National- und Ständeratswahlen 2023

[stacheldraht]

NR in Basel ist da. SP verliert einen Stiz. Atici ist raus.

[Hauenstein]

Wunderbarer Wahlsonntag !

Sag ich auch! Ich werde jetzt eine gute Flasche Wein öffnen! Ich trinke auf die Links-Grünen Vollpfosten, welche sämtliche Leute rechts der SP monatelang beleidigt haben! PROST!

Der Gipfel wäre noch wenn sich Arschlan, der Muschti oder die Koksende Wyss verpissen müssten.

Aber sonst. Herrlich & Prost

Dr Muschti isch wäg!

[Käppelijoch]

Basel-Stadt sendet 5 Frauen nach Bern. Historisch.

[Hauenstein]

Basel-Stadt sendet 5 Frauen nach Bern. Historisch.

Ich glaube immer noch daran, dass Eva Herzog am 6. Dezember lachen kann…

[Käppelijoch]

Basel-Stadt sendet 5 Frauen nach Bern. Historisch.

Ich glaube immer noch daran, dass Eva Herzog am 6. Dezember lachen kann…

Sie wird Ständeratspräsidentin.


Man kann die Resultate auch einfach so hinnehmen, als das, was sie sind. Eine Momentaufnahme Sommer-Herbst 2023. Nicht mehr nicht weniger. 
Die wirklich wichtigen Entscheidungen werden an der Urne zumindestens per Referendum abgenickt oder verworfen. Da kann eine SVP noch so stark sein oder eine Grüne noch so schwach. Wenn die Bevölkerung es anders will, wird dies so geschehen.

[Hauenstein]

Basel-Stadt sendet 5 Frauen nach Bern. Historisch.

Ich glaube immer noch daran, dass Eva Herzog am 6. Dezember lachen kann…

Sie wird Ständeratspräsidentin.
 

…oder….

[Aficionado]

Schade, die Listenverbindungen von LDP, FDP, GLP, Mitte/EVP waren zu stark. Leider Einen Sitzverlust für die SP in BS. Hart für Musti aber ich denke die Richtige wurde gewählt.

[ch-maggot]

Zum Glück habe ich SP gewählt und nicht Grüne, die haben heute wohl als Trostpflaster was Grünes geraucht...

Grüne wollen am Freitag über Bundesratskandidatur entscheiden
Die Grünen wollen kommenden Freitag über eine mögliche Bundesratskandidatur entscheiden. Trotz grosser Sitzverluste am Wahltag tendiert die Partei dazu, bei den Bundesratswahlen im Dezember zu kandidieren.

«Ja, die Tendenz ist, dass wir kandidieren», sagte Aline Trede, Fraktionschefin der Grünen, der Nachrichtenagentur Keystone-SDA am Sonntagabend. Arithmetisch gesehen, stehe den Grünen nach wie vor ein Sitz zu. «Aber ich weiss nicht, was das Parlament jetzt denkt nach den Resultaten heute.»

Die Zauberformel sei tot, sagte Trede weiter. «Wir müssen darüber sprechen, wie unsere Regierung aussehen soll.» Die Grünen seien die einzigen, welcher der Klimakrise oberste Priorität beimessen.

Laut der kandidierenden Ständerätin Lisa Mazzone (Grüne/GE) war der zurückliegende Wahlkampf der professionellste und mobilisierendste, den sie bisher erlebt hatte. Aber es sei schwierig gewesen in einem Kontext der Krise und einer wirtschaftlich schwierigen Lage, sagte Mazzone.

Q: Blöööck

[Käppelijoch]

Schade, die Listenverbindungen von LDP, FDP, GLP, Mitte/EVP waren zu stark. Leider Einen Sitzverlust für die SP in BS. Hart für Musti aber ich denke die Richtige wurde gewählt.

Wenn man die Zusammensetzung des Grossen Rates bzw. der Blöcke im Grosssen Rat in Basel anschaut ist 2+2-Vertretung die logischste Vertretung, welche Basel ideal abbildet.

[Chrisixx]

NR in Basel ist da. SP verliert einen Stiz. Atici ist raus.

Muss ja brutal knapp gewesen sein zwischen Grün und SP. Leider offeriert der Kanton noch keine Berechnung mit den Unterlisten. 

[Tsunami]

Habe ich richtig verstanden, die SVP wird nun in den kommenden 4 Jahren die Zuwanderung stoppen?

