Singles für JA zur No Billag Initiative

[Käppelijoch]

Wenn man den Initiativtext liest, dann ist bei der SRG Lichterlöschen bei einem Ja. Den Initiativtext habe ich von der NoBillag-Homepage herunterkopiert. Und dort ist es klar und deutlich zu lesen.

Ein Nein zur Billag ist ein Nein und damit Steckerziehen bei der SRG.

[macau]

Und doch, auch wenn Du es nicht hören willst: Dies alles sind Dinge, die auf Gesetzsebene zu ändern sindund nicht via Verfassungsbestimmung und toaler Abschaffung des ganzen Apparates.

Mit Initiativen können nur Verfassungsänderungen erreicht werden.

[Schwarzbueb]

Mit Initiativen können nur Verfassungsänderungen erreicht werden.

Es gibt auch direkt amwendbares verfassungsrecht! Hier gilt der text offenbar ab 1.1.19.

[macau]

Wenn man den Initiativtext liest, dann ist bei der SRG Lichterlöschen bei einem Ja.

Wenn die Initiative angenommen wird, geht zunächst alles weiter, wie es war. Dass am folgenden Montag alle Stecker gezogen werden, wie ein TPC-Kadermann seinen Mitarbeitern mitteilte, ist Blödsinn.

Der Bund muss nach Annahme der Initiative Konzessionen für Radio und Fernsehen versteigern. Das geht nicht aufgrund des Verfassungsartikels (er ist nicht self executing und hebt kein Gesetz direkt auf), da muss zuerst ein neues Gesetz her, und das dauert locker 2 bis 3 Jahre. Bis das neue Gesetz in Kraft tritt, bleibt das alte weiter bestehen. Das revidierte Gesetz kann aber nicht wie geplant auf den 1. Januar 2019 eingeführt werden, weil es dem neuen Verfassungsartikel widerspricht.

Auch wenn in dieser Zeit gar keine (Teil)-Finanzierung für die SRG gefunden werden kann, was unwahrscheinlich ist, bleibt auf jeden Fall ein längerer Zeitraum für einen geordneten Ausstieg.

[Schwarzbueb]

Mit Initiativen können nur Verfassungsänderungen erreicht werden.

Aber auch damit muss nicht das kind mit dem bade ausgeschüttet werden!

Und bezüglich rtvg: das war ein, wenn auch sehr knapper volksentscheid!

[macau]

Und bezüglich rtvg: das war ein, wenn auch sehr knapper volksentscheid!

Ja. aber das neue rtvg ist noch nicht in Kraft. Wenn die Initiative angenommen wird, ist das auch ein Volksentscheid, aber ein neuerer. Und die direkte Folge davon ist, dass dann ein neues Gesetz, welches den Vorgaben der Initiative entspricht, ausgearbeitet werden muss. Und bis dies soweit ist, ändert gar nichts, d. h. die Gesetzeslandschaft bleibt unverändert, siehe z. B. Ausschaffungsinitiative, die wurde am 28. November 2010 angenommen und erst nach fast 6 Jahren am 1. Oktober 2016 auf Gesetzesstufe umgesetzt.

[Schwarzbueb]

Ja. aber das neue rtvg ist noch nicht in Kraft. Wenn die Initiative angenommen wird, ist das auch ein Volksentscheid, aber ein neuerer. Und die direkte Folge davon ist, dass dann ein neues Gesetz, welches den Vorgaben der Initiative entspricht, ausgearbeitet werden muss. Und bis dies soweit ist, ändert gar nichts, d. h. die Gesetzeslandschaft bleibt unverändert, siehe z. B. Ausschaffungsinitiative, die wurde am 28. November 2010 angenommen und erst nach fast 6 Jahren am 1. Oktober 2016 auf Gesetzesstufe umgesetzt.

Das ist mir schon klar! Mir ging es um das wehklagen wegen des rtvg hier drin! Ich war damals auch dagegen! Und heute gegen no billag!

[Tsunami]

Sagt dir Steuerprogression etwas?

