Da fehlen einem doch schlicht die Worte!! Während nicht wenige um ihre Existenz bangen, scheuen sich offensichtlich einige Parlamentarier keineswegs, entgangene Sitzungsgelder einzufordern!! Ich glaube ich spinne!
Parlamentarier wollen Geld für gestrichene Sitzungen
Zoff um Politiker-Bezüge
Das sorgt für Ärger: Mehrere Nationalräte verlangen Taggelder trotz abgesagter Sitzungstage.
Ganz Bundesbern ist damit beschäftigt, das Land aus der Krise zu bringen – sollte man meinen. Es gibt aber auch Politikerinnen und Politiker, die lieber an einem Rettungspaket für sich selber arbeiten.
Obwohl der Parlamentsbetrieb in der Corona-Krise auf Sparflamme läuft, bestehen einige von ihnen auf den üblichen Sitzungsgeldern.
Kein Taggeld für Parlamentarier
Nach Informationen von SonntagsBlick sind bei der Verwaltungsdelegation des Parlaments mehrere Einzelanträge eingegangen, die Taggelder doch bitte auszuzahlen – trotz der gestrichenen Kommissionssitzungen und der abgesagten letzten Sessionswoche. «Diverse Votanten» aus dem linksgrünen Lager hätten sich gemeldet, so berichtet ein Mitglied des Gremiums. Je nach Zugehörigkeit zu den Kommissionen geht es um mehrere Tausend Franken: Zum einen fällt wegen Corona das Taggeld à 440 Franken weg, zum anderen jede Vergütung für Verpflegung und Übernachtung.
In der sechsköpfigen Verwaltungsdelegation haben die Anträge dem Vernehmen nach für Unmut gesorgt – und für interne Differenzen: FDP und SVP lehnen die Begehren kategorisch ab, während sich Linke grundsätzlich für Kompromisse bereit zeigen.
«Es gab einzelne Nachfragen an die Adresse der Verwaltungsdelegation», bestätigt die grüne Aargauer Nationalrätin Irène Kälin (33) auf Anfrage.
Individuelle Lösungen möglich
Entschädigungen für Übernachtung und Verpflegung seien kein Thema gewesen, «sondern solche für weggefallene Sitzungstage, die bereits in der Agenda eingetragen waren». Kälin findet «eine pauschale Zahlung von Taggeldern für gestrichene Sitzungstage falsch», betont sie. Denn es könne ja durchaus sein, «dass im zweiten Halbjahr dann mehr Sitzungen stattfinden werden, um liegen gebliebene Geschäfte abzuarbeiten».
Sollte es allerdings «zu einem Härtefall kommen», so Kälin weiter, «kann ich mir vorstellen, eine individuelle Lösung zu finden».
Die freisinnige Nationalratspräsidentin Isabelle Moret (49) steht der Verwaltungsdelegation vor. Sie sagt nur: «Die Delega*tion hat zu diesem Thema noch keinen Entscheid gefällt.»
Abstinenzler sind Leute, die niemals entdecken, was sie versäumen.