Nein! Das hast du völlig falsch verstanden. Du wärst in der Schule im Fach Staatskunde, Thema  Demokratieverständnis und beim Einbürgerungstest locker durchgefallen.

Die Schweiz wird nicht von der wählerstärksten Partei alleine regiert. Die Schweiz ist ein Mehrparteiensystem, in dem mindestens 50.01% der Parlamentsstimmen, des Volkes resp. Stände und Volksstimmen nötig ist, um etwas durchzubringen.
Die SVP kommt auf ca. 28 - 29% Wähleranteil. Da fehlen noch 21 - 22%.

Keine Partei bestimmt in der Schweiz alleine die Politik. Und das ist doch gut so.

Das ist mir klar, die Versprechungen und Wahlparolen der SVP suggerieren aber was Anderes. Deshalb sollte man die SVP beim Wort nehmen und entsprechend beurteilen.

Oder warum sonst soll das Volk auch SVP wählen, wenn es ja laut deiner Erklärung eh nichts bringt? Vor allem im Hinblick darauf, dass sich die SVP bei vielen Themen dem von dir genannten notwendigen Kompromiss und Zusammenarbeit komplett entzieht (Klimawandel, Energiewende, Krankenkasse, etc.) Deine Argumente sind ja eigentlich genau eine Begründung, nicht SVP zu wählen.

Lustig finde ich ja, dass deine Erklärung bei den Grünen scheinbar nicht gilt. Die werden mit ihren 9-13 %chen für Alles verantwortlich gemacht. Energiepreise, Benzinpreise, Mieten, etc.

1. Du kannst die SVP beim Wort nehmen, dass sie sich für ihre Ideen einsetzen. 
2. Wo schreibe ich, dass es nichts bringt, eine Partei zu wählen?
3. Kompromiss + Zusammenarbeit: wenn dem so wäre, verstehe ich deine Angst vor der SVP nicht mit ihren 29% Anteil. Dann bringen sie im Parlament gar nix durch.
4. Und wo schreibe ich, dass die gleiche Argumentation, welche ich bei der SVP anführe, nicht auch für andere Parteien nicht gelten sollen ? Sie alle setzen sich doch im Parlament für ihre Ideen ein. Manchmal schmieden sie (mit Kompromissen) Mehrheiten, manchmal nicht. 
 

[Feanor]

Unter dem Strich hat die SVP immernoch weniger Sitze wie nach den Wahlen 2015.

Meine Güte, diese Weltuntergangsstimmung...ihr habt unser politisches System null verstanden. Genau so wenig wie eine FDP-SVP Mehrheit 2015-2019 "durchmarschieren" konnte oder "Grün" in den letzten 4 Jahren alles auf den Kopf stellen konnte, genau so wenig wird es jetzt einen rechten U-Turn geben.

Naja, sehr viele Weichen werden auch ausserhalb des Referendums gestellt. Und über Gesetze, die im bürgerlich-rechten Parlament nicht diskutitiert werden, lassen sich auch nicht per Referendum stützen/ablehnen - dann bleibt nur noch die Volksinitiative, und die ist langsamer und schwieriger zu erreichen.

Es ist also völlig heruntergespielt von dir, wenn du behauptest, dass die Parlamentswahl absolut nichts bedeutet.

Abgesehen davon ist die Wahl des Parlaments ja auch ein Stimmungsbild der Gesellschaft - ähnliche Resultate sind zurzeit auch in Abstimmungen zu erwarten, ausser die SVP übertreibts mit einem Gesetz.

Und: Wie du richtig schreibst - wenn selbst bei der letzten Legislaturperiode trotz grüner Welle kaum grüne Politik durchgesetzt werden konnte in NR, SR und BR, was denkst du, wie schnell/langsam nun in den nächsten 4 Jahren notwendige Klimapolitik ausgeübt wird? Und bevor du wieder mit der Volksinitiative kommst, du weisst ganz genau, dass das nur ein Korrektiv ist und nicht prinzipiell der Motor unserer Politik.

Die Realität ist, dass es einen Rechtsrutsch gab und dass dadurch weiterhin verhindert wird, dass die Grünen einen BR-Sitz haben. Und dort wird nunmal die entscheidende Politik betrieben.

[Feanor]

Schade, die Listenverbindungen von LDP, FDP, GLP, Mitte/EVP waren zu stark. Leider Einen Sitzverlust für die SP in BS. Hart für Musti aber ich denke die Richtige wurde gewählt.