Dein Ernst? Ich wusste gar nicht, dass die Billag Gebühren nach dem Steuereinkommen berechnet werden.

Uff die Merheit sieht einen Vorteil... Nennt man das am Ende nicht sogar Demokratie?

Es ist völliger Blödsinn, die Unternehmen die Billag Gebühren nach dem Umsatz zu besteuern. Das ist das Gleiche, wie wenn die Grünen mit einer Initiative ein Autofahrverbot fordern und das Parlament entscheidet bei einer Ablehnung müssten alle, welche kein Auto besitzen ebenfalls CHF 500.- Autosteuern bezahlen.

[Käppelijoch]

Wenn die Initiative angenommen wird, geht zunächst alles weiter, wie es war. Dass am folgenden Montag alle Stecker gezogen werden, wie ein TPC-Kadermann seinen Mitarbeitern mitteilte, ist Blödsinn.

Der Bund muss nach Annahme der Initiative Konzessionen für Radio und Fernsehen versteigern. Das geht nicht aufgrund des Verfassungsartikels (er ist nicht self executing und hebt kein Gesetz direkt auf), da muss zuerst ein neues Gesetz her, und das dauert locker 2 bis 3 Jahre. Bis das neue Gesetz in Kraft tritt, bleibt das alte weiter bestehen. Das revidierte Gesetz kann aber nicht wie geplant auf den 1. Januar 2019 eingeführt werden, weil es dem neuen Verfassungsartikel widerspricht.

Auch wenn in dieser Zeit gar keine (Teil)-Finanzierung für die SRG gefunden werden kann, was unwahrscheinlich ist, bleibt auf jeden Fall ein längerer Zeitraum für einen geordneten Ausstieg.

Und wenn der Ausstieg passiert ist, was dann? Die Deutschschweiz wird vielleicht "versorgt" werden. Aber die Sprachminderheiten? Wohl kaum. Und ob irgendjemand Lust hat, Sendeformate wie "Echo der Zeit" zu finanzieren, denke ich auch nicht. Man müsste ja dann während 45 Minuten auf Werbung verzichten und dann noch Auslandkorrespondenten finanzieren etc.

Nein. Wird die SRG abgewickelt, wird die Information leiden. und die Sprachregionen kommen unter die Räder.
Ich wiederhole: Aber Leute wie Blocher stehen in den Startlöchern. Die Schweiz wird ihre eigenen FOX News erhalten. Und das kann und darf nicht das Ziel sein.

Unsere direkte Demokratie ist auf eine SRG angewiesen, denn trotz allen Unkenrufen, dass sie links unterwandert sei, kann man sich bei ihr seriös und zuverlässig informieren und wird dementsprechend informiert. Wäre einmal etwas nicht ausgewogen, gibt es Reklamationsstellen, die sicherstellen, dass da keine Auswüchse entstehen.

Dieses ganze System Schweiz ist feinstens austariert. Dass gerade die Superpatrioten von Rechts sein 20 Jahren versuchen, dieses System zu zerstören, entbehrt nicht einer gewissen Ironie.

Diese Leute haben ein Ziel: Unsere solidarische Gesellschaft zu zerstören, unsere liberale Ordnung zu vernichten. Sie zu ersetzen durch eine reaktionäre Politik des Egoismus, des Rechts des Reicheren und Stärkeren. Ich bin bei Leibe absolut kein Linker. Ich wähle die LDP. Aber genau so sehe ich, was die Rechte unter ihrer Führungsfigur C.B. genau wollen und wie sie es erreichen wollen. Und seit Jahren versuchen sie die SRG sturmreif zu schiessen, die NoBillag-Initiative soll der letzte Schritt dazu sein.
Dass Rickli sich gerade jetzt "selbständig" macht, ist kein blosser Zufall. Dass Blocher seit Jahren Medienhäuser und Blätter zusammenkauft? Kein Zufall. Dass Blocher die Druckerei an der Hochbergstrasse wiedereröffnen will? Kein Zufall. Dass Blocher und seine Leute die NZZ versuchen sturmreif zu machen und gewisse Teilerfolge erzielten? Kein Zufall.
Wer die Augen öffnet und 2-3 Minuten mal nachdenkt, der erkennt, was da im Gange ist.

