Luzerner Kantonspolizei macht öffentliche Fahndung

[La Placa]

Eventuell war der Bulle noch das grössere Würstchen als der da ?

Lasst mich doch in ruhe!

[Idefix]

Mach dir nicht gleich ins Hemd Alter ! Dessert war gerade fertig und darum habe ich wohl den Disclaimer-Satz vergessen. Selbstverständlich verurteile auch ich jegliche Art von Gewalt und Ausschreitungen.

[Idefix]

Mach dir nicht gleich ins Hemd Alter ! Dessert war gerade fertig und darum habe ich wohl den Disclaimer-Satz vergessen. Selbstverständlich verurteile auch ich jegliche Art von Gewalt und Ausschreitungen.

;-))


Yep CC, das gits nur bi KK hehe.

[macau]

Montag, 25. Juni 2007

Tages-Anzeiger Online

Hooligan-Fahndung: Erfolg im Web
Die Kantonspolizei Luzern hat am Wochenende innert eines Tages vier von fünf gesuchten Fussball-Hooligans identifiziert. Die Zürcher Polizei hält sich noch zurück mit Internet-Fahndung.

Luzern/Zürich. - Am Freitag hatte die Luzerner Kantonspolizei die Bilder von fünf Männern ins Internet gestellt - Luzerner Hooligans. Sie sollen am 19. Mai nach dem Spiel des FC Luzern gegen den FC Basel «randaliert und Polizisten mit gefährlichen Gegenständen beworfen haben», wie es gleichentags in einer Mitteilung hiess. Schon am Samstag konnte die Polizei melden: Vier der fünf unbekannten Personen sind identifiziert. Zwei der Gesuchten hätten sich selber gemeldet, zwei seien dank Hinweisen der Bevölkerung gefasst worden. Sie würden in den nächsten Tagen befragt, ihre Bilder sind bereits aus dem Netz entfernt. Nur der fünfte Gesuchte war gestern Sonntag noch im Netz aufgeschaltet.

Öffentlich nur bei schweren Straftaten

Was in Luzern zu einem schnellen Erfolg führte, die Hooligan-Suche im Internet, wird im Kanton Zürich nicht praktiziert. «Wir haben bisher aus zwei Gründen darauf verzichtet: Die Delikte wiegen meist doch zu wenig schwer, und der Persönlichkeitsschutz muss gewahrt sein», sagt Karl Steiner von der Informationszentrale der Kantonspolizei Zürich. Es handle sich vorwiegend um Sachbeschädigung, allenfalls Hausfriedensbruch und - im Falle Luzerns - um Gewalt und Drohung gegen Beamte. Müsste man in Zürich Täter per Internet suchen, die sich der Sachbeschädigung schuldig gemacht haben, «müssten wir regelmässig ganze Galerien veröffentlichen», sagt Steiner. Bisher sei auf diese Weise nur nach Tätern gefahndet worden, die schwerere Delikte begangen hätten. Auch rechtlich seien derartige öffentliche Fahndungen eine «Gratwanderung»; der Datenschutzbeauftragte müsste dazu laut Steiner seine Zustimmung geben. Auch in Luzern habe er interveniert.

«Die Luzerner hatten zweifellos Erfolg», gibt Steiner zu, und vielleicht gebe es eine Praxisänderung auch in Zürich. Vorerst gelte es, die Wirkung der Massnahmen abzuwarten, die Stadt- und Kantonspolizei letzte Woche bekannt gegeben haben, um Gewalt bei Sportevents einzudämmen: nationale Hooligan-Datenbank, Rayonverbote, bis zu 24 Stunden Polizeigewahrsam.

Auch Stapo fahndet nicht im Internet

Den raschen Erfolg der Luzerner Kollegen hat gestern auch die Stadtpolizei Zürich mit Interesse registriert. Auch die Stapo hat bisher weder nach Sportveranstaltungen noch nach 1. Mai- oder sonstigen Demo-Ausschreitungen öffentlich per Internet nach Gewalttätigen gefahndet. Man habe dies intern schon diskutiert, doch hätten die gleichen Gründe zum Nein geführt wie bei der Kantonspolizei.

