bwis referendum: jetzt erst recht!

[Kawa]

Doch! Ich glaub dran! Ich bin fest der Meinung dass wenn uns verdammt nochmal jeder nur mal seine Unterschrift zusenden würde, der grösste Teil bereits erledigt wär! Hast du denn unterschrieben?

Ich habe ehrlich gesagt ziemlich halbherzig unterschrieben, bin klar gegen Hooligans aber auch gegen die im BWIS teilweise Aufhebung von wichtigen Grundrechten (Unschuldsvermutung etc.).

Und vielleicht hast sogar Recht und es gelingt euch sogar wirklich das Referendum zusammenzubringen, aber an der Urne wird das nach diesem Samstag keine Chance mehr haben.

[Eckfahne]

Ich habe ehrlich gesagt ziemlich halbherzig unterschrieben, bin klar gegen Hooligans aber auch gegen die im BWIS teilweise Aufhebung von wichtigen Grundrechten (Unschuldsvermutung etc.).

Und vielleicht hast sogar Recht und es gelingt euch sogar wirklich das Referendum zusammenzubringen, aber an der Urne wird das nach diesem Samstag keine Chance mehr haben.

Darüber jetzt zu sprechen wär sinnlos. In erster Linie brauchen wir unterschriften! Und du kannst auch helfen. Also, mach was! Was dann an der Urne und all das andere Zeug betrifft, dafür ist es noch ein wenig zu früh....

[176-671]

Mal sehen ob sich die PR Weisheit "schlechte Publicity ist besser als keine Publicity" auch in der Politik bewahrheitet. Bis vor kurzem war das Referendum ja nur ein Randthema und die Frist waehre wohl ohne groessere Diskussion abgelaufen. Zumindest duerfte man jetzt vermehrt darueber reden, hoffentlich auch mit vernuenftigen Stimmen, die den einten oder anderen ueberzeugen koennen.

Genau dasselbe habe ich mir auch gedacht! Jetzt ist das Referendum in den Medien, wie es wohl noch nie ein Referendum "geschafft" hat. Auch wenns traurige Umstände sind, diese Chance muss gepackt werden! Jetzt ergeben sich Diskussionen.

[moulegou]

Die Unterschriften müssen jetzt einfach in härtester Knochenarbeit erkämpft werden, wobei ich darum bitte, diese Formulierung nur im übertragenen Sinn zu verstehen.

Wenn wir das Ziel einer Abstimmung erreicht haben, würde ich die Formulierung von einem Gegenvorschlag empfehlen. Dies aus zwei Gründen; erstens sind nicht alle Argumente der Befürworter des Gesetzes völlig haltlos und zweitens liessen sich damit vielleicht die Chancen wieder etwas erhöhen.

Inhaltlich könnte der Gegenvorschlag in etwa folgendermassen aussehen:

- Der Datenaustausch zwischen den Clubs über die Stadionverbote soll erlaubt werden.
- Zu diesem Zweck darf eine Datenbank aufgebaut werden.
- Alleine aufgrund des Eintrags in eine Datenbank sollen jedoch keine polizei- oder strafrechtlichen Massnahmen wie Präventivhaft, Rayonverbote oder Ausreisesperren begründet werden können. Dafür soll, wie es sich für einen Rechtsstaat gehört, eine vorgängige richterliche Anordnung ohne Umkehrung der Beweislast benötigt werden.

[Léon]

Beim Gegenvorschlag müsste man nicht zuweit ausholen. Die Massnahmen würden in Ordnung gehen.

Rechtsmässige verurteilte Personen an Sportanlässen, ob Bussen mit Verzeigung oder Verurteilungen wären egal, können in die Datenbank eingetragen werden.

[Soriak]

Einen moeglichen Gegenvorschlag muesste man sich natuerlich noch genauer ueberlegen... aber mein erster Impuls waere eine von zwei Moeglichkeiten:

a) Datenbank ohne Gerichtsurteil, dafuer ohne polizeiliche Massnahmen - also nur Stadionverbot.

b) Datenbankeintrag nur nach rechtmaessiger Verurteilung (mit den ueblichen Rechtsmitteln) und im gleichen Umfang wie das jetztige Gesetz. Dann aber auch noch wichtig, dass man nicht einfach formlos mit einer haerteren Strafe (z.B. Praeventivhaft) gebuesst wird, sondern dann waere ein erneuter Gerichtstermin faellig. Mehr Aufwand, fragwuerdig ob's wirklich was bringt.