NoBillag ist der letzte Schritt dazu, komplett medial die Macht zu übernehmen. Den nützlichen Idioten in Form eines JSVPlers mit Pornobärtchen haben sie gefunden. Eigentlich wollen sie ja nicht dafür sein, aber sie werden dazu gezwungen. Immer die selbe Leier: Die arme arme SVP, welche das Opfer einer bösen Intrige ist und jetzt MUSS man halt dafür sein, obwohl man nicht will. Mir kommen die Tränen.

[BloodMagic]

Ob FOX News Schweiz von Blocher kommt interessiert mich genauso wie was die Mitarbeiter von SRF bei einer Annahme machen, nämlich gar nicht! Ich schaue den Sender einfach nicht wenn sich die Art der Informationen nicht gefällt. Genauso lese ich die Welwoche, WOZ oder Huffington Post nicht

Gesendet von meinem E6653 mit Tapatalk

[Schwarzbueb]

Ob FOX News Schweiz von Blocher kommt interessiert mich genauso wie was die Mitarbeiter von SRF bei einer Annahme machen, nämlich gar nicht! Ich schaue den Sender einfach nicht wenn sich die Art der Informationen nicht gefällt. Genauso lese ich die Welwoche, WOZ oder Huffington Post nicht

Gesendet von meinem E6653 mit Tapatalk

Immerhin hast Du das FCBForum als Infoquelle und da bist Du ja sogar ausgesprochen aktiv!

[Fulehung]

Wenn ich das richtig verstanden habe, bezahlt die SRG den Beitrag für jeden seiner Angestellten. Der Betrag landet also so oder so im Billag Topf.
Und es war halt einfach ein Lohnbestandteil früherer Arbeitsverträge. Das kann man nicht einfach so ändern.

Mein Arbeitgeber bezahlt auch die Prämien für die Krankentaggeldversicherung (ergo Lohnbestandteil), willst du jetzt meinen Arbeitgeber auch abschaffen?

Die SBB bietet den Mitarbeitenden auch das GA als Lohnbestandteil an. Willst du nun die SBB abschaffen?

Da nicht jeder Haushalt und auch nicht jeder Betrieb in der Schweiz zwangsweise ein Halbtax kaufen muss (selbst bei nicht vorhandenem öV-Anschluss), bin ich schon mal grundsätzlich gegen eine Abschaffung der SBB. Aber ich begrüsse es doch sehr, dass die Gratis-Bahnbenutzer der SBB in den Sozialen Medien die Klappe halten, wenn sich Leute mit kleinem Einkommen über die Höhe der Bahnpreise beschweren.

Für mich ist zweitrangig, welche Goodies die SRG-Leute erhalten. Aber sie sollen bitte nicht so tun, als sei die Billag für alle Leute in der Schweiz ein vernachlässigbarer Betrag. Meine Frau hat dieses Jahr aus beruflichen Gründen eine Zweitwohnung mieten müssen (die Alternative wäre ein Auto gewesen). Prompt flattert bei uns jetzt nochmals eine zusätzliche Billag-Rechnung ins Haus. Deshalb bin ich tatsächlich für ein faires Mediensteuersystem statt den Billag-Wildwuchs mit all seinen Ungerechtigkeiten. Warum nicht die Federführung wie in Österreich den Kantonen überlassen? Das verbietet die Billag-Initiative nicht.

[Schwarzbueb]

Da nicht jeder Haushalt und auch nicht jeder Betrieb in der Schweiz zwangsweise ein Halbtax kaufen muss (selbst bei nicht vorhandenem öV-Anschluss), bin ich schon mal grundsätzlich gegen eine Abschaffung der SBB. Aber ich begrüsse es doch sehr, dass die Gratis-Bahnbenutzer der SBB in den Sozialen Medien die Klappe halten, wenn sich Leute mit kleinem Einkommen über die Höhe der Bahnpreise beschweren.

