Politik, Wirtschaft & Wissenschaft

[Aficionado]

Ja, auch in Südkorea ist ein Globi an der Macht. Vielleicht findet im Geheimen ein Tubel-Wettbewerb unter den Präsidenten dieser Welt statt. Einen Gewinner zu ermitteln erweist sich als immer wie schwieriger.

[Aficionado]

Für TFA gibt es keinen Grenzwert in der Schweiz.
Der Mensch ist dumm und vergiftet sich selber.

[Bierathlet]

Die südkoreanische Demokratie ist zum Glück zu stabil für solche """Putschversuche""". Opposition und Regierungspartei hatten beide gegen den Präsidenten gestimmt und zu Protesten aufgerufen.

Das war schon eine sehr skurrile  Aktion gestern.

[Somnium]

Das ist sicher eine gute Idee:

Charles Morerod wird neuer Präsident der Bischöfe
https://www.bazonline.ch/schweiz-charle ... 6188314846 (Abo-frei!)

[Taratonga]

Ich stell das mal hier rein. Wenn man liest was die Hintergrūnde dieses Attentats waren, so kann man den Täter verstehen, auch wenn Selbstjustiz nicht das Mittel sein kann. Wahrscheinlich hat man Angehörige von ihm die notwendige Hilfe verwehrt und verrecken lassen. Das KK-System der USA ist nur kaputt

https://www.tagesanzeiger.ch/brian-thom ... 4580692132

[Basler Beobachter]

Wahlen in Rumänien werden wiederholt:

Oberstes Gericht annulliert Präsidentschaftswahl in Rumänien

Bravo Rumänien: Aufgrund von Tiktok-Werbung hat Georgescu bei der 1. Wahlrunde die relative Mehrheit erreicht. Man hat dann eine Nachzählung gemacht und festgestellt, dass korrekt gezählt wurde. Daher hatte man keine andere Wahl, als die Wahlen zu annullieren. 
Bereits zum ersten Wahlgang wurde eine Kandidaten ausgeschlossen. Damit kann so etwas wie in der Slowakei nicht passieren, wo ein nichgt genehmer Kandidat (Fico) gewonnen hat. 

Nun gibt es Neuwahlen. Bitte neben Georgescu noch 2 weitere dem Westen kritisch eingestellte Kandidaten ausschliessen. Das nennt man wahre Demokratie, wenn nur kandidieren darf, wer der aktuellen Regierung, den Behörden und den Richtern genehm ist. 

Die Schattenseite ist natürlich, dass auch in Ländern wie Georgien, Weissrussland, Aserbaidschan (um nur einige zu nennen) auch nur Kandidaten zur Wahl zugelassen werden könnten, die der aktuellen Regierung, den Behörden und den Richtern genehm sind.

In der Schweiz könnte man die SVP von den Wahlen ausschliessen. Das wäre dann wesentlich einfacher für die anderen Politiker. Und in Deutschland könnte man BSW und AfD von den Wahlen ausschliessen. Das wäre Demokratie. Rumänien hat es vorgemacht!!

[SubComandante]

Nennt sich Gewaltenteilung. Da ist so viel schief gelaufen, dass das Gericht so entscheiden musste.

[footbâle]

Wahlen in Rumänien werden wiederholt:

Oberstes Gericht annulliert Präsidentschaftswahl in Rumänien

Bravo Rumänien: Aufgrund von Tiktok-Werbung hat Georgescu bei der 1. Wahlrunde die relative Mehrheit erreicht. Man hat dann eine Nachzählung gemacht und festgestellt, dass korrekt gezählt wurde. Daher hatte man keine andere Wahl, als die Wahlen zu annullieren. 
Bereits zum ersten Wahlgang wurde eine Kandidaten ausgeschlossen. Damit kann so etwas wie in der Slowakei nicht passieren, wo ein nichgt genehmer Kandidat (Fico) gewonnen hat. 

Nun gibt es Neuwahlen. Bitte neben Georgescu noch 2 weitere dem Westen kritisch eingestellte Kandidaten ausschliessen. Das nennt man wahre Demokratie, wenn nur kandidieren darf, wer der aktuellen Regierung, den Behörden und den Richtern genehm ist. 