Option a waere mir am liebsten, dann kann ein privater Anlass auch ohne die Polizei erfolgen. Das freut nicht nur die echten Fans, sondern auch die Steuerzahler - wobei das ja nicht sich gegenseitig ausschliessende Gruppen sind.

[moulegou]

Beim Gegenvorschlag müsste man nicht zuweit ausholen. Die Massnahmen würden in Ordnung gehen.

Rechtsmässige verurteilte Personen an Sportanlässen, ob Bussen mit Verzeigung oder Verurteilungen wären egal, können in die Datenbank eingetragen werden.

Zyschtigsclub gesehen? Das einzige Argument, welches Helbling für das Gesetz vorbringen konnte, war, dass die privaten Veranstalter von Sportanlässen wie die Wirte die Möglichkeit haben müssten, unerwünschten Gästen Hausverbot zu erteilen und dass sie auch die Möglichkeit haben müssten, diese Haus- resp. Stadionverbote national durchzusetzen.

Diesem Argument lässt sich nach meiner Auffassung beim gegenwärtigen Zustand der öffentlichen Meinung nichts entgegensetzen. Also sollte man ihn damit eine offene Tür einrennen lassen. Dann hat er kaum mehr weitere brauchbare Argumente dafür, um auch noch auf der Einforderung der rechtsstaatlich wirklich bedenklichen Nebenwirkungen des Gesetzes zu bestehen.

[Soriak]

.

[Léon]

b) Datenbankeintrag nur nach rechtmaessiger Verurteilung (mit den ueblichen Rechtsmitteln) und im gleichen Umfang wie das jetztige Gesetz. Dann aber auch noch wichtig, dass man nicht einfach formlos mit einer haerteren Strafe (z.B. Praeventivhaft) gebuesst wird, sondern dann waere ein erneuter Gerichtstermin faellig. Mehr Aufwand, fragwuerdig ob's wirklich was bringt.

Diese Variante wäre die Beste. Es wäre auch angemessen wenn der Richter auch selber die Stufe in der Datenbank bestimmen könnte.

z.B.
Wer das Spielfeld betritt bekommt eine Busse und einen Eintrag ohne Auflagen. Würde diese Person ein weiteres mal erfasst, so werden die Auflagen verschärft.

[Eckfahne]

Kommender Sonntag ist wieder Abstimmung:

Jene von euch, die bei einem Wahllokal vorbeigehen: nehmt 2-3 Unterschriftenlisten mit, haut die Leute an, sprecht mit Ihnen, sammelt Unterschriften.

Frühaufsteher: Nemmt 2-3 Listen, geht vor die Lokale, sammelt Unterschriften.

Privatsammler: Sammelt, was das Zeug hält.

Es sieht nicht so schlecht aus wie das gewisse behaupten. Die Ereignisse von Samstag waren zwar ein Rückschlag, aber deswegen gleich die Aktion zu begraben wäre falsch, es liegt immer noch drin. Also, sammelt!

Gruss

Das Komité

[Kawa]

Einen moeglichen Gegenvorschlag muesste man sich natuerlich noch genauer ueberlegen ...

Das hätte man sich wirklich früher überlegen müssen !!!

Man hätte von Anfang an ein "Konstruktives Referendum" (Referendum mithilfe Gegenvorschlag) starten müssen, d.h. 50'000 Stimmen sammeln für einen definierten Gegenvorschlag.
Die bis jetzt gesammelten Stimmen sind nicht für einen (sogar noch völlig unbekannten) Gegenvorschlag zustande gekommen, sondern nur für das fakultative Referendum gegen das BWIS als ganzes.

[Kawa]

Kommender Sonntag ist wieder Abstimmung:

Jene von euch, die bei einem Wahllokal vorbeigehen: nehmt 2-3 Unterschriftenlisten mit, haut die Leute an, sprecht mit Ihnen, sammelt Unterschriften.

In Baselstadt hat's nur noch 3 Wahllokale und dort werden etwa 2% der Stimmen abgegeben, der Rest stimmt schriftlich ab .....
Die ganz ganz wenigen Leute die heute noch zum Wahllokal pilgern (diese 3 sind nicht mehr in den Quartieren) sind Pensionierte, die das aus jahrelanger Gewohnheit tun. Ob Pensionierte unbedingt BWIS-Gegner sind bezweifle ich leicht ....