[Skrotum]

Luzern: Alle Hooligans identifiziert
Mit der öffentlichen Fahndung nach mutmasslichen Fussball-Rowdys hat die Luzerner Kantonspolizei Erfolg gehabt. Gestern stellte sich auch der letzte der fünf Gesuchten der Polizei.
Wie wichtig ist diese Story?
unwichtig
sehr wichtig

Die Polizei hatte am vergangenen Freitag die Bilder von fünf Personen veröffentlicht, die am 19. Mai 2007 im Anschluss an das Fussballspiel des FC Luzern gegen den FC Basel beim Bahnhof Luzern randaliert und Polizisten mit gefährlichen Gegenständen beworfen hatten.

Drei der gesuchten Personen haben sich nach der Publikation der Bilder selber der Polizei gestellt. Die beiden andern konnten dank Hinweisen aus der Bevölkerung identifiziert werden.

Nachdem sich der fünfte Mann, ein 36-jähriger Schweizer aus dem Kanton Luzern, am Montagabend der Stadtpolizei Luzern stellte, wurde am Dienstagmorgen auch sein Bild von der Homepage der Kantonspolizei gelöscht. Die Öffentlichkeitsfahndung ist damit abgeschlossen.

Gegen die Betreffenden hat das Amtsstatthalteramt Luzern ein Strafverfahren wegen Landesfriedensbruchs und Gewalt und Drohung gegen Beamte eingeleitet. Die Angeschuldigten werden in den nächsten Tagen befragt.

Quelle: SDA/ATS

[Mätzli]

So falsch ist der Ansatz von Sesap nun auch wieder nicht. Weniger mediale Aufmerksamkeit würde die Situation bestimmt entschärfen.

Man kann auch mit dem Gegenteil argumentieren.

Sicherlich ist das Vorgehen der Luzerner Polizei datenrechtlich bedenklich, und auch ich finde dieses Vorgehen angesichts der Intensität der Rangelei vor dem LU Bahnhof als unverhältnismässig.

Andererseits bedenke man den nicht zu unterschätzenden Abschreckungseffekt auf potentielle Teilzeithools ( Alkohol) und Trittbrettfahrer ( wie diesen Bauernhanswurst im Natishirt). Die überlegen sich in Zukunft genau, ob sie sich in Luzern am "posing" oder an Flaschenwürfen beteiligen sollen.

Wären diese Idioten nicht am Bahnhof gewesen, und hätten den Max gemacht, wäre nämlich gar nichts passiert. Die FCB Fans waren bis zum Bahnhof nicht negativ aufgefallen, und wären, ohne Provokationen, problemlos abgezogen.

[Asselerade]

es zeigt imho das ganze feige und ängstliche gesicht der schweizer polizei. vor ort den schwanz einziehen und nichts unternehmen um dann im nachhinein sich zu wichtig zu nehmen. jeder vergewaltiger der vor gericht steht wird zensiert gezeigt, fussballfans aber nicht..

und jeder spasti und internehtheini der nun meint es sei in ordnung bilder öffentlich zu stellen wenn man randaliert hat, der soll bemerken, dass es kein kontrollorgan gibt, bevor diese fotos weitergeben wird. in catanie wurde ein 17jähriger der welt präsentiert, dabei wurde der polizist von einem kollegen umgebracht. wieso personen öffentlich anschwärzen bevor es kein ordentliches gericht gemacht hat. wo sind wir hier dann? in dubio pro rheo? und wo ist das hier gegeben? interessiert es noch jemand ob diese jungs von einem ordentlichen gericht freigesprochen werden oder nicht? sind sie nicht bereits gestempelt fürs leben..

gewisse leute behaupten sachen, ohne ihr hirn einzuschalten um logisch und vernünftig zu denken....

LÄCHERLICHES FCBFORUM, LÄCHERLICHE SCHREIBER!

[Asselerade]

Man kann auch mit dem Gegenteil argumentieren.

Sicherlich ist das Vorgehen der Luzerner Polizei datenrechtlich bedenklich, und auch ich finde dieses Vorgehen angesichts der Intensität der Rangelei vor dem LU Bahnhof als unverhältnismässig.

