Somnium hat geschrieben: 04.12.2025, 12:18
@Käppelijoch
Alles
Ausflüchte die du bringst.
Ausflüchte für was? Ich beschreibe das, was mehr oder weniger in der Verfassung betreffend Zusammensetzung Bundesrat steht. Das Prozentherumgerechne ist vergebene Liebesmüh, denn wie gesagt:
Keine einzige Partei hat einen verfassungsmässigen Anspruch auf irgendeine Anzahl Bundesräte.
Es wäre verfassungstechnisch völlig in Ordnung, wenn die SVP mit 40% Wähleranteil oder Sitzanteil im Parlament Null Bundesräte oder die GLP mit der heutigen Sitzanzahl deren vier stellen würde.
Es gibt keine verfassungsrechtlich verankerte Proporzbestimmung für die Zusammensetzung des Bundesrates.
Um das geht es mir, wenn hier so getan wird, als wäre es fast schon illegal, wenn man mit nn% keinen, einen oder zwei Bundesratssitze statt einer anderen Anzahl hat.
Die Realität ist: Jeder Parlamentarier ist frei in seiner Entscheidung, wen von welcher Partei er im Bundesrat haben möchte und ist an kein Wahlresultat gebunden.
Ich wüsste nicht, für was ich Ausflüchte bringe oder suche?
Dir passt die Umsetzung der Initiative nicht? Dann ergreif das Referendum gegen die Umsetzung. So wie man es Jahrzehnte bei der Mutterschaftsvesicherung getan hat. Wir als Volk haben Werkzeuge, um "Stopp" zu sagen. Man muss sie nur nutzen.
Dein krankhaftes "Alles ist scheisse und nur die Bürgerlichen haben Schuld"-Getue ist lächerlich. Der Schweiz geht es im europäischen Vergleich immernoch brutal gut. Auf allen Ebenen.
Klar, es gibt immer etwas, das nervt und das nicht nach dem eigenen Geschmack läuft. Die Streicung der Subvention für den Nachtzug für nach Malmö halte ich für einen fundamentalen Fehler. (Dass man in der gleichen Beratung 10 Millionen mehr für die Absatzförderung von schweizer Wein spricht...keine Worte). Der Eiertanz bei RUssland/Ukraine: Unerträglich. Gäbe noch mehr.
Aber in der Mehrheit hat das Land, hat die Stimmbevölkerung, gute Entscheide getroffen, sonst stünden wir nicht so gut da.
Es ist einfach unglaublich, was Du für einen brutalen Negativismus an den Tag legst...im echten Leben halte ich mich von solch negativen Menschen ehrlich gesagt fern. Da gehe ich lieber mit einem geselligen SPler einen heben. (Was ich in echt gerne mal mit dem einen oder anderen geselligen Mensch aus der politkblase von SP bis FDP tue.)