[Soriak]

Das hätte man sich wirklich früher überlegen müssen !!!

Man hätte von Anfang an ein "Konstruktives Referendum" (Referendum mithilfe Gegenvorschlag) starten müssen, d.h. 50'000 Stimmen sammeln für einen definierten Gegenvorschlag.
Die bis jetzt gesammelten Stimmen sind nicht für einen (sogar noch völlig unbekannten) Gegenvorschlag zustande gekommen, sondern nur für das fakultative Referendum gegen das BWIS als ganzes.

Dann hast du aber das Problem, dass du nicht nur Leute zum Unterschreiben finden musst, die GEGEN das BWIS sind, sondern solche die ZUSAETZLICH auch noch den Gegenvorschlag unterstuetzen.

Das ist fuer einen bereits etablierten Verein moeglich, nicht aber fuer einen, der gerade frisch gegruendet wurde.

[Rankhof]

Das hätte man sich wirklich früher überlegen müssen !!!

Man hätte von Anfang an ein "Konstruktives Referendum" (Referendum mithilfe Gegenvorschlag) starten müssen, d.h. 50'000 Stimmen sammeln für einen definierten Gegenvorschlag.
Die bis jetzt gesammelten Stimmen sind nicht für einen (sogar noch völlig unbekannten) Gegenvorschlag zustande gekommen, sondern nur für das fakultative Referendum gegen das BWIS als ganzes.

du verwechselst Referendum und Initiative

beim Referendum gibt es nur - und wirklich nur - ein NEIN.

Kommt das Referendum zu Stande, gibt es eine Abstimmung über das Gesetz - Ja oder Nein. In dieser Diskussion kann man sagen, ein Gesetz dass so und so aussieht wäre gut und dann hoffen, dass möglichst viele ein Nein einlegen zum bestehenden Entwurf. Wird das Gesetz abgelehnt, so ist dann gar nix da. Schon grad gar nicht der Gegenentwurf, denn über den kann man bei der Referendumsabstimmung nicht abstimmen. Es ist dann die moralische Pflicht der Gegenvorschlagsersteller, diesen voranzutreiben.

[Eckfahne]

du verwechselst Referendum und Initiative

beim Referendum gibt es nur - und wirklich nur - ein NEIN.

Kommt das Referendum zu Stande, gibt es eine Abstimmung über das Gesetz - Ja oder Nein. In dieser Diskussion kann man sagen, ein Gesetz dass so und so aussieht wäre gut und dann hoffen, dass möglichst viele ein Nein einlegen zum bestehenden Entwurf. Wird das Gesetz abgelehnt, so ist dann gar nix da. Schon grad gar nicht der Gegenentwurf, denn über den kann man bei der Referendumsabstimmung nicht abstimmen. Es ist dann die moralische Pflicht der Gegenvorschlagsersteller, diesen voranzutreiben.

WORD!

[Kawa]

du verwechselst Referendum und Initiative
beim Referendum gibt es nur - und wirklich nur - ein NEIN.

Verwechsle das sicher nicht, aber einen andern dummen Gedankenfehler habe ich gemacht.

Es gab 2000 eine Volksinitiative "Mehr Rechte für das Volk dank dem Referendum mit Gegenvorschlag (Konstruktives Referendum)".
--> http://www.admin.ch/ch/d/pore/vi/vi261t.html
Was ich völlig falsch in Erinnerung hatte ist nur die winzige "Kleinigkeit", dass diese abgelehnt wurde ]Das konstruktive Referendum gibt's aber definitiv in mehreren Kantonen (tut beim BWIS natürlich nichts zur Sache).[/Rechthabermodus]

[moulegou]

Kommt das Referendum zu Stande, gibt es eine Abstimmung über das Gesetz - Ja oder Nein. In dieser Diskussion kann man sagen, ein Gesetz dass so und so aussieht wäre gut und dann hoffen, dass möglichst viele ein Nein einlegen zum bestehenden Entwurf. Wird das Gesetz abgelehnt, so ist dann gar nix da. Schon grad gar nicht der Gegenentwurf, denn über den kann man bei der Referendumsabstimmung nicht abstimmen. Es ist dann die moralische Pflicht der Gegenvorschlagsersteller, diesen voranzutreiben.

Danke. So hab ich mir das in etwa auch vorgestellt, war aber unsicher.