Andererseits bedenke man den nicht zu unterschätzenden Abschreckungseffekt auf potentielle Teilzeithools ( Alkohol) und Trittbrettfahrer ( wie diesen Bauernhanswurst im Natishirt). Die überlegen sich in Zukunft genau, ob sie sich in Luzern am "posing" oder an Flaschenwürfen beteiligen sollen.

Wären diese Idioten nicht am Bahnhof gewesen, und hätten den Max gemacht, wäre nämlich gar nichts passiert. Die FCB Fans waren bis zum Bahnhof nicht negativ aufgefallen, und wären, ohne Provokationen, problemlos abgezogen.

sorry, aber diese argumentation ist krank und deiner unwürdig.. du gehst also billigend ein, dass auch unschuldige personen nun öffentlich angeprangert werden, ohne bevor von einem gericht für schuldig gesprochen zu werden..

was passierte in catania? was passierte bei den letzten grossen aktionen der kapo BS bei uns (luzern, 13.05, fcz-home 05)?

[Nur So...]

Man kann auch mit dem Gegenteil argumentieren.

Sicherlich ist das Vorgehen der Luzerner Polizei datenrechtlich bedenklich, und auch ich finde dieses Vorgehen angesichts der Intensität der Rangelei vor dem LU Bahnhof als unverhältnismässig.

Andererseits bedenke man den nicht zu unterschätzenden Abschreckungseffekt auf potentielle Teilzeithools ( Alkohol) und Trittbrettfahrer ( wie diesen Bauernhanswurst im Natishirt). Die überlegen sich in Zukunft genau, ob sie sich in Luzern am "posing" oder an Flaschenwürfen beteiligen sollen.

Wären diese Idioten nicht am Bahnhof gewesen, und hätten den Max gemacht, wäre nämlich gar nichts passiert. Die FCB Fans waren bis zum Bahnhof nicht negativ aufgefallen, und wären, ohne Provokationen, problemlos abgezogen.

In gwüsse Länder wird Drogebsitz und Raub zum Teil au per Kniggschuss erledigt, het au e ziemlich guete Abschreckigseffekt...

[Mätzli]

sorry, aber diese argumentation ist krank und deiner unwürdig.. du gehst also billigend ein, dass auch unschuldige personen nun öffentlich angeprangert werden, ohne bevor von einem gericht für schuldig gesprochen zu werden..

was passierte in catania? was passierte bei den letzten grossen aktionen der kapo BS bei uns (luzern, 13.05, fcz-home 05)?

Ich habe ja gesagt, dass ich für diesen unbedeutenden Fall das Vorgehen der Bullen übertrieben finde. Man hätte diese Würste schon vor dem Bahnhof einsacken können.

Das Abschreckungspotential habe ich aus Sicht der Polizei beschrieben, nicht aus meiner Sicht.

Cool down.

[Mätzli]

In gwüsse Länder wird Drogebsitz und Raub zum Teil au per Kniggschuss erledigt, het au e ziemlich guete Abschreckigseffekt...

Sag das mal den Luzerner Bullen. Vielleicht kommen sie auf den Geschmack.

[Asselerade]

Ich habe ja gesagt, dass ich für diesen unbedeutenden Fall das Vorgehen der Bullen übertrieben finde. Man hätte diese Würste schon vor dem Bahnhof einsacken können.

Das Abschreckungspotential habe ich aus Sicht der Polizei beschrieben, nicht aus meiner Sicht.

Cool down.

man muss gar keine argumentationen für dieses behinderte system suchen. es ist einfach verachtenswürdig und ein jeder sollte sich bewusst sein: so ein system bedeutet das ende aller fankultur.
es wird keine fankultur geben in einem klima, in dem in zeitungen bilder von "verdächtigen" (!!!) erscheinen. dies wird der polizei so einen handlungsspielraum geben, der nicht mehr überprüfbar ist...

wie gesagt Catania ist das beste bespiel wie feige und dreckig bullen handeln können!

[Baron Zwingstein]

Bedenklich, diese Ideen hier drinnen...

Da weiss man, dass diverse Personen in was auch immer, meinetwegen Ausschreitungen, involviert waren, man hat sogar Bildmaterial von diesen, und dann darf man diese nicht mittels den vorliegenden Mittel suchen, weil es den Datenschutz verletzen soll? Ja, wie sonst?