Die Schattenseite ist natürlich, dass auch in Ländern wie Georgien, Weissrussland, Aserbaidschan (um nur einige zu nennen) auch nur Kandidaten zur Wahl zugelassen werden könnten, die der aktuellen Regierung, den Behörden und den Richtern genehm sind.

In der Schweiz könnte man die SVP von den Wahlen ausschliessen. Das wäre dann wesentlich einfacher für die anderen Politiker. Und in Deutschland könnte man BSW und AfD von den Wahlen ausschliessen. Das wäre Demokratie. Rumänien hat es vorgemacht!!

Genialer Beitrag.  
Die Ironie ist allerdings so gut getarnt, dass sie nicht von allen erkannt werden wird. 
Herrlich: "Man hat dann eine Nachzählung gemacht und festgestellt, dass korrekt gezählt wurde. Daher hatte man keine andere Wahl, als die Wahlen zu annullieren." 

[footbâle]

Nennt sich Gewaltenteilung. Da ist so viel schief gelaufen, dass das Gericht so entscheiden musste.

Sag mal, was ist denn schief gelaufen, ausser dem 'falschen' Ergebnis? Der Typ - zweifellos fehlgeleitet - hat einfach auf TikTok für sich geworben und die Wahlen formell korrekt gewonnen. Dann sagt ein Richter, es gibt zwar keine Beweise dafür, aber das waren die Russen. Ende Gelände. Wahlen wiederholen. Echt jetzt?
Man muss sich jetzt was ausdenken, weshalb der bei Neuwahlen gar nicht mehr antreten darf. Sonst kriegt nochmal 10% Stimmen mehr.
 

[SubComandante]

Sag mal, was ist denn schief gelaufen, ausser dem 'falschen' Ergebnis? Der Typ - zweifellos fehlgeleitet - hat einfach auf TikTok für sich geworben und die Wahlen formell korrekt gewonnen. Dann sagt ein Richter, es gibt zwar keine Beweise dafür, aber das waren die Russen. Ende Gelände. Wahlen wiederholen. Echt jetzt?
Man muss sich jetzt was ausdenken, weshalb der bei Neuwahlen gar nicht mehr antreten darf. Sonst kriegt nochmal 10% Stimmen mehr.

Ich vermute, da ist schon mehr dahinter. Es wurde gegen das Wahlgesetz verstossen.

Der Punkt ist doch einfach, dass ein Verfassungsgericht das ganze beschlossen hat. Ein Verfassungsgericht.

Und es wirft auch Fragen auf, mit denen wir uns in Zukunft beschäftigen müssen. Wenn ein fremder Staat so viel Kontrolle über eine Social Media Plattform hat, dass er diese manipulieren kann, haben wir ein Problem.

[footbâle]

Sag mal, was ist denn schief gelaufen, ausser dem 'falschen' Ergebnis? Der Typ - zweifellos fehlgeleitet - hat einfach auf TikTok für sich geworben und die Wahlen formell korrekt gewonnen. Dann sagt ein Richter, es gibt zwar keine Beweise dafür, aber das waren die Russen. Ende Gelände. Wahlen wiederholen. Echt jetzt?
Man muss sich jetzt was ausdenken, weshalb der bei Neuwahlen gar nicht mehr antreten darf. Sonst kriegt nochmal 10% Stimmen mehr.

Ich vermute, da ist schon mehr dahinter. Es wurde gegen das Wahlgesetz verstossen.

Der Punkt ist doch einfach, dass ein Verfassungsgericht das ganze beschlossen hat. Ein Verfassungsgericht.

Und es wirft auch Fragen auf, mit denen wir uns in Zukunft beschäftigen müssen. Wenn ein fremder Staat so viel Kontrolle über eine Social Media Plattform hat, dass er diese manipulieren kann, haben wir ein Problem.