Für mich ist zweitrangig, welche Goodies die SRG-Leute erhalten. Aber sie sollen bitte nicht so tun, als sei die Billag für alle Leute in der Schweiz ein vernachlässigbarer Betrag. Meine Frau hat dieses Jahr aus beruflichen Gründen eine Zweitwohnung mieten müssen (die Alternative wäre ein Auto gewesen). Prompt flattert bei uns jetzt nochmals eine zusätzliche Billag-Rechnung ins Haus. Deshalb bin ich tatsächlich für ein faires Mediensteuersystem statt den Billag-Wildwuchs mit all seinen Ungerechtigkeiten. Warum nicht die Federführung wie in Österreich den Kantonen überlassen? Das verbietet die Billag-Initiative nicht.

Lieber oberländer, dir muss man mit käppelijoch entgegenhalten: weshalb muss man ein an sich funktionierendes haus ganz niederreissen statt wünschbare renovationen anzubringen? Sind die damit verbundenen unnötigen kollateralschäden für dich somit vernachlässigbar?

[Somnium]

https://www.blick.ch/video/people-tv/sr ... 12148.html

https://www.bzbasel.ch/schweiz/srf-prom ... -131914611

[ellesse]

https://www.blick.ch/video/people-tv/sr ... 12148.html

https://www.bzbasel.ch/schweiz/srf-prom ... -131914611

Glaubwürdigkeit im Keller...

[Somnium]

Man muss sich das einfach vorstellen: 30 Musikredaktoren allein bei Srf3, seit einigen Jahren haben die Moderatoren im Tagesprogramm einen "Produzenten" an der Seite (Rothmund, Conzelmann und etwa drei andere...), gleichzeitig wurden aber redaktionelle Formate (Filmkritik mit Stefan Baer, arbeitet jetzt bei Film demnächst, Lesezucker und Stylecheck abgeschafft, das Wanderformat am Samstagmorgen wurde durch ein zweiminuten Telefoninterview unter der Rubrik "Erstes Mal" ersetzt und am Samstagabend läuft vier Stunden Clubsound).

Die haben alle einen Schoggijob, den bestbezahlten in der Branche, auch wenn die Dahinden im BAA das Gegenteil behauptet (inkl. goldener Fallschirm!).

[Fulehung]

Lieber oberländer, dir muss man mit käppelijoch entgegenhalten: weshalb muss man ein an sich funktionierendes haus ganz niederreissen statt wünschbare renovationen anzubringen? Sind die damit verbundenen unnötigen kollateralschäden für dich somit vernachlässigbar?

Lieber Unterländer, bei der Zweitwohnungsinitiative war den Befürwortern der Verlust zahlreicher Arbeitsplätze und die kantons- und sprachgrenzenübergreifende Solidarität herzlich egal. Lieber hat man auf ein umstrittenes Geschäftsmodell mit einer Radikallösung reagiert. Für mich ist die Billag ein umstrittenes Geschäftsmodell, bei dem nun die Zeit für eine Radikallösung gekommen ist.

[Schwarzbueb]

Lieber Unterländer, bei der Zweitwohnungsinitiative war den Befürwortern der Verlust zahlreicher Arbeitsplätze und die kantons- und sprachgrenzenübergreifende Solidarität herzlich egal. Lieber hat man auf ein umstrittenes Geschäftsmodell mit einer Radikallösung reagiert. Für mich ist die Billag ein umstrittenes Geschäftsmodell, bei dem nun die Zeit für eine Radikallösung gekommen ist.

Alles klar: Auge um Auge, Zahn um Zahn! So einfach ist Demokratie!