Sollten sie lieber in den Kuchen hineingehen und die latenten Aggressionen möglicherweise zur endgültigen Eskalation bringen, mit ungeahnten Folgen für die mittel- und unmittelbare Umgebung, statt die ganze Sache sich beruhigen zu lassen und dann die Übeltäter zur Rechenschaft zu ziehen?

Ob jetzt übertrieben oder nicht, glaubwürdig bleiben Normen nur, wenn die Sanktionen auch durchgesetzt werden. Und 'Kavaliersdelikt' hin oder her, es gehört geahndet. Und nach x Wiederholungen derselben Person würden Wir Zementschuhe befürworten.

[Asselerade]

Bedenklich, diese Ideen hier drinnen...

Da weiss man, dass diverse Personen in was auch immer, meinetwegen Ausschreitungen, involviert waren, man hat sogar Bildmaterial von diesen, und dann darf man diese nicht mittels den vorliegenden Mittel suchen, weil es den Datenschutz verletzen soll? Ja, wie sonst?

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bedenklich dass du (anscheinend) nicht lesen kannst

wer sagt dir, dass diese jungs schuldig sind? ist es der richter der eine solche verfügung gibt? nein, es ist die polizei selber. wer kontrolliert diese?
aber einfach mal öffentlich machen.. wir sind noch in keinem polizeistaat und wenn die polizei gewalttäter zur rechenschaft ziehen will, dann soll sie das tun, nur mit ihren mitteln. aber sowas geht nicht...

[Baron Zwingstein]

bedenklich dass du (anscheinend) nicht lesen kannst

wer sagt dir, dass diese jungs schuldig sind? ist es der richter der eine solche verfügung gibt? nein, es ist die polizei selber. wer kontrolliert diese?
aber einfach mal öffentlich machen.. wir sind noch in keinem polizeistaat und wenn die polizei gewalttäter zur rechenschaft ziehen will, dann soll sie das tun, nur mit ihren mitteln. aber sowas geht nicht...

Für Uns sieht es eher so aus, als ob du nicht ganz gepeilt hast, was Wir schrieben...aber bitte...gehen Wir auf dein Pamphlet ein.

Die Argumentation mit dem Richter ist so weltfremd, das lassen Wir jetzt mal links liegen. Sicher, die Polizei hat einfach mal die Videos angeschaut, diverse unsympathische Nasen ausgedruckt und an die Wand geheftet und dann mittels Dartpfeile vier, fünf selektiert, welche sie jetzt einfach mal mit einer Fahndung belästigen wollen...so ist ja das allgemeine Vorgehen.

Grosser Bruder schaut dich an...aber: Wer kontrolliert dann das Organ, welches die Polizei kontrolliert, und wer wiederum dieses und dieses wird dann wiederum von wem kontrolliert? Klingt nach Endlosspirale, will man da konsequent sein...

In diesem Fall verurteilst du dann wohl auch diese Aktionen, wenn in der Glotze eine Zwischenmeldung kommt 'Die Polizei bittet um Mithilfe...' und dann ein Foto der gesuchten Person reinkommt? Es könnte ja ein komplett Unschuldiger sein und so weiter und so fort...und was wären deiner Meinung nach die Mittel, welche die Polizei verwenden dürfte? Aktenzeichen XY? Und kommt jetzt bitte nicht mit 'Hineingehen und die Typen kassieren', denn das wäre Polizeigewalt und auch nicht recht und heul, schluchz, jammer...

Bedenklich wäre das Verhalten der Polizei, wenn pauschal mit Altstettenreaktionen aufgewartet würde, was sie ja nicht überall tut...