[plopp.]

non mollare mai!

[plopp.]

Zum Thema Zyystigsclub: Der Herr Stahl (SVP/ZH) hat sogar SVP Niveau unterschritten, als er die Ausschreitungen vom Match mit dem 11. September verglichen hatte... werde diesbezueglich noch einen Brief verfassen - geschmacksloser geht es nicht mehr.

edit: frage hat sich erübrigt.

[SeBaselOnMyRhein]

Metro Basel hat heute einen Gastbeitrag zum Thema bwis Referendum:

Hooligangesetz: Rechtsstaat im Abseits

*Ruben Schönenberger (20) ist Student an der Universität St. Gallen und Pressesprecher des nationalen Referendumskomitees gegen die Änderung BWIS.

[IP-Lotto]

ps. ischs eigentlich im grosse un ganze so dass die wo jetzt fürs hooligan gsetz sind au füre petric sin, em FCZ gratuliere unds em au gönne und bi jedem fcb-echo mien scheiss gc riefe, dr lupo und tchouga usspfiffe hän und übere zubi wättere?

Genau eso, aber ganz exakt! Ha sogar scho en Entwurf für e Gratulationsinserat zaichnet. Für ins 20min, Heute und in Blick.

@Englandkenner: Möchte hier keine Diskussion über die Entwicklung auf der Insel vom Zaum reissen, aber nach der Rundschau von gestern fragte ich mich, ob bei der dortigen Gesetzgebung auch Aussagen von Sicherheitsdiensten für Bussen und Zwangsmassnahmen ausreichen (analog BWIS) oder ob dort Richter beschäftigt werden. Wer kann Auskunft geben?

Die Rundschau hat leider gestern nur billigste Polemik betrieben (nicht mal Heysel haben sie ausgelassen!) und bei der ganzen Lobhudelei über die englischen Verhältnisse dieses kleine Detail weggelassen. Zum Glück hat wenigstens Vischer danach noch den doofen Brännwald vorgeführt.

[Rankhof]

Verwechsle das sicher nicht, aber einen andern dummen Gedankenfehler habe ich gemacht.

Es gab 2000 eine Volksinitiative "Mehr Rechte für das Volk dank dem Referendum mit Gegenvorschlag (Konstruktives Referendum)".
--> http://www.admin.ch/ch/d/pore/vi/vi261t.html
Was ich völlig falsch in Erinnerung hatte ist nur die winzige "Kleinigkeit", dass diese abgelehnt wurde ]Das konstruktive Referendum gibt's aber definitiv in mehreren Kantonen (tut beim BWIS natürlich nichts zur Sache).[/Rechthabermodus]

ach ja, das konstruktive Referendum... Schon wieder vergessen. Ok, du hast nichts verwechselst, du wusstest nur nicht, was geltendes Recht ist. Besser?

[Kawa]

@Englandkenner: Möchte hier keine Diskussion über die Entwicklung auf der Insel vom Zaum reissen, aber nach der Rundschau von gestern fragte ich mich, ob bei der dortigen Gesetzgebung auch Aussagen von Sicherheitsdiensten für Bussen und Zwangsmassnahmen ausreichen (analog BWIS) oder ob dort Richter beschäftigt werden. Wer kann Auskunft geben?

So viel ich weiss haben sie für das so was wie ein Schnellverfahren eingeführt, mit Richtern natürlich aber eben.
Aber mit dem Überwachungswahn auf der Insel (ein normaler Londoner wird täglich von ca. 400 Kameras gefilmt) haben sie wahrscheinlich die meisten Delikte eh auf aufgezeichnet ...

[Kawa]

[quote="Rankhof"]ach ja, das konstruktive Referendum... Schon wieder vergessen. Ok, du hast nichts verwechselst, du wusstest nur nicht, was geltendes Recht ist. Besser? ]Wie gesagt, hab nur die winzige "Kleinigkeit" übersehen, dass dieses abgelehnt wurde

[Lucy in the Sky]

ps. ischs eigentlich im grosse un ganze so dass die wo jetzt fürs hooligan gsetz sind au füre petric sin, em FCZ gratuliere unds em au gönne und bi jedem fcb-echo mien scheiss gc riefe, dr lupo und tchouga usspfiffe hän und übere zubi wättere?

Nein, eso schwarz-wiss isch die rot-blaui Wält denn doch nid...

