Ich habe auf indymedia wieder etwas über unsere beste freundin, esther maurer gefunden...die gute frau hat ja einige tolle tricks drauf...
Wie sich die Polizei um Wahrheit bemüht
Durch den baldigen Prozess im Fall Eldar S. werden die Untersuchungen der Geschäftsprüfungskommission (GPK) des Zürcher Gemeinderates nochmals aktuell. Die GPK untersuchte damals zwischen Mai 02 und Juni 03 10 Fälle von Polizeiübergriffen, doch wurde ihr wichtiges Material vorenthalten: Polizeivorsteherin Esther Maurer behinderte die parlamentarischen Abklärungen massiv.
Die Polizeichefin hatte gute Gründe, handelte es sich doch um Polizei-belastende Akten. Unter dem Vorwand, diese würden zufälligerweise bei gerade zeitlich parallel laufenden gerichtlichen Untersuchungen benötigt, wurden die Dokumente dem Gemeinderat unterschlagen. Frau Maurer verbat der Staatsanwaltschaft sogar, Kopien herauszugeben und veranlasste, dass die ParlamentarierInnen in ihrem Auftrag zur Wahrheitsfindung entscheidend ausgehebelt und behindert wurden.
Kein Wunder, scholt die GPK die StaPo einzig im Fall Eldar S. klarer Uebergriffe, und sah bezüglich der Todesopfer bzw. schwerverletzten Polizeiopfer aus den 9 weiteren untersuchten Fällen die Fünf für eine gerade Zahl an. Dies hinderte den gekauften Untersuchungsrichter Scherrer im Fall Eldar S. keineswegs daran, seine "Untersuchungen" unmittelbar danach als geschlossen "einzustellen". Dass es nun dennoch zum Prozess kommt, ist eine andere Geschichte.
Den Clou bei dieser GPK-Übung bot die Befragung der straffällig gewordenen Polizisten. Während Polizeiopfer oder Zeugen alleine vor die GPK traten, liessen sich die angeklagten Bullen von bis zu fünf Personen (Anwälte, Beistände, Vorgesetzte, Stadträtin Maurer, Polizeikommandant Hotzenköcherle etc.) begleiten. Bei jeder Frage wurden sie stets zuerst gebrieft und mit juristisch unterlegten Antworten gefüttert, um so, wie Papageien, die parlamentarisch angepeilte Wahrheitsfindung zu kompromittieren.
Die GPK erstellte so insgesamt 38 Protokolle. Die Polizeiaussagen darin sind alle getürkt.
Dennoch bleibt unverständlich, weshalb diese Schriften geheimgehalten werden müssen. Denn erstellt hat sie das Parlament ja um der Aufklärung und Wahrheit Willen.
Es stünde Einzelrichter Schäppi deshalb gut an, die Bullen-Protokolle für den Prozess im Fall Eldar S. beizuziehen. Oder geht es dem Gericht etwa gar nicht um die Wahrheit gar am End?