[Asselerade]

Sicher, die Polizei hat einfach mal die Videos angeschaut, diverse unsympathische Nasen ausgedruckt und an die Wand geheftet und dann mittels Dartpfeile vier, fünf selektiert, welche sie jetzt einfach mal mit einer Fahndung belästigen wollen.....

alte, in wellere wält läbsch du? so in etwa änlich lauft das ab. villicht ohni dart, aber au ohni wisse und kompetänz. oder wie hets im altstette-video gheisse:"dä mit dr wisse jagge het bide ahkunft e petarde zündet, gibts züge?" "mmmh, jo, ich glaub dr max vode bahnpolizei", "ok, isch regstriert, dr max vode bahnhpolizei het gseh wie dä e petarde zündet het"..

settigi lüt tauchet denn uf settige bilder uf..

p.s. die person im altstette-video het selbstverständlich kein bengale zündet

[Heavy]

Die Argumentation mit dem Richter ist so weltfremd, das lassen Wir jetzt mal links liegen. Sicher, die Polizei hat einfach mal die Videos angeschaut, diverse unsympathische Nasen ausgedruckt und an die Wand geheftet und dann mittels Dartpfeile vier, fünf selektiert, welche sie jetzt einfach mal mit einer Fahndung belästigen wollen...so ist ja das allgemeine Vorgehen..

Genau das passiert aber im Altstetten Video!!! Die leute werden aufgrund Aussehens, krummer Nase, dumme Fresse usw. gefilmt. Hätte das auch nie gedacht bevor ichs gesehen hätte.
Wird man dann erstmal beschuldigt, egal ob mit oder ohne Beweise, landet man schliesslich im Hogan und SV gibts obendrauf, da man die unschuld nciht beweisen kann und die Bullen argumentieren was abseits der Bilder passiert.

So sieht leider die Praxis aus, das hat nix mehr mit Heilewelt-Theorie zu tun.

[bombaclock]

So sieht leider die Praxis aus, das hat nix mehr mit Heilewelt-Theorie zu tun.

yes... altstette video isch s aller beschte byspiel!
unglaublich was die sich könne leischte

schweinehünd!

[moulegou]

yes... altstette video isch s aller beschte byspiel!
unglaublich was die sich könne leischte

schweinehünd!

Was ist das Altstettenvideo, wo wurde es gezeigt und befindet es sich noch irgendwo auf'm Netz?

[bombaclock]

Was ist das Altstettenvideo, wo wurde es gezeigt und befindet es sich noch irgendwo auf'm Netz?

isch nur dene zeigt worde, wo sich vo dr Ahwältin Frau Schiller verträtte loh hän. bi dr Akteihsicht het meh könne ine luege. isch nid im netz.

s Altstätte Video zeigt alli Ufnahme vo de mobile Videoteams vode ZH-Cops

[moulegou]

isch nur dene zeigt worde, wo sich vo dr Ahwältin Frau Schiller verträtte loh hän. bi dr Akteihsicht het meh könne ine luege. isch nid im netz.

s Altstätte Video zeigt alli Ufnahme vo de mobile Videoteams vode ZH-Cops

Messi

[HKV]

wenn anklage erhoben wird (was ja bis jetzt abgeblitzt ist), würde das material m.W. öffentlich werden...

aber wird wohl leider ein traum bleiben...

[Asselerade]

wenn anklage erhoben wird (was ja bis jetzt abgeblitzt ist), würde das material m.W. öffentlich werden...

aber wird wohl leider ein traum bleiben...

exakt. wenn dieses video öffentlich werden würde, müssten wir nun nicht mehr disskutieren ob die veröffentlichungs-aktion der kapo LU korrekt war oder nicht..

und das bild der polizei würde sich sehr sehr schnell ändern..

aber leider, ein traum

[Snowy]

Ich denke die Forumsgemeinde wäre sehr interessirt, noch ein paar andere Episoden aus besagtem Video zu hören/lesen...
Ich weiss, man kann auch mal persönlich nachfragen (was ich natürlich auch bereits getan habe). Finde aber, dass solche Dinge möglichst viele Leute wissen sollten.

@bombaclock, Asse

Könnt ihr noch zwei-drei andere Ereignisse schildern?

Danke.

[Asselerade]

Ich denke die Forumsgemeinde wäre sehr interessirt, noch ein paar andere Episoden aus besagtem Video zu hören/lesen...
Ich weiss, man kann auch mal persönlich nachfragen (was ich natürlich auch bereits getan habe). Finde aber, dass solche Dinge möglichst viele Leute wissen sollten.

@bombaclock, Asse

Könnt ihr noch zwei-drei andere Ereignisse schildern?