[Schwarzbueb]

Man muss sich das einfach vorstellen: 30 Musikredaktoren allein bei Srf3, seit einigen Jahren haben die Moderatoren im Tagesprogramm einen "Produzenten" an der Seite (Rothmund, Conzelmann und etwa drei andere...), gleichzeitig wurden aber redaktionelle Formate (Filmkritik mit Stefan Baer, arbeitet jetzt bei Film demnächst, Lesezucker und Stylecheck abgeschafft, das Wanderformat am Samstagmorgen wurde durch ein zweiminuten Telefoninterview unter der Rubrik "Erstes Mal" ersetzt und am Samstagabend läuft vier Stunden Clubsound).

Die haben alle einen Schoggijob, den bestbezahlten in der Branche, auch wenn die Dahinden im BAA das Gegenteil behauptet (inkl. goldener Fallschirm!).

Ich habe oben schon geschrieben: Die SRG hat viel zu viel Speck angefressen. Die richtige Lösung wäre eine Gesundschrumpfung mittels Halbierung der Gebühren, nicht aber der Abriss!

[Simplex]

Man muss sich das einfach vorstellen: 30 Musikredaktoren allein bei Srf3, seit einigen Jahren haben die Moderatoren im Tagesprogramm einen "Produzenten" an der Seite (Rothmund, Conzelmann und etwa drei andere...), gleichzeitig wurden aber redaktionelle Formate (Filmkritik mit Stefan Baer, arbeitet jetzt bei Film demnächst, Lesezucker und Stylecheck abgeschafft, das Wanderformat am Samstagmorgen wurde durch ein zweiminuten Telefoninterview unter der Rubrik "Erstes Mal" ersetzt und am Samstagabend läuft vier Stunden Clubsound).

Die haben alle einen Schoggijob, den bestbezahlten in der Branche, auch wenn die Dahinden im BAA das Gegenteil behauptet (inkl. goldener Fallschirm!).

Wird sicher alles viel besser wenn es die SRG nicht mehr gibt. Dann kannst du dich auf TeleBlocher informieren und das Radioprogramm wird sicher auch viel erträglicher, da es bestimmt viel weniger Werbung haben wird.
Du bist einfach "hässig" wegen wegen ein paar Dingen, die man verbessern könnte/müsste, aber du willst lieber einfach radikal das Ganze abschaffen.

[Simplex]

Ich habe oben schon geschrieben: Die SRG hat viel zu viel Speck angefressen. Die richtige Lösung wäre eine Gesundschrumpfung mittels Halbierung der Gebühren, nicht aber der Abriss!

Ich glaube, er ist immun gegen Argumente, er will das jetzt einfach so!!

[Somnium]

Ich habe oben schon geschrieben: Die SRG hat viel zu viel Speck angefressen. Die richtige Lösung wäre eine Gesundschrumpfung mittels Halbierung der Gebühren, nicht aber der Abriss!

Tja, das Parlament verweigerte dem Stimmvolk diese Alternative. Soll ich jetzt deshalb einfach abnicken, im Wissen, dass dann nicht passieren wird, weil das Parlament schlicht kein Interesse an einer Gesundschrumpfung hat?

Da ist mir die Radikalkur lieber. Auf den Trümmern wird Neues entstehen.

[Fulehung]

Alles klar: Auge um Auge, Zahn um Zahn! So einfach ist Demokratie!

Für viele Gewerbler steht bei dieser Abstimmung die Kostenoptimierung in wirtschaftlich schwierigen Zeiten - und schwieriger wurde es für viele gerade wegen der Zweitwohnungsinitiative - im Vordergrund. Deshalb auch das Ja des Schweizer Gewerbeverbands. Dass die Billag und deren in den Grossstädten arbeitenden Profiteure vielen Gewerblern unsympathisch sind, erleichtert aber ehrlich gesagt tatsächlich den Entscheid.

[Käppelijoch]

Ich war und bin gegen diese Form der Zweitwohnungsinitiative und bin immernoch empört wie die urbane Unterländerschweiz vor allem die Berggebiete damit bevormundet.

Aber es ist in meinem Demokratieverstädnis falsch und schädlich mittels einem Ja - einem anderem Radikalvorschlag, welcher vor allem die Sprachminderheiten betrifft - hier ein Retourkutschen-Ja einzulegen. Das bringt nichts, sondern spaltet und radikalisiert nur noch mehr.