Wenn man die Zusammensetzung des Grossen Rates bzw. der Blöcke im Grosssen Rat in Basel anschaut ist 2+2-Vertretung die logischste Vertretung, welche Basel ideal abbildet.

Basel war und ist seit jeher eine politisch eher konservative Stadt - da können Hauenstein und co. noch so vor der "linken Bevormundung" etc. sprechen.

[Faniella Diwani]

Zum Glück habe ich SP gewählt und nicht Grüne, die haben heute wohl als Trostpflaster was Grünes geraucht...

Die Regeln sind klar, sie haben das Recht Kandidaten zu stellen.

Leider besteht keine Vakanz bei der FdP, sonst könnte man je nach dem über die Sitzverteilung (+1 Mitte zulasten FDP) diskutieren.

[SubComandante]

Zum Glück habe ich SP gewählt und nicht Grüne, die haben heute wohl als Trostpflaster was Grünes geraucht...

Gibt schon ein Problem, dass trotz verlorener Prozente noch vorhanden ist. Nagle mich nicht drauf fest falls ich mich irre. Aber nimmt man die Stimmen und NR-Sitze der Grünen und der GLP zusammen, hätte man die drittstärkste Kraft. Und diese wurde die letzten 4 Jahre im Bundesrat nicht vertreten. Wie geht man mit einer solchen Situation um?

Und dazu kommt jetzt noch die Situation, dass die Mitte die FDP überholt hat. Die Berechtigung für 2 Bundesräte wird irgendwann schwer zu erklären. SP hat 4% mehr.

Den Grünen nun ein Bundesrat zu geben wird bei 9.6% schwer. Und 3 Linke würden die Bürgerlichen nie zulassen. Als kreative Lösung könnte man der GLP einen FDP Sitz geben. Man hätte weiterhin eine Bürgerliche Partei, aber man könnte grüne Stimmen einen Bundesrat geben.

Aber wird nicht passieren.

[footbâle]

Alles in allem eine kleine Verschiebung zugunsten der Konservativen, da hätte es, wie beim Metzger, etwas mehr sein dürfen. Die wichtigsten Themen und Grundsatzfragen werden allerdings weiterhin an der Urne entschieden. Da stehen allen Parteien sowie Interessengruppen das Initiativ und Referendumsrecht zu Verfügung. Welche politische Kraft also meint, dass populäre Ideen im Parlament ignoriert werden, oder ein Gesetzesvorschlag zu weit geht, hat alle Optionen sich Gehör zu verschaffen. Unter dem Strich ändert sich wenig hierzulande und das seit Dekaden. 

Genau das. Abstimmungen über Sachfragen stellen Weichen und sind wichtig.
Wahlen hingegen sind im Schweizer System kein Game Changer. Hier ein paar Prozente mehr, dort einige weniger - das macht definitiv keinen Unterschied. Die Wähleranteile L/R sind mehr oder weniger stabil. Erdrutsche in welche Richtung auch immer sind praktisch ausgeschlossen. Und wir haben mit der Konkordanz keine klare Regierung und Opposition. Ein paar Sünnelis mehr, ein paar Grüne weniger. Das war's schon. Dadurch ändert sich gar nichts. Null.
Ich gehörte diesmal als Nichtwähler zur Mehrheit. 
 

[Somnium]

@footbâle

Und wie sich was ändert: 18 neue Lobbyisten für die FCK SVP rein, 10 Lobbyisten der Grünen raus. Weitere 12 Lobbyisten fallen bei der GLP weg. Die Mitte bringt 2 neue.

22 grüne Meinungsmacher weg. Und das in der Klimakatastrophe. Und die 18 der SVP werden sich sicher nicht für günstigere Mieten, KKP und Minderheitenförderung einsetzen.

@all

Ich gehe übrigens nicht wählen, damit ich später Unterschriften sammeln gehen muss. Abstimmungen nützen letztlich wieder der SVP (wenn es um die Umwelt/Tierschutz/Nahrungssicherheit vs Bauern oder Klima vs Bauern geht).


Badran erklärt, wie Lobbyismus in Bern funktioniert:

Kolumne: Badrans #Korrigendum - Meister des Verwedelns
https://www.bazonline.ch/kolumne-badran ... 6614746108 (BaZ-Abo!)

[ch-maggot]

Apropo SP Zürich: Ich freue mich sehr, dass es Islam Alijaj jetzt auch noch geschafft hat.