Danke.

naja, ich kas mol probiere. bide meiste szene het mr bilder gseh aber kei kommentär vode bulle..

grundsätzlich kah mr sage dass versuecht worde isch mit dr kamera alli z persone abzdegge. quasi jede wo uf däm zug gsi isch, taucht au mol uf dem video uf. vielfach ahnezoomed, mängisch no miteme doofe kommentar zum üssere ussehe. durch das dasses sehr ruhig gsi isch, hend sie nit viel "action" z filme kah. sie hend demzufolge immer wieder uf lüt zoomet wo fläschli ide hand kah hend (kommentar: "mol luege ob er öppis schmeisst"). bim extremste fäll het eine e PET-fläschli in dr hand kah...

dr absolut härtisti (und damit au am ussagekräftigste für d bulle) isch s filme gsi vo 2 persone wo am pisse gsi sind. dr kameraschwenk isch (sagemrs mol so) nit richtig gsicht gange, distanz ca. 1m...

grundsätzlich het mr aber au gmerggt dass es e megaereignis für d bulle gsi isch. als gummischrot ihgsetzt worde isch, het mr d bulle höre juble und ahfiege, dass sie so e platz für e ihsatz no nie kah hend...jede us dem kessel hätti könne in dr zitig uftauche, das muess mr sich bewusst si.

[Odilo Bürgy]

Fansicht Medienspiegel checken! Hat immer wieder interessante Dinge.

http://www.fansicht.ch

[zizou]

grundsätzlich het mr aber au gmerggt dass es e megaereignis für d bulle gsi isch. als gummischrot ihgsetzt worde isch, het mr d bulle höre juble und ahfiege, dass sie so e platz für e ihsatz no nie kah hend...jede us dem kessel hätti könne in dr zitig uftauche, das muess mr sich bewusst si.

exact, Bulle hän e schiss Freud ka wo mir abknallt und festgno worde sin! Immr widr untersti Kommentär, und Lüt wo ihne nit passt hän hän si notiert und mit irgendwelche "Bewyys" odr Ussage vo anderne Bulle festghalte!

Sehr ufklärend alles in allem das Video!

[Asselerade]

Fansicht Medienspiegel checken! Hat immer wieder interessante Dinge.

http://www.fansicht.ch

Am 27. Juni 2007 findet zum zweiten Mal ein vom VBS/Bundesrat Samuel Schmid einberufener Runder Tisch zum Thema «Gewalt an Sportveranstaltungen» statt. Im Gegensatz zum ersten Mal sollten diesmal auch FanvertreterInnen teilnehmen. Dabei wurde via Fanarbeit Schweiz auch Fansicht für eine Teilnahme angefragt. Nachdem eine offizielle Einladung stets ausgeblieben war, wurde auf Nachfrage hin bekannt, dass Fansicht von der Teilnehmerliste des Runden Tischs gestrichen worden sei. Eine Begründung haben wir nie erhalten. Nicht, dass wir nichts anderes zu tun hätten, doch sind wir von der Vorgehensweise und Kommunikationspolitik des VBS einigermassen überrascht.

fanvertreterInnen nehmen teil... voll geil, wenn man aber sieht welche gruppen nun indirekt NICHT teilnehmen, so hätte man das ganze so oder so bleiben lassen...

[macau]

http://www.zisch.ch/navigation/top_main ... OID=240799

26.07.2007 10:47

Fotofahndung: Polizei hat rechtmässig gehandelt

LUZERN - Die Kantonspolizei Luzern hat auf ihrer Internetseite nach Ausschreitungen bei einem Fussballspiel fünf Fahndungsfotos veröffentlich. Der Datenschutzbeauftragte des Kantons Luzern hat diesen Sachverhalt nun im Hinblick auf die kantonale Rechtslage überprüft.

Die Fotos waren vom 22. Juni 2007 bis Samstagnachmittag, 23. Juni 2007 online. Beim Fussballspiel FC Luzern - FC Basel vom 19. Mai 2007 war es im Anschluss zu gewaltsamen Ausschreitungen gekommen.

