives wurde zur Seite gelegt und alles wurde auch mit Aussagen des Bundesverfassungsgerichtes abgeglichen. Da waren Profis am Werk.

Jetzt mal schauen, was die Politik draus macht. Der 1'500 Seiten Bericht hat auch deshalb eine Relevanz, da der Verfassungsschutz eine Reihe von Quellen gar nicht nutzen durfte.

[Somnium]

Merz: Faules Pack, arbeitet mehr!

VW:
https://www.spiegel.de/wirtschaft/unter ... 7c98e0867d (Abo-frei!)

[Somnium]

Tja…:

https://www.spiegel.de/wirtschaft/unter ... c453476b52 (Abo-frei!)

[SubComandante]

Bei Dobrindt kann man immerhin noch sagen, dass es komplette Unfähigkeit ist. Bei Reiche ist es schlichtweg Korruption.

Tja...

https://www.fr.de/wirtschaft/gebaeudemo ... 74634.html

[Aficionado]

Merz: Faules Pack, arbeitet mehr!

VW:
https://www.spiegel.de/wirtschaft/unter ... 7c98e0867d (Abo-frei!)

Und auch wichtig, Fachkräftemangel durchs Band.

[Aficionado]

Soso, die hatten also einen Tankrabatt in D bis heute. Davon habe ich nichts bemerkt. Wollte vor den Ferien noch in D Tanken, wartete dann aber bis Frankreich, als ich die Preise an den Zapfsäulen sah. Hatte sich mehr als gelohnt.
Die werden mehr abgezockt denn je aber Rot-Grün ist schuld.

[SubComandante]

Soso, die hatten also einen Tankrabatt in D bis heute. Davon habe ich nichts bemerkt. Wollte vor den Ferien noch in D Tanken, wartete dann aber bis Frankreich, als ich die Preise an den Zapfsäulen sah. Hatte sich mehr als gelohnt.
Die werden mehr abgezockt denn je aber Rot-Grün ist schuld.

Tankrabatt. Ja, sehr schön. Ein 5-Euro-Ticket wäre da zielführender gewesen. Bei einem Tankrabatt profitiert die Öl-Lobby, da die Endkunden nichts vom Rabatt mitbekommen.

Wovon auch viele zu wenig mitbekommen ist die Preisentwicklung in Deutschland. Da ist nichts mehr mit "gehen über die Grenze was trinken, ist ja so billig". Spanien und andere Länder sind da schon so weit gekommen, dass es keine Mehrwertssteuer bei Grundnahrungsmittel erheben. Bei der Schweiz ist die immerhin reduziert. In Deutschland bist Du ganz unten gefickt. Und dann kommt noch der Fritze und hat es sich als Hauptaufgabe gemacht, Bürgergeld-Empfänger zu denunzieren und überall zu kürzen, wo es nur geht. Gleichzeitig ... Vermögenssteuer? Kommt doch nicht in Frage.

Was ist eigentlich mit dem Aufweichen der Schuldenbremse geworden? Wird jetzt überall in Infrastrukturprojekte investiert? Oder geht die Kohle wie erwartet nach ganz oben oder an Buddies? Die Irre aus Bayern will jetzt Deutschland zum ersten Land mit einem funktionierendem Fusionskraftwerk machen. Da hat man erstmal die Nebelkerze, bei der auch Reiche entzückt sein wird. Und dann gehen einfach Gelder an Buddies und Amigos für nichts.

[Somnium]

Allein das Kommentarkino grosses Gartenschach!

https://www.instagram.com/reel/DaPjkgJCfk8/

[SubComandante]

Nach dem heutigen Reformpaket dürfte das Lied eine gewisse neue Beliebtheit bekommen.