Es ist erstaunlich, was die SVP schon alles sturmreif geschossen hat. Der Umbau des Erfolgsmodelles Schweiz à la Blocher und SVP geht weiter. Die Justiz, die Sozialhilfe oder bilateralen Verträge kommen dann als nächstest dran.

[Somnium]

Nochmals, die Initiative hat nicht Blocher zu verantworten, sondern das Parlament!

Und dient es dem sozialen Frieden, Sozialfälle und Einpersonenhaushalte auszunehmen?

[SubComandante]

Nochmals, die Initiative hat nicht Blocher zu verantworten, sondern das Parlament!

Und dient es dem sozialen Frieden, Sozialfälle und Einpersonenhaushalte auszunehmen?

Hat das Parlament diese Bullshit-Initiative auf den Weg gebracht?! Man lernt immer wieder neues...

[Käppelijoch]

Nochmals, die Initiative hat nicht Blocher zu verantworten, sondern das Parlament!

Und dient es dem sozialen Frieden, Sozialfälle und Einpersonenhaushalte auszunehmen?

Ich denke, Du willst meine genauen Ausführungen nicht so recht verstehen, weshalb diese Initiative doch mit Blocher und seiner Politik zu tun hat?

Und zur Initiative: Die war schon zu Stande gekommen, bevor die Idee mit den 200.- im Parlament überhaupt eingereicht war. Die Initiative kam nicht deshalb, weil das parlament so entschied. Die Sammlung begann schon sehr viel früher. Nachlesbar bei der Bundesverwaltung jeweils.

[Pro Sportchef bim FCB]

https://www.blick.ch/video/people-tv/sr ... 12148.html

https://www.bzbasel.ch/schweiz/srf-prom ... -131914611

Habt ihr eigentlich gewusst, dass SRF relativ viel investiert um die Glaubwürdigkeit von News zu bestätigen?

Es wird nichts veröffentlicht, was nicht abgesichert wird. Keine Bilder, keine Texte, keine Newsmeldungen. Keine Fake-News.

Wenn dies Mitarbeitende privat auf ihren privaten Facebook Accounts machen, ist dies ein anderes Thema...

[Tsunami]

Für viele Gewerbler steht bei dieser Abstimmung die Kostenoptimierung in wirtschaftlich schwierigen Zeiten - und schwieriger wurde es für viele gerade wegen der Zweitwohnungsinitiative - im Vordergrund. Deshalb auch das Ja des Schweizer Gewerbeverbands. Dass die Billag und deren in den Grossstädten arbeitenden Profiteure vielen Gewerblern unsympathisch sind, erleichtert aber ehrlich gesagt tatsächlich den Entscheid.

Klar ist der Gewerbeverband für diese Initiative! Die Unternehmen sehen kein Fernsehen und hören kein Radio. Absolut daneben, dass künftig die Gebühren aufgrund des Umsatzes erhoben werden. ***Kopfschüttel*** Da haben unsere Politiker wohl schon ans Wochenende gedacht, als sie bei der Abstimmung auf den Knopf drücken und meinten, nur beim"ja" Knopf dürfen sie in Wochenende gehen.

Das Schlimme daran ist ja noch, dass die gute Doris immer und immer wieder gebetsmühlenartig verkündet, dass nur wenige Unternehmen mehr Steuern bezahlen müssten. Das macht die Sache auch nicht wirklich sinnvoller, wenn sie unfair ist.

[BloodMagic]

http://m.20min.ch/schweiz/news/story/17743485

Die Glaubwürdigkeit bei dem Thema der SRG deckt sich halt mit dem bewussten verschweigen von gewissen News. Wenigstens wird jetzt langsam aufgedeckt, dass die SRG eben weder Neutral noch Ehrlich ist. Aber nehmt nur unsre Zwangsgebühren zur Belohnung, die zahle ich doch super gerne für diese Leute

Gesendet von meinem E6653 mit Tapatalk