[Käppelijoch]

Alles in allem eine kleine Verschiebung zugunsten der Konservativen, da hätte es, wie beim Metzger, etwas mehr sein dürfen. Die wichtigsten Themen und Grundsatzfragen werden allerdings weiterhin an der Urne entschieden. Da stehen allen Parteien sowie Interessengruppen das Initiativ und Referendumsrecht zu Verfügung. Welche politische Kraft also meint, dass populäre Ideen im Parlament ignoriert werden, oder ein Gesetzesvorschlag zu weit geht, hat alle Optionen sich Gehör zu verschaffen. Unter dem Strich ändert sich wenig hierzulande und das seit Dekaden. 

Genau das. Abstimmungen über Sachfragen stellen Weichen und sind wichtig.
Wahlen hingegen sind im Schweizer System kein Game Changer. Hier ein paar Prozente mehr, dort einige weniger - das macht definitiv keinen Unterschied. Die Wähleranteile L/R sind mehr oder weniger stabil. Erdrutsche in welche Richtung auch immer sind praktisch ausgeschlossen. Und wir haben mit der Konkordanz keine klare Regierung und Opposition. Ein paar Sünnelis mehr, ein paar Grüne weniger. Das war's schon. Dadurch ändert sich gar nichts. Null.
Ich gehörte diesmal als Nichtwähler zur Mehrheit. 

Danke. Eine Stimme der Vernunft.
 

[Aficionado]

Diese Bircher erinnert mich immer an Mrs. Piggy. Ja sorry, ist einfach so.

[Faniella Diwani]

Diese Bircher erinnert mich immer an Mrs. Piggy. Ja sorry, ist einfach so.

Dauerempörung auf Rechts gedreht. Hass auf das Verhalten PLUS Hass auf den Standpunkt.

[Feanor]

Es ist schon etwas lachhaft, wie hier die Bedeutung von Parlament und Regierung kleingeredet wird und das Referendum und Intitiativrecht hochstilisiert zum scheinbaren alltäglichen Politik-Instrument.

Das System der Konkordanz schwächt solche prozentuale Abschweifungen ab, das stimmt. Aber gleichwohl besimmt das Wahlergebnis nach wie vor, welche Politik den ALLTAG bestimmt. Als ob wir nicht eine andere Politik hätten, wenn der BR mal mit einer Mitte-Links-Mehrheit bestückt wäre. Solche Aussagen kann man natürlich tätigen, wenn man im bürgerlichen Lager sitzt...

Im Parlament und in der Regierung werden die Gesetze gemacht und umgesetzt. Dort wird bestimmt, woran gearbeitet wird, welche Gesetze wie durchgeboxt werden, wie die Kommissionen zusammengesetzt werden etc.

Mit dem Referendum können wir korrigierend eingreifen, ja. Mehr aber auch nicht. Und mit Initiativen macht man keine Alltagspolitik. Und vor allem kommen dann die angenommenen Initiativen wieder ins bürgerlich-rechte Parlament.

[SubComandante]

Diese Bircher erinnert mich immer an Mrs. Piggy. Ja sorry, ist einfach so.

Das schlimmste ist, dass sie Sozialhilfe-Empfänger piesacken will und es auch tat. Diejenigen, die eh schon am Arsch sind noch bestrafen. Wie tief unten musst Du ethisch und moralisch angekommen sein, um so zu handeln. Und dann wurde noch Glarner wieder gewählt.

Aargau ist sowas wie die Rosette der Schweiz.

[Rotblau2]

Viel ändert sich nicht. Schon vor 4 Jahren  hatten SVP/FDP/CVP die Mehrheit im Parlament. Nun ist diese Mehrheit einfach etwas sattelfester. Wichtige Dinge werden eh bei Abstimmungen entschieden. 

In den 9 grössten Städten hat Rotgrün immer noch eine Mehrheit und kann die Leute, die ihr nicht passen, weiterhin piesacken.
Mit Aufhebung von Parkplätzen, mit Verschwendung von Steuergeldern (deshalb wollte Ostermundigen nicht Teil der Stadt Bern werden), Gebührenerhöhungen für Menschen die ihnen nicht passen, Rauswerfen von Andersdenkenden aus linksversifften Beizen), Anpöbeln von Andersdenkenden wenn diese auch mal demonstrieren. Kein Wunder, getrauen sich Andersenkende in den Städten nicht zu outen, weil sie sonst um ihre körperliche Integrität fürchten müssen. Irgendwie bleibt alles beim alten. 
In der Stadt wählen eben viele Leute, deren Geld von Staat kommt. Auf dem Land wählen die Leute, die dem Staat Geld abliefern, gesünder leben, arbeitsam und toleranter sind. Das hat sich heute in den Wahlen einmal mehr manifestiert. 