- ich bi füres sinnvolls Gsetz gege Gwalt an Sportveraastaltige, aso gege s'BWIS und ha au Unterschrift drgege gsammlet - bi aber mittlerwiile chli hoffnigslos (siehe oben)

- ich find dr Petric e Dubel, wenn au kei schlächte Fuessballer und hätti ghofft, dass är an d'WM chönnti, drmit mir ihn denn möglichscht schnäll looswärde

- ich ha em FCZ (zähnknirschend) gratuliert. Aber gönne...nei. Verdient hättis nur dr FCB!

- ich stand in dr MK und rüef nur bi Match gege d'Insekte "scheiss gc"

- ich ha weder dr Lupo no dr Tchouga usspfiffe und bi dr Meinig, dass me eigeni Spiiler nid sötti usspfiffe

- und jä, ich wättere übere Zubi, aber wieso, das wäri jetzt fascht e chli lang, um dir s'differenzierte Bild vo minere Meinig z'gäh.


S'Läbe isch kompliziert.

Aber allgemein cha me vilicht scho sage, dass Eventfans oder (nenne mir sie mol) "Sympathisante" sich weniger ums BWIS schere als anderi.

[Curva Sud]

Ich möchte mich bei euch bedanken, dass Ihr trotz der äusserst negativen Berichterstattung und den diversen Anschuldigungen von allen Seiten trotzdem weitermacht mit dem Unterschriftensammeln usw. Ist sicher nicht einfach nach allem was passiert ist, vorallem als Basler nicht.

Falls wir mit dem Referendum Erfolg haben werden, ist das sicher zum grossen Teil euch Baslern zu verdanken.

[Soriak]

zu welchem zeitpunkt des gesprächs und in welchem zusammenhang sagte er das? habe zwar die ganze sendung gesehen, aber jetzt hab ich wohl grad eine lücke... bitte auf die sprünge helfen. danke!

Ich hab mir die Sendung nochmals angeschaut, um den genauen Zeitcode zu finden. Leider musste ich feststellen, dass ich den Kommentar faelschlicherweise ihm zugeordnet habe. Das habe ich davon, wenn ich gleich mehrere dieser Berichte in Folge anschaue.

Ich editiere daher meinen urspruenglichen Kommentar und entschuldige mich

(waer nett, wenn du den quote auch editieren koenntest - moechte dem Herrn ja nichts falsches unterstellen.)

Eine Referenz in diesem Club gab es lediglich zu den verschaerften Kontrollen seit dem 11. September.

[moulegou]

Ich möchte mich bei euch bedanken, dass Ihr trotz der äusserst negativen Berichterstattung und den diversen Anschuldigungen von allen Seiten trotzdem weitermacht mit dem Unterschriftensammeln usw. Ist sicher nicht einfach nach allem was passiert ist, vorallem als Basler nicht.

Falls wir mit dem Referendum Erfolg haben werden, ist das sicher zum grossen Teil euch Baslern zu verdanken.

Das erste Positive, was ich seit dem letzten Samstag aus Zürich höre. Und zwar nicht wegen dem Lob nach Basel, sondern wegen dem Festhalten an der gemeinsamen Sache.

Zum Titel mag ich aber trotzdem nicht gratulieren.

[IP-Lotto]

Mit dem neuen Tag ist meine Frage auf die zweitletzte Seite gerutscht und droht unterzugehen. Weiss jemand die Antwort oder mindestens wie das Gesetz dort heisst?

@Englandkenner: Möchte hier keine Diskussion über die Entwicklung auf der Insel vom Zaum reissen, aber nach der Rundschau von gestern fragte ich mich, ob bei der dortigen Gesetzgebung auch Aussagen von Sicherheitsdiensten für Bussen und Zwangsmassnahmen ausreichen (analog BWIS) oder ob dort Richter beschäftigt werden. Wer kann Auskunft geben?

[plopp.]

[quote="Soriak"]Ich hab mir die Sendung nochmals angeschaut, um den genauen Zeitcode zu finden. Leider musste ich feststellen, dass ich den Kommentar faelschlicherweise ihm zugeordnet habe. Das habe ich davon, wenn ich gleich mehrere dieser Berichte in Folge anschaue.

Ich editiere daher meinen urspruenglichen Kommentar und entschuldige mich ]

muchas gracias. habe meinen post geändert. alles wieder im lot.