Gegen die gesuchten Personen wurde gemäss Aussagen der Kantonspolizei - vor der Veröffentlichung der Bilder im Internet - ein Strafverfahren eröffnet. Der zuständige Amtsstatthalter hat die Kantonspolizei zur Veröffentlichung einer Auswahl von Fotos (5 von 19) ermächtigt. Das kantonale Datenschutzgesetz ist auf hängige Strafverfahren nicht anwendbar, da ausschliesslich der verfahrensleitende Untersuchungsrichter die Aufgabe hat, die Persönlichkeitsrechte der beschuldigten Personen im Strafverfahren zu gewährleisten. Weil der Fall aber Präjudizcharakter hat, hohes öffentliches Interesse geniesst und sich die Frage der Veröffentlichung von Fahndungsfotos auch ausserhalb eines hängigen Strafverfahrens stellt - z.B. im Rahmen des vorangehenden polizeilichen Ermittlungsverfahrens - hat der Datenschutzbeauftragte die Frage grundsätzlich betrachtet und erläutert sie nachfolgend.

Gesamthaft betrachtet, kann im vorliegenden Fall das Vorgehen der Polizei als rechtmässig beurteilt werden.

Die Veröffentlichung von Fotos im Rahmen der Personenfahndung ist durch das kantonale Recht vorgesehen, sofern eine Person eines Verbrechens oder eines schweren Vergehens verdächtigt wird (§ 65 Strafprozessordnung, § 12 Polizeigesetz). Ein schweres Vergehen liegt vor, wenn die konkrete Tat eine entsprechende Tragweite hat. Im vorliegenden Fall wurden die beschuldigten Personen des Landfriedensbruchs, der Gewalt und Drohung gegen Beamte sowie allenfalls der Sachbeschädigung und der versuchten Körperverletzung verdächtigt. Die Voraussetzungen für eine Publikation von Fotos scheinen also gegeben.

Im Sinne der Verhältnismässigkeit muss die Veröffentlichung von Fotos im Internet aber auch notwendig sein, d.h. mildere Mittel müssen erfolglos ausgeschöpft worden sein. Die Fahndung mit herkömmlichen Mitteln muss also versucht worden, aber erfolglos geblieben sein. Die Fahndungsbilder dürfen zudem nur so zahlreich und so lange wie nötig im Internet abrufbar sein. Allenfalls sind technische Massnahmen zu überprüfen, die beispielsweise das Herunterladen der Bilder von der Internetseite verhindern.

Auch wenn die Veröffentlichung von Fahndungsfotos vom Gesetzgeber vorgesehen ist - ob im Rahmen eines hängigen Strafverfahrens oder sogar davor, während des polizeilichen Ermittlungsverfahrens - so sind einer solchen Veröffentlichung, wie oben beschrieben, enge Grenzen gesetzt. Die Beteiligung an einem Fanclub genügt sicher nicht, um im Internet öffentlich angeprangert zu werden. Die Kantonspolizei könnte auch nicht einfach eine Fankurve fotografieren und auf dem Internet veröffentlichen, um jede Person aus diesem Block auf Vorrat zu identifizieren. Die einschneidende Massnahme der Veröffentlichung muss durch genügend schwere und konkrete Vorfälle begründet sein. Bei der Veröffentlichung von Fahndungsfotos durch die Polizei wirkt also der Datenschutz weder wie ein "Tatenschutz" noch erteilt er einen Freipass zur öffentlichen Anprangerung.

***
Fragwürdig ist, dass der kantonale Datenschützer diese Frage beantwortet, obwohl er gar nicht zuständig ist. Das ist aber ein allgemeines Übel der kantonalen Datenschützer (der kantonale Datenschützer von Luzern hat überigens auch ein Merkblatt Telefonüberwachung aufgeschaltet, obwohl diese auch nicht in seinen Zuständigkeitsbereich fällt http://www.datenschutz.lu.ch/index/news.htm).

[sesap]

und schon gehts weiter: beat hensler, kommandant der luzerner kantonspolizei und hauptverantwortlicher für die sicherheit während der EM 08, verlangt heute via presse, dass während der europameisterschaft ebenfalls bilder von verdächtigen im internet veröffentlicht und via website des bundes international verbreitet werden dürften. während man diese idee in zürich und bern "interessant" und "prüfenswert" findet, haben diesbezüglich immerhin die basler polizisten noch einen funken verstand und lehnen diese methode ab.