[Schattenthron]

Wie nach allen Parlamentswahlen schäme ich mich Aargauer zu sein. Wie werden von alten, weissen Männern regiert.

[Aficionado]

Wie nach allen Parlamentswahlen schäme ich mich Aargauer zu sein. Wie werden von alten, weissen Männern regiert.

Dito
Ständeratsitz geht auch noch zur SVP im zweiten WG so wie es scheint...Horror

[Aficionado]

Viel ändert sich nicht. Schon vor 4 Jahren  hatten SVP/FDP/CVP die Mehrheit im Parlament. Nun ist diese Mehrheit einfach etwas sattelfester. Wichtige Dinge werden eh bei Abstimmungen entschieden. 

In den 9 grössten Städten hat Rotgrün immer noch eine Mehrheit und kann die Leute, die ihr nicht passen, weiterhin piesacken.
Mit Aufhebung von Parkplätzen, mit Verschwendung von Steuergeldern (deshalb wollte Ostermundigen nicht Teil der Stadt Bern werden), Gebührenerhöhungen für Menschen die ihnen nicht passen, Rauswerfen von Andersdenkenden aus linksversifften Beizen), Anpöbeln von Andersdenkenden wenn diese auch mal demonstrieren. Kein Wunder, getrauen sich Andersenkende in den Städten nicht zu outen, weil sie sonst um ihre körperliche Integrität fürchten müssen. Irgendwie bleibt alles beim alten. 
In der Stadt wählen eben viele Leute, deren Geld von Staat kommt. Auf dem Land wählen die Leute, die dem Staat Geld abliefern, gesünder leben, arbeitsam und toleranter sind. Das hat sich heute in den Wahlen einmal mehr manifestiert. 

Geh doch aufs Land, dann hast du keine Probleme mehr. Kannst dir drei Autos kaufen und du bekommst drei Abstellplätze. Aber vorsicht, musst schnell sein sonst schnappen dir die Bauarbeiter mit ihren Geschäftslieferwagen die Plätze weg.

Können wir ev. tauschen?

[OutLander]

Wunderbarer Wahlsonntag !

Danke für die hohen Strom-, Miet- und Krankenkassenpreise und eine Verteuerung der Klimaschutzmassnahmen. Wirklich ein Traum was uns dieser Wahlsonntag bringt, weniger Geld im Portemonnaie, dafür mehr Sorgen.

Intressiert mich nicht !

Ah, ein SVPler, wie er im Buche steht...

[Käppelijoch]

In den 9 grössten Städten hat Rotgrün immer noch eine Mehrheit und kann die Leute, die ihr nicht passen, weiterhin piesacken.
Mit Aufhebung von Parkplätzen,

Noch einmal: Ich stehe ja nicht im Verdacht, linke Politik zu betreiben, aber ich wehre mich einfach gegen Bullshit. Der Wunsch nach weniger oberirdischen Parkplätze wurde in mehreren Volksabstimmungen beschlossen und bestätigt! Das haben nicht SP & Grüne im kleinen Kämmerlein beschlossen und dann über uns befohlen. Man hat hart im Parlament gerungen, diskutiert und gestritten und am Schluss hat das Stimmvolk gesprochen und dies wurde umgesetzt.

Ich erinnere an Parkplätze für Rollergebühren, welche in Basel-Stadt dann vom Volk dann doch verworfen wurde. Daran hat sich die linksgrüne Regierung gehalten. 

Weniger Bullshit, mehr Fakten bitte.

Mustafa Atici hat wahre Grösse gestern bewiesen. Ein Demokrat durch und durch. Beeindruckend.

[BaslerBasilisk]

Wie nach allen Parlamentswahlen schäme ich mich Aargauer zu sein. Wie werden von alten, weissen Männern regiert.

Dito
Ständeratsitz geht auch noch zur SVP im zweiten WG so wie es scheint...Horror

Same here. Dass der SR Sitz an die SVP geht ist wohl klar. Ich meine mit fast 40% Wahlanteilen auch nur logisch.