Allerdings! Die Lösung bestünde darin, TikTok zu verbieten. Das aber nicht zu tun, und nach der Wahl zu sagen, der Wahlsieger hätte nur dank TikTok gewonnen, und deshalb die Wahl wiederholen zu lassen, und dazu noch wesentlich später als durch das geltende Recht vorgesehen.. das riecht schon alles sehr streng. So viel zum Thema 'Verfassungsgericht'. Zigeuner halt. Die Sportfreunde müssen nun noch einen Grund erfinden, Georgescu von den Neuwahlen auszuschliessen. Womit der Welt gedient wäre. Andernfalls wird er, wie bereits gesagt, noch deutlicher gewinnen.
 

[Basler Beobachter]

 

Ich vermute, da ist schon mehr dahinter. Es wurde gegen das Wahlgesetz verstossen.

Der Punkt ist doch einfach, dass ein Verfassungsgericht das ganze beschlossen hat. Ein Verfassungsgericht.

Und es wirft auch Fragen auf, mit denen wir uns in Zukunft beschäftigen müssen. Wenn ein fremder Staat so viel Kontrolle über eine Social Media Plattform hat, dass er diese manipulieren kann, haben wir ein Problem.

Der Vorwurf lautet, dass Georgescu auf Tiktok so viel Wahlwerbung gemacht hat, dass das Verfassungsgericht sich gezwungen fühlte, die Wahl zu annullieren. Ob er als einziger dort Wahlwerbung gemacht hat, oder ob er dort nur mehr Wahlwerbung gemacht hat als die anderen Kandidaten, weiss ich nicht. 

Mit anderen Worten: Wenn die Vermutung im Haus steht, dass einige Wähler einen Kandidaten nur deshalb gewählt haben, weil er auf Tiktok sehr aktiv gewesen ist, ist das gemäss rumänischem Verfassungsgericht Wahlfälschung. Das Problem ist, dass Tiktok eine chinesisches Medium ist. Daher schafft es die westliche Welt nicht, in diesem Medium Beiträge zu löschen, die ihres Erachtens gelöscht werden sollen. Zudem ist es offenbar so, dass die Finanzierung dieser Tiktok-Videos aus Orten kommt, die man nicht will (Russland, China).

Ich habe den Beitrag vor allem deshalb geschrieben, weil es Länder gibt wie Russland, Georgien, Aserbaidschan und andere, die deshalb ebenfalls solche Gründe vorschieben werden (oder schon tun), um Regierung, Behörden und Gerichten nicht genehme Kandidaten von der Wahlliste zu streichen. 

Dieses Nichtakzeptieren vom Wahlergebnis wird von vielen Kommentarschreibern auf watson.ch als Einstehen für Demokratie bewertet. Das liest man auch in Russland, Georgien, Aserbaidschan und anderen Ländern. Dort nimmt man das zum Vorbild. Man sagt dann dort auch, man sei demokratisch, wenn nicht genehme Kandidaten ausgeschlossen werden oder, falls sie zugelassen sind und zu viele Stimmen bekommen haben, die Wahlen wiederholt werden, eventuell unter Ausschluss der nicht genehmen Kandidaten. 

Böse Zungen, aber wirklich nur die ganz ganz bösen Zungen, könnten behaupten, dass das rumänische Verfassungsgericht den ersten Wahlgang legalisiert hätte, wenn der Georgescu 15 % weniger Stimmen und die Kandidaten des Establishments entsprechend mehr erreicht hätten. 

Bis jetzt wurden in der EU Wahlresultate offiziell akzeptiert. Notfalls hat man nicht alle Kandidaten zugelassen. Aber das in Rumänien ist eine neue Dimension. Man kann das gut oder schlecht finden. Ehrlicher wäre es aber, im Voraus nicht genehme Kandidaten zu streichen , so wie es sich für eine Demokratie gehört. 

Also liebe Rumänen, schliesst die nicht genehmen Kandidaten von der Wiederholungswahl aus, damit ein demokratiewürdiges Ergebnis herausschaut. Grund: Es ist sonst zu befürchten, dass diese Kandidaten in der Wiederholungswahl nochmals so viele Stimmen erlangen könnten. 

Teilweise etwas Ironie in meinen Zeilen.

Hier nun aber meine persönliche Meinung ohne Ironie:
Obwohl ich es nicht beweisen kann, behaupte ich, dass der Georgescu in der Wahl in einer 2er-Ausmarchung nicht den Hauch einer Chance gehabt hätte, zum Staatspräsidenten gewählt zu werden. Für Georgescu wäre ein Ausschluss von der Wahl der grössere Erfolg als 35 % Stimmen bei einer 2er-Ausmarchung. Ich befürchte, dass dies für das rumänische Establishment ein Eigentor bedeuten würde.

[SubComandante]

TikTok gehört einem chinesischen Unternehmen. Die Begründung war ein hybrider Angriff. Besitzer einer social media Plattform können auch dafür schauen, dass bestimmte Inhalte Vorrang haben und andere verschwinden.

Der Entscheid des Verfassungsgerichtes beruhte auf Geheimdienstinformationen. Man sollte auch die Geschichte Rumäniens beachten und dass dort Russland eine gewisse, nicht nur so positive Rolle spielte.

Es war nur eine Frage der Zeit, bis der hybride Krieg Russlands irgendwann mal zuviel wurde. Es wird irgendwann die Frage aufkommen, inwiefern die grossen Social Media Unternehmen mehr Verantwortung übernehmen müssen. Russland nutzt z.B. Twitter/X seit Jahren, um mit KI-gesteurten Botfarmen die Meinung der westlichen Bevölkerung massgeblich zu beeinflussen.

Dass nun Rechtsdullies/Russlandphile Leute einen Aufschrei machen, ist selbstredend.

[Tsunami]

Dass nun Rechtsdullies/Russlandphile Leute einen Aufschrei machen, ist selbstredend.

Zum Glück meinst du damit keine Forumuser .
 

[Somnium]

AfD setzt auf Alice Weidel für den Wahlkampf
https://www.bazonline.ch/alice-weidel-a ... 1560240850 (Abo-frei!)

[SubComandante]

Zum Glück meinst du damit keine Forumuser .

Eigentlich nicht mal so wirklich...

Aber hätte mir schon eher einen Aufschrei darüber erhofft, dass eine Wahl nun endgültig so fucked by Russia wurde, dass ein Verfassungsgericht einschreiten musste.

[Faniella Diwani]

Ich kenne die rumänische Verfassung und ihre Gesetze nicht.
Es gibt aber Länder in denen Parteienfinanzierung transparent sein muss. Und es gibt Länder die Wahlwerbung auf bestimmte Kanäle einschränken. Die BRD hat z.B. bei der Wahlwerbung im Fernsehen Richtlinien und lässt auch Kleinstparteien Raum für unbezahlte Wahlwerbung. (APPD-HiE)

Wenn nun jemand an allen Transparenzregeln vorbei segelt, kann das durchaus in Frage gestellt werden.

[Basler Beobachter]

Aber hätte mir schon eher einen Aufschrei darüber erhofft, dass eine Wahl nun endgültig so fucked by Russia wurde, dass ein Verfassungsgericht einschreiten musste.

Das sieht so aus, dass du der Meinung bist, dass einige Rumänen nur deshalb für Georgescu gewählt haben, weil die Russen (vielleicht auch noch die Chinesen) auf Tiktok mit unwahren Behauptungen für diesen Kandidaten Stimmung gemacht haben. Sehe ich das richtig?

Ist doch einfach, die Wähler informieren sich in den sozialen Medien, in alternativen Medien, in Mainstream-Medien, in Zeitungen aller Art, im Fernsehen, an Info-Ständen und auf Plakaten, und geben dann ihre Stimme ab. Eigentlich normal in einer Demokratie.
Elena Lasconi von der USR, die bei einer Wahl in Rumänien morgen Sonntag die grosse Favoritin gewesen wäre, findet der Entscheid des Verfassungsgerichtes undemokratisch. Sie hätte die Präsidentschaft auf sicher gehabt. 

Aus Wikipedia:
Uniunea Salvați România (kurz USR; deutsch Union Rettet Rumänien) ist eine liberale politische Partei in Rumänien. Sie verortet sich in der rechten Mitte, ihr wichtigstes Thema ist die Bekämpfung der Korruption.[4] Sie gehört der Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa (ALDE) an.

Rein aufgrund des Wahlergebnisses des nun annullierten Wahltages ist es in Rumänien mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit nicht zutreffend, dass ein Staatspräsident links von der Mitte gewählt würde. Sowas könnte dann geschehen, wenn die neu gewählte Regierung eine Politik macht, die der Mehrheit des Volkes nicht gefällt. Siehe England, das kürzlich nach 14 Jahren Konservatismus nun wieder eine linke Regierung gewählt hat. 

Ich habe einfach etwas Mühe damit, dass man behauptet, die Wähler, vor allem in einem EU-Land, wären von Russland manipuliert und hätten nur deshalb einem nicht genehmen Kandidaten ihre Stimme gegeben. Gleich viel Mühe hätte ich, wenn Russland behaupten würde, GB hätte nur deshalb Labour gewählt, weil zu viele Wähler von den USA manipuliert gewesen sein sollten. 

Übrigens, 56 % der in Deutschland lebenden Rumänen haben für Georgescu gestimmt. Krass. 

Bei der moldawischen Wahl war es anders. Dort haben die in Westeuropa lebenden Moldawier dafür gesorgt, dass erstens die Prowestler die Wahlen gewonnen haben und dass zweitens die Zustimmung zum EU-Beitritt gegeben wurde. 

Übrigens: Was ich bei Wahlen allgemein vermisse. Jede Partei und jeder Kandidat für ein politisches Amt sollten einen Eid mit folgendem Inhalt unterschreiben:
- Gegen Verbot anderer Parteien
- Für die Gewaltentrennung der Legislative, Judikative und Exekutive

So wäre die Demokratie gesichert. Wenn jemand schlecht regiert, wird er einfach wieder abgewählt. Und wer den Eid nicht abgibt, wird nicht zu Wahlen zugelassen. 

[SubComandante]

Das sieht so aus, dass du der Meinung bist, dass einige Rumänen nur deshalb für Georgescu gewählt haben, weil die Russen (vielleicht auch noch die Chinesen) auf Tiktok mit unwahren Behauptungen für diesen Kandidaten Stimmung gemacht haben. Sehe ich das richtig?

Ich kann dazu nichts sagen, da ich keine tieferen Kenntnisse über Rumänien habe. Alles was ich weiss ist, dass Russland seit Jahren eine Desinformations-Kampagne in grösserem Ausmass in Social Media fährt. Und es offensichtlich in einem Land etwas zu extrem wurde. Ich finde sowas auch nicht schön und natürlich stellen sich dabei viele berechtigte Fragen. Besonders der Zeitpunkt.

Aber natürlich werden einige für Georgescu gestimmt haben, wenn sie täglich auf Tiktok unterwegs waren. Es ist halt so, dass wir hier generell ein Problem haben. Bisher hatte man klassische Medien, die im besten Fall das ganze politische Spektrum abbilden können (also ausser staatsfeindliche). Sie sind eingebettet in einem Rechtsstaat was heisst, dass unlautere Diffamierung auch Konsequenzen haben kann. Medien haben einen enorm grossen Einfluss auf die Meinungsbildung. Nun hat sich vieles auf social media verlagert. Es gibt Social Media Plattformen, die ihrer Verantwortung bewusst sind und auch mal handeln bei Missbrauch. Und dann gibt es X seit Musk und Tiktok. Dort kann man auch Fakenews via Bots massiv verbreiten und es wird nichts gelöscht. Das ist eine Gefahr für eine Demokratie. Und wenn die Betreiber untätig sind, sind sie auch schwer rechtsstaatlich belangbar.

Hier ein neueres Beispiel: https://www.t-online.de/nachrichten/deu ... -chef.html

[Basilius]

AfD setzt auf Alice Weidel für den Wahlkampf
https://www.bazonline.ch/alice-weidel-a ... 1560240850 (Abo-frei!)

He?! Stürmerin, Torschützenkönigin, Mannschaftsspielerin? Schräge Vögel das.

 

[SubComandante]

So langsam kommt etwas Licht ins Dunkel...

https://www.bleepingcomputer.com/news/s ... erattacks/

Heiliger Bimbam!

[Basler Beobachter]

Auf Nimmerwiedersehen Assad!
Schade konnte er fliehen. Vermutlich nach Russland.
Die Frage ist nun, ob etwas weniger Schlechtes oder etwas noch Unangenehmeres nachkommt. Beides ist nicht auszuschliessen.
Nicht vergessen, wer unter dem säkularen Assad gelebt hat, hatte, sofern nicht gegen ihn opponiert wurde, ein besseres Leben als in Saudi Arabien, Iran oder Afghanistan.
Selbst russische Regime-Journalisten rechnen damit, dass Russland die Marinebasen in Syrien aufgeben muss. 

[Taratonga]

Assad ist mit x-Milliarden die dem syrischen Volk gehören abgehauen. Leider werden ihm Moskau oder Teheran Unterschlupf gewähren.

[OutLander]

Assad ist mit x-Milliarden die dem syrischen Volk gehören abgehauen. Leider werden ihm Moskau oder Teheran Unterschlupf gewähren.

Sofern er denn noch lebt. Soll offenbar bei einem Flugzeugabsturz (Abschuss) ums Leben gekommen sein (ist aber glaub ich noch nicht bestätigt).

Undgeachtet dessen, was da kommen mag, weine ich diesem Schlächter keine Träne nach. Möge er in der Hölle verrotten.

[Taratonga]

Assad ist mit x-Milliarden die dem syrischen Volk gehören abgehauen. Leider werden ihm Moskau oder Teheran Unterschlupf gewähren.

Sofern er denn noch lebt. Soll offenbar bei einem Flugzeugabsturz (Abschuss) ums Leben gekommen sein (ist aber glaub ich noch nicht bestätigt).

Was ist denn das für eine Quelle?

[Faniella Diwani]

Assad ist mit x-Milliarden die dem syrischen Volk gehören abgehauen. Leider werden ihm Moskau oder Teheran Unterschlupf gewähren.

Sofern er denn noch lebt. Soll offenbar bei einem Flugzeugabsturz (Abschuss) ums Leben gekommen sein (ist aber glaub ich noch nicht bestätigt).

So lange weder Trümmer noch Leiche gefunde sind, glaub ich nix.
Und auch wenn er gefunden wird: Das Geld wird nicht dabei sein.

[OutLander]

Assad ist mit x-Milliarden die dem syrischen Volk gehören abgehauen. Leider werden ihm Moskau oder Teheran Unterschlupf gewähren.

Sofern er denn noch lebt. Soll offenbar bei einem Flugzeugabsturz (Abschuss) ums Leben gekommen sein (ist aber glaub ich noch nicht bestätigt).

Was ist denn das für eine Quelle?

Kommt von Reuters. Mal sehen, ob da was dran ist..

[Faniella Diwani]

https://mstdn.social/@Free_Press/113615149437356864

Auch das ohne Gewähr.

[Tsunami]

Auf Nimmerwiedersehen Assad!
Schade konnte er fliehen. Vermutlich nach Russland.
Die Frage ist nun, ob etwas weniger Schlechtes oder etwas noch Unangenehmeres nachkommt. Beides ist nicht auszuschliessen.
Nicht vergessen, wer unter dem säkularen Assad gelebt hat, hatte, sofern nicht gegen ihn opponiert wurde, ein besseres Leben als in Saudi Arabien, Iran oder Afghanistan.
Selbst russische Regime-Journalisten rechnen damit, dass Russland die Marinebasen in Syrien aufgeben muss. 

Bin da in der Tat nicht wirklich optimistisch, wenn man sich die Vergangenheit des Rebellenchefs Abu Mohammed anschaut (Al Qaida / IS).
 

[Waldfest]

Putins letzte Stunden